Marktschorgast
Gemeinderat

Markt soll für Defacto-Kostenfreiheit der Kindergartenplätze sorgen

Die CSU-Gemeinderatsfraktion möchte, dass die Marktgemeinde die nicht gedeckten Restkosten der Gebühren für Kinder von drei bis sechs Jahren im Haus für Kinder St. Jakobus übernimmt und damit faktisch...
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Die CSU-Gemeinderatsfraktion möchte, dass die Marktgemeinde die nicht gedeckten Restkosten der Gebühren für Kinder von drei bis sechs Jahren im Haus für Kinder St. Jakobus übernimmt und damit faktisch eine Kostenfreiheit des Kindergartens für Familien und Alleinerziehende herstellt. Vorerst drei Jahre soll diese Regelung gelten, trug Marc Benker in der jüngsten Marktgemeinderatssitzung vor.

Zur Begründung führte der CSU-Fraktionssprecher an, dass seit 1. April in Bayern von der Staatsregierung für Kinder in diesem Alter die Kosten für den Kindergarten in Höhe von monatlich 100 Euro bezuschusst werden. Marc Benker: "Dadurch ergibt sich für einige Kinder beziehungsweise deren Eltern bereits eine Kostenfreiheit. Nach unserer Kenntnis besuchen derzeit circa 30 Kinder das Haus. Die nach Abzug des staatlich gewährten Zuschusses ungedeckten Kosten bei den erhobenen Elternbeiträgen dürften sich insgesamt in einem Rahmen von 150 bis 200 Euro im Monat für alle Kinder zusammen bewegen."

Nach Ansicht der CSU-Fraktion würde ein Betrag, der sich pro Jahr auf einer Höhe von 1800 bis 3000 Euro bewege (bei Bedarf auch höher), für die Marktgemeinde Marktschorgast bei einem Haushaltsvolumen von über fünf Millionen Euro wie im laufenden Jahr nur gering ins Gewicht fallen.

Benker weiter: "Unsere bisherigen ungedeckten Betriebskostenzuschüsse für das Haus des Kindes belaufen sich nach unserer Haushaltsplanung aktuell auf 166 000 Euro für das aktuelle Haushaltsjahr, so dass der Mehraufwand zu leisten wäre."

Die CSU-Fraktion argumentiert weiter, dass gerade im Kindergartenalter wichtige Fähigkeiten für das spätere Leben gebildet werden: "Wir wollen allen Kindern in Marktschorgast den bestmöglichen Start unabhängig von der finanziellen Leistungsfähigkeit der Eltern geben. Auch sehen wir die Kostenfreiheit des Kindergartens als starkes Standortargument der Marktgemeinde im Wettbewerb mit anderen Kommunen um die Ansiedlung junger Menschen mit Kindern."

Benker regte an, die Leitung der Kindertagesstätte zu einem Gespräch über den Finanzausschuss einzuladen, um den Antrag zur weiteren Beratung und Entscheidung im Gemeinderat vorzubereiten. Das sagte Bürgermeister Hans Tischhöfer zu.

Tischhöfer (FW) meinte bei der Vorstellung der Jahresrechnung: "Wir haben ordentlich gewirtschaftet!" Das sah der ganze Marktgemeinderat genauso, nahm den Abschluss fürs Rechnungsjahr 2018 - der "besser ausschaut als erwartet" - zur Kenntnis und und genehmigte einstimmig auch die über- und außerplanmäßigen Ausgaben.

Hauptwege für Landwirte

Auf Zustimmung stieß das Kernwegenetz, das von der ILE "Fränkisches Markgrafen- und Bischofsland" für den Markt eingeleitet wurde. Es geht dabei um zwei Kernwege, die zur Förderung angemeldet werden. Der eine Weg führt von Marktschorgast über Ziegenburg und Gundlitz nach Steinbach; er wurde mit der Priorität "langfristig" eingestuft. Der zweite Weg führt südlich von Marktschorgast von der KU 2 zur KU 1/BT 8 entlang der Auto- und Eisenbahn mit der Priorität "mittel". Wie der Bürgermeister erklärte, sind die Kernwege Hauptwirtschaftswege und dienen der überörtlichen Erschließung landwirtschaftlicher Flur. Damit aber ländliche Kernwege die Anforderungen landwirtschaftlicher Transporte erfüllen können, müssen mehrere Qualitätsanforderungen gewährleistet sein. Das beginnt bei der Fahrbahnbreite von 3,5 Metern und befahrbaren Banketten von zweimal 50 Zentimetern. Die Wege müssen g asphaltiert werden, die Entwässerung erfolgt mit einem einseitigen Wegseitengraben und mit Ausweichstellen nach Bedarf.

Andree Barth (CSU) fragte nach dem angedachten Wiederverkauf des gemeindlichen Anwesens Marktplatz 24. Das werde, wie der Bürgermeister erklärte, mit Nachdruck verfolgt.

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