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Lückenschluss: VCD nimmt Freistsaat Bayern in die Pflicht

In der Diskussion um einen Bahnlückenschluss zwischen Coburg und Südthüringen meldet sich jetzt auch der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) zu Wort. "Die Antwort, wer für die Planung eines Bah...
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In der Diskussion um einen Bahnlückenschluss zwischen Coburg und Südthüringen meldet sich jetzt auch der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) zu Wort. "Die Antwort, wer für die Planung eines Bahnlückenschlusses verantwortlich ist, ergibt sich aus der Gesetzeslage, wonach die Bundesländer im Jahr 1994 die Aufgabe übertragen bekommen haben, sich um den Bahnregionalverkehr zu kümmern.", schreibt Gerd Weibelzahl von der VCD-Kreisgruppe Coburg in einer Pressemitteilung. Er sei "verwundert", dass der Freistaat Bayern seit Jahren versuche, sich vor dieser Aufgabe "zu drücken" und die Verantwortlichkeit immer anderen - wie dem Bund oder den Eisenbahnverkehrsunternehmen - zuzuschieben. Dies sei für den VCD umso ärgerlicher, weil sich der Freistaat dann auch noch "mit fremden Federn" schmücke und falsche Aussagen zum Ergebnis von Gutachten in die Öffentlichkeit verbreite, so Weibelzahl.
Das vom Freistaat im Artikel des Coburger Tageblatt vom 5. Juni zitierte Gutachten sei vom Freistaat Thüringen, der IHK Südthüringen und der IHK zu Coburg - "und mit keinem Euro vom Freistaat Bayern!" - finanziert. Des Weiteren sei in diesem Gutachten "eindrucksvoll nachgewiesen", so Weibelzahl, wie wirtschaftlich das Vorhaben sei, da je nach Streckenvariante und Ausbaustandard (Elektrifizierung oder Dieselbetrieb) Kosten-Nutzen-Faktoren zwischen 3 und 6 ermittelt worden seien. Somit übersteige beim Bahnlückenschluss der volkswirtschaftliche Nutzen die Kosten für den Streckenbau um ein Vielfaches.
"Es ist erfreulich", schreibt Weibelzahl weiter, dass das Land Thüringen seiner Aufgabe nachkomme und den Bahnlückenschluss in dem im April 2018 beschlossenen Schienennahverkehrsplan aufgenommen hat. Für die Streckenfindung habe Thüringen bereits jetzt einen sechsstelligen Eurobetrag in den Haushalt des Jahres 2018 für ein Raumordnungsverfahren eingeplant.


Appell an Ilse Aigner

Wie wichtig der Bahnverkehr in der Zukunft wird, zeigt nach Ansicht Weibelzahls auch das "Zukunftsbündnis Schiene", welches Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zusammen mit vielen Interessensvertretern in der vergangenen Woche vereinbart hat. Ziel des Zukunftsbündnisses sei es, das Verkehrsaufkommen auf der Schiene in der nächsten Dekade zu verdoppeln. Gerd Weibelzahl sieht jetzt aber auch Bayerns Verkehrsministerin Ilse Aigner (CSU) gefordert, sich dem "guten Beispiel des Bundesministers" anzuschließen: "Frau Aigner soll mit guten Beispiel vorangehen und die Kofinanzierung des Raumordnungsverfahrens für den Bahnlückenschluss seitens des Freistaats Bayern zusagen", fordert Weibelzahl. Das wäre "gelebte Strukturpolitik", da Schieneninvestitionen für das gesamte Bundesland wichtig seien - "und nicht nur für den Ballungsraum München". ct


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