Hirschaid

Mehr Zeit fürs Volksbegehren gefordert

Mit den in der Marktgemeinde üblichen Eintragungszeiten für die Unterstützung von Volksbegehren gab sich die Ökologische Liste des Marktgemeinderates nicht zufrieden, obwohl das Hirschaider Rathaus be...
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Mit den in der Marktgemeinde üblichen Eintragungszeiten für die Unterstützung von Volksbegehren gab sich die Ökologische Liste des Marktgemeinderates nicht zufrieden, obwohl das Hirschaider Rathaus bereits mehr als die geforderten Mindesteintragungszeiten anbietet.

Länger offen

Die Ökologische Liste forderte für das Volksbegehren "Artenvielfalt in Bayern - Rettet die Bienen" "bürgerfreundliche" Eintragungszeiten werktags von 7 bis 18 Uhr, donnerstags sogar bis 20 Uhr sowie Samstag und Sonntag von 9 bis 12 Uhr. Außerdem wurde der Wunsch nach einem zusätzlichen Eintragungsraum in Sassanfahrt geäußert.

Nach Information von Bürgermeister Klaus Homann hat jedoch der mitbestimmungspflichtige Personalrat der Gemeindeverwaltung eine Verlängerung der Öffnungszeiten abgelehnt. Im Interesse der Gleichbehandlung aller Volksbegehren wurde auch die Öffnung eines Eintragungsraums in Sassanfahrt verwehrt.

Keine Mehrheit

Die Antragsteller, Roland König und Albert Deml, waren bei der Sitzung nicht anwesend, sie hätten - wie sich bei der Abstimmung zeigte - auch nur zwei Mitstreiter gefunden. Alle übrigen Marktgemeinderäte waren mit der schon großzügigen Regelung des Rathauses einverstanden.

Kosten ermitteln

Bürgermeister Homann kündigte an, Strichlisten führen zu lassen, um zu erfahren, wie viele Gemeindebürger von den zusätzlich angebotenen Öffnungszeiten Gebrauch machen. Heinrich Dorn (CSU) will zudem wissen, welche Kosten durch die Volksbegehren auf die Gemeinde zukommen. Ohnehin zeichne sich schon ein neues ab, bemerkte Bürgermeister Homann.



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