Nordhalben
Gemeinderat

Nordhalben streicht beim Straßenbau

Susanne Deuerling Nordhalben — Der Haushalt 2018 war eines von mehreren Themen in der Gemeinderatsitzung. Kämmerer Norbert Neugebauer stellte die Eckdaten des Haushaltes vor. Die Stabilisierungshilfe ...
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Susanne Deuerling

Nordhalben — Der Haushalt 2018 war eines von mehreren Themen in der Gemeinderatsitzung. Kämmerer Norbert Neugebauer stellte die Eckdaten des Haushaltes vor.
Die Stabilisierungshilfe wurde wieder beantragt, kann jedoch im vorgelegten Haushalt noch nicht berücksichtigt werden. Sollten hier Gelder vom Freistaat bewilligt werden, können weitere Darlehenstilgungen und damit Schuldenabbau im Haushaltsjahr vorgenommen werden.
Die Messbeträge der Realsteuerarten sind unverändert gegenüber dem Vorjahr und betragen bei Grundsteuer A 370 v.H., bei Grundsteuer B 350 v.H. und bei der Gewerbesteuer 320 v.H.
Der Ansatz für den Straßenbau wurde im Vermögenshaushalt für 2018 auf null reduziert, um die Darlehensaufnahme zu verringern.
Die größten Maßnahmen im Vermögenshaushalt 2018 sind die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für Heinersberg, die Erweiterung des RÜB, Investitionsumlage für den Abwasserzweckverband, Stadtumbaumanagement, den Umbau des ehemaligen Schultraktes zu "Nordhalben Village", Maßnahmen der Förderoffensive Nordostbayern und die Sanierung und Erweiterung der Wasserversorgung. Insgesamt belaufen sich hier die Kosten auf 1 942 250 Euro, davon beträgt der Eigenanteil für den Markt Nordhalben 581 350 Euro und dies entspricht durchschnittlich eine Förderung von 70 Prozent.
Fraktionsvorsitzender Michael Wunder (CSU) sprach die Personalkosten an, die dramatisch nach oben gegangen sind. Mit einer Rekordhöhe von 814 000 Euro sei man bereits 167 000 Euro höher als 2014. Der Straßenbau wäre zwar in 2018 wünschenswert gewesen, aber mit der Erklärung für 2019 könne man leben.
Fraktionsvorsitzender Bernd Daum (FW) sagte zu den hohen Personalkosten, dass aufgrund vieler älterer Mitarbeiter bereits die Posten doppelt besetzt sind, jedoch in Zukunft logischerweise jeweils ein Mitarbeiter wieder wegfalle. Manfred Köstner (CSU) vermisste die Investitionen für Nordhalben Village bzw. die zukünftigen Einnahmen und Kosten. Hier sagte Bürgermeister Michael Pöhnlein (FW), dass Frau Halgard Stolte in der nächsten Sitzung den neuesten Stand vorstellt. Außerdem fragte Manfred Köstner (CSU) nach, warum die Kosten für die Quellen von 10 000 Euro nicht von der Rechtsschutzversicherung übernommen werden, wie geplant. Für Bürgermeister Michael Pöhnlein (FW) ebenfalls nicht nachvollziehbar, aber die Sache liegt beim Verwaltungsgericht, da es immer noch um das Wasserrecht geht, das angeblich nicht vorhanden sein soll. Auch hoffe er auf finanzielle Unterstützung aus München für die Straßensanierung, da ja die Strabs weggefallen sei.
Wichtig sei, dass der Haushalt genehmigungsfähig ist. In Nordhalben laufen mit Abstand die meisten Projekte über die Nordostbayerninitiative. Aber die Herausforderung sei die Infrastruktur, die noch auf eine Einwohnerzahl von 3000 ausgelegt ist und mit gerade mal 1700 Einwohnern gestemmt werden muss. Horst Wolf, gen. Schmidt (FW) lobte die gute Zusammenarbeit beim gemeinsamen Haushalt aller Fraktionen. Es seien die Schulden weiter reduziert worden, der Kassenkredit konnte zurückgefahren werden und die Kostenreduzierung der freiwilligen Einrichtungen greift ohne die Lebensqualität zu beeinträchtigen.


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