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Bamberg
Automobilkrise

MdL Sowa enttäuscht von Aiwangers Antwort

Was tut die Politik, während die Automobilbranche eine Stellenabbau-Maßnahme nach der anderen verkündet? Das wollte die Bamberger Landtagsabgeordnete Ursula Sowa (Bündnis 90/Die Grünen) von der bayeri...
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Was tut die Politik, während die Automobilbranche eine Stellenabbau-Maßnahme nach der anderen verkündet? Das wollte die Bamberger Landtagsabgeordnete Ursula Sowa (Bündnis 90/Die Grünen) von der bayerischen Staatsregierung genau wissen. In einer Anfrage zum Plenum nahm sie Bezug auf ein Schreiben von Wirtschaftsminister Aiwanger an den Bamberger Oberbürgermeister und den Bamberger Landrat. Anlass für den Briefverkehr war die zum Januar 2021 bevorstehende Schließung des Michelin-Werks in Hallstadt, zu der sich mit dem angekündigten Stellenabbau bei Brose eine neue Hiobsbotschaft hinzugesellt.

Von "konkreten Projektideen" war in Aiwangers Schreiben die Rede, ebenso von Maßnahmen aus dem im Juni 2018 unterzeichneten "Pakt zur Zukunft der Fahrzeugindustrie in Bayern". In seiner Antwort verweise er nun auf die im Pakt getroffene Vereinbarung, dass "insbesondere kleine und mittlere Betriebe in den Bereichen Finanzierungsbrücken für die Transformation, Zukunftstechnologien, Qualifizierung und Mobilitätslösungen von morgen unterstützt werden sollen".

Sowa zeigte sich in einer Pressemitteilung enttäuscht von der Antwort aus München: "Keine einzige konkrete Maßnahme, kein einziges greifbares Projekt werden genannt. Die Staatsregierung macht es sich auf unverbindlichen Allgemeinplätzen wie Regionalförderung, Standortstärkung und Unterstützung für kleine und mittlere Betriebe bequem." Auf die akute Krise in Bamberg werde nur mit illustren Gesprächsrunden reagiert, die man künftig initiieren will, kritisiert Sowa. "Diese Runden taugen dann vor allem für öffentlichkeitswirksame Fotos im Wahlkampf für OB und Landrat." Sowa fordert, dass nun konkrete Vorschläge aufgezeigt werden und IHK sowie HWK mit eingebunden werden. red

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