Haßfurt

Millionen gehen in den Landkreis

Der Freistaat Bayern informierte am Donnerstag über die Schlüsselzuweisungen, die für 2020 an die Kommunen fließen. Zwei Städte und eine Gemeinde im Kreis gehen leer aus.
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Die bayerische Staatsregierung hat die Schlüsselzuweisungen bekanntgegeben. In den Landkreis Haßberge fließen 2020 insgesamt fast 38 Millionen Euro. Der Landkreis selbst erhält davon 16 095 372 Euro und die Städte und Gemeinden 21 824 284 Euro.

Allerdings: Drei Kommunen schauen in die Röhre und bekommen nichts. Das sind die Gemeinde Untermerzbach sowie die beiden Städte Eltmann und Ebern.

Die Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden und Landkreise sind das Kernstück des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern. Durch sie werden die Steuer- und Umlageeinnahmen der Kommunen aufgabengerecht ergänzt und gewisse Sonderbelastungen, wie etwa die Soziallasten, berücksichtigt. Grundlage für die Berechnung sind die kommunalen Steuereinnahmen aus dem Jahr 2018.

Vorbild Bayern

"Insgesamt werden die Gemeinden und Landkreise in Bayern im Jahr 2020 die Rekordsumme von 10,29 Milliarden Euro erhalten", erklärt Steffen Vogel zum kommunalen Finanzausgleich. Kein anderes Bundesland unterstütze seine Kommunen so wie der Freistaat. Das werde darin belegt, dass bayerische Kommunen die höchste Investitionsquote in Deutschland hätten, was wiederum vor allem den Menschen vor Ort zugute komme, betont der CSU-Landtagsabgeordnete aus der Gemeinde Theres. Er vertritt den Stimmkreis Rhön-Haßberge.

Die Gemeinde-Schlüsselzuweisungen für das kommende Jahr sind nach seinen Angaben um gut 1,2 Millionen Euro und die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis um mehr als fünfhunderttausend Euro gestiegen, freut sich Vogel, der selbst Mitglied im Haushaltsausschuss des Landtages ist.

Auf ein differenziertes Bild im Landkreis Haßberge weist der Würzburger Landtagsabgeordnete Volkmar Halbleib (SPD) hin. Der größte Gewinner sei Knetzgau (2 297 624 Euro), das über 500 000 Euro mehr Zuweisungen erhält als noch im Jahr davor (1 781 920), vor Königsberg (493 808 Euro) mit knapp 350 000 Euro mehr als im Vorjahr (139 368 Euro) und der Stadt Zeil, die mit 2 183 680 Euro 230 000 Euro mehr erhält. ks

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