Mitwitz
Gemeinderat

Notwendige Investitionen schrauben den Mitwitzer Haushalt auf fast zehn Millionen Euro

"Der Schuldenstand der Gemeinde Mitwitz wird sich zum 31.12.2019 auf etwa 5 452 000 Euro belaufen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1299 Euro pro Einwohner", sagte Kämmerer Clemens Wickl...
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"Der Schuldenstand der Gemeinde Mitwitz wird sich zum 31.12.2019 auf etwa 5 452 000 Euro belaufen. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1299 Euro pro Einwohner", sagte Kämmerer Clemens Wicklein, der in der Gemeinderatssitzung den Haushaltsplan für 2019 und den Finanzplan von 2020 bis 2022 aufdröselte und von einer "Rekordsumme im Gesamthaushalt von fast 10 Millionen Euro" sprach.

"Die Beratung des Haushaltsplanes für dieses Jahr und des Finanzplanes für die Folgejahre verlief holperig - Asche auf mein Haupt." Das gestand Bürgermeister Hans-Peter Laschka gleich zu Beginn der Beratung. Und das Wort "Plan" fiel häufiger bei diesem Tagesordnungspunkt. Wicklein: "Der Vorbericht spiegelt bedeutsame (finanz-)politische Weichenstellungen für das aktuelle Haushaltsjahr 2019 sowie der weiteren Finanzplanung bis Ende 2022 wider."

Das Zahlenwerk wurde im Finanzausschuss zweimal vorberaten und entsprechend angepasst beziehungsweise geändert. Laschka meint dazu: "Der diesjährige Haushaltsplan ist im Vermögenshaushalt geprägt von Investitionen zur Erfüllung von gemeindlichen Pflichtaufgaben wie dem Anschluss von Kaltenbrunn und Burgstall an die Wasserversorgung Mitwitz, die Anschaffung eines Feuerwehrautos für Steinach und die Erneuerungen an den Feuerwehrhäusern."

Der Haushalt sei aber auch geprägt von Maßnahmen, die für die Entwicklung der Gemeinde von großer Bedeutung seien: "Darunter fallen die Erschließung vom Baugebiet ,Herrschaftsstücke 2', der Baubeginn für einen Grundschulhort, der Umbau des Anwesens in der Kronacher Straße 3 zur Tourismusinfo, die Restmaßnahmen zur Erneuerung und Aufwertung im Randbereich der Ortsdurchfahrt, die Fortführung der Planung für die Neugestaltung der Fischer-Brachfläche und die Breitbandversorgung." Außerdem seien Sanierungsmaßnahmen an gemeindlichen Gebäuden erforderlich, ergänzte Laschka. Und so fasste er die Situation zusammen: "Wir haben dieses Jahr und in den folgenden Jahren also eine angespannte Finanzsituation, die - meine ich - verantwortungsbewusst vertretbar ist."

Dringender Handlungsbedarf seitens der Gemeinde bestehe hinsichtlich der Wasserleitung bei der Haderleinswustung. Zwei Rohrbrüche in jüngster Vergangenheit hätten dafür gesorgt, dass unter anderem ganz Bächlein von der Wasserversorgung abgeschnitten worden sei. "Wir waren im Dauereinsatz, aber wir wurden auch von vielen unterstützt. Vor allem die Anwohner haben sehr viel Verständnis gezeigt, danke dafür."

Wasserwart Nils Konradi hatte einen Lagebericht zusammengefasst: "Jetzt liegt eine Notleitung, aber das ist keine Dauerlösung." Man müsse sich generell Gedanken machen, wie man "mit dieser alten Leitung verfährt." Es seien ja nicht die ersten Rohrbrüche gewesen und jetzt müsse man dringend handeln. "Wir wissen zum einen in manchen Bereichen ja gar nicht genau, wo die Leitung liegt. Außerdem stammt sie aus den 60er-Jahren und ist aus Faser-, beziehungsweise aus Asbestzement." Dieser sei allerdings bei oraler Einnahme nicht gefährlich, nur bei Einatmung. Konradi sprach von "Auswaschungen, einer Wandung, die immer dünner werde, einem unkalkulierbaren Risiko und Bauchschmerzen bei der Frage, wann es zum nächsten Rohbruch komme. "Außerdem hat Faserzement die Eigenschaft, längs zu reißen und die Aufbrüche sind jedes Mal kostspielig." Die Reparaturkosten für diesen Einsatz hätten sich auf rund 18 000 Euro belaufen.

Überein gekommen war der Marktgemeinderat, dass man bei der Einmündung der Prof.-Bauer-Strraße in die KC 14 Mitwitz-Neundorf eine Deckensanierung durchführen werde. Sie stehe im Zusammenhang mit der Landkreis-Sanierungsmaßnahme der Kreisstraße. Kostenpunkt hier: etwa 27 000 Euro.

Ein anderer Punkt betraf die Möblierung des provisorischen Grundschulhortes im Generationenhaus. "Diese Möbel sollen dann aber in den Neubau mit umziehen und wir wollen sie von der Firma ASS in Stockheim beziehen." Etwa 13 000 Euro will man dafür ausgeben, dazu für diverse Kleinigkeiten noch einmal 3000 Euro.

Eine längere Diskussion gab es um den Plastikmüll auf Märkten und bei Veranstaltungen. Hier regte sich das "grüne Gewissen" der Marktgemeinderäte. Einig waren sich alle: "Der Plastikmüll muss weg." Allerdings stellte es sich heraus, dass eigentlich gar nicht so viel davon anfalle, da bereits viele Veranstalter auf Pappe, Papier oder sonstige Alternativen ausgewichen seien. Inwieweit man jetzt ein generelles Plastikverbot erlassen werde und in welchem Zeitraum man dieses Verbot ausspreche, darüber soll sich der Tourismusausschuss beraten, denn hier gebe es einiges zu bedenken. Die Diskussion drehte sich um Geschirr- und Spülmobile, um Mehrweggeschirr und vor allem um die Durchführbarkeit. Auch die Verwendung von Plastiktüten seitens der Gemeinde, zum Beispiel für Mülleimer, müsse man überdenken.

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