Coburg
Politik

Michelbach vertritt Union im Finanzausschuss

Der Coburg/Kronacher Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach (CSU) ist erneut zum Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Bundestagsfinanzausschuss gewählt worden. Mic...
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Hans Michelbach
Hans Michelbach
Der Coburg/Kronacher Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach (CSU) ist erneut zum Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Bundestagsfinanzausschuss gewählt worden. Michelbach, der dem Bundestag seit 1994 angehört, hatte bereits in der vergangenen Legislaturperiode das Amt des Finanzobmanns inne. Bei der Bundestagwahl im September vergangenen Jahres zog er zum siebten Mal als Abgeordneter des Wahlkreises 238 in den Bundestag ein.
Der Finanzausschuss befasst sich vor allem mit den Themen Steuern, Geldpolitik, Finanz- und Kapitalmärkte. Seine Zuständigkeit deckt sich mit Ausnahme der Haushaltspolitik mit den Zuständigkeiten des Bundesministeriums der Finanzen. Aufgabe des Finanzausschusses ist es, die ihm vom Plenum des Bundestags überwiesenen Vorlagen zu beraten und Beschlussempfehlungen für den Bundestag zu beschließen. Dabei geht es insbesondere um Gesetzentwürfe der Bundesregierung, der Fraktionen und des Bundesrates, aber auch Anträge der Fraktionen, Berichte der Bundesregierung sowie Vorlagen der Europäischen Union.
Bei den derzeit laufenden Koalitionsverhandlungen vertritt Michelbach gemeinsam mit CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer die Positionen der CSU zu den Themen Steuern und Finanzen und sitzt dabei am Verhandlungstisch mit dem geschäftsführenden Bundesfinanzminister Peter Altmaier (CDU) und Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). "Eines der wichtigsten Ziele bei diesen Verhandlungen ist es für mich, die fällige Abschaffung des Solidaritätszuschlags durchzusetzen", sagte Hans Michelbach. red
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