Ludwigschorgast
Abwasserstreit

Leithner-Bisani: "Anselstetter kann sich an Absprachen nicht erinnern"

Hohe Wellen schlägt die Stellungnahme, die Bürgermeister Hermann Anselstetter (SPD) in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats Wirsberg zum Abwasserzweckverband "Schorgasttalgemeinden" abgab (wir b...
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Hohe Wellen schlägt die Stellungnahme, die Bürgermeister Hermann Anselstetter (SPD) in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats Wirsberg zum Abwasserzweckverband "Schorgasttalgemeinden" abgab (wir berichteten). Seine Ludwigschorgaster Kollegin Doris Leithner-Bisani (CSU) ist verärgert: "Die Aussage, dass die Verbandsräte von Wirsberg nach wie vor überstimmt werden, ist grundlegend falsch."

Die Vorsitzende der VG Untersteinach machte in einem Gespräch mit unserer Zeitung deutlich, dass fast alle Beschlüsse in der Sache bisher einstimmig gefasst wurden. Daher treffe auch die Aussage, dass allein der Markt Wirsberg sich für die Interessen der Bürger einsetze, nicht zu. Der gesamte Abwasserzweckverband und somit alle beteiligten Kommunen seien bestrebt, das Beste für die Menschen zu erreichen.

"Ich sage es gerne noch einmal, obwohl Herr Anselstetter dies wissen müsste: Für die Länge des Verfahrens ist allein die Erstellung der Gutachten verantwortlich, ein Tatbestand, auf den wir als Abwasserzweckverband keinen Einfluss hatten", so Leithner-Bisani. Die Gutachten lägen nun vor, sie müssten jetzt bewertet werden. Dann werde zu entscheiden sein, "wie letztendlich mit den Aussagen des Gutachters umzugehen ist".

Eine besondere Taktik

Was Doris Leither-Bisani an der Stellungnahme Anselstetters auch kritisiert: "Mit der Aussage, dass die Einberufung einer Sondersitzung am 5. Dezember 2018 abgelehnt wurde, wendet er eine Taktik an, die er in Bezug auf den Abwasserzweckverband leider schon öfters verfolgt hat." Er gebe Dinge aus nichtöffentlicher Sitzung bekannt, verschweige aber die vorausgegangenen Diskussionen. Sie werde sich an die Regeln halten und keine Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung bekanntgeben. "Es gab am 2. November 2018 eine Besprechung zwischen der Leitung des Abwasserzweckverbands und dem Bürgermeister des Marktes Wirsberg. Darin wurde mit ihm vereinbart, dass er Gelegenheit bekommen wird, die von ihm gewünschte Darstellung zum Verlauf des Beweissicherungsverfahrens zu geben. Es ist schade, dass er sich in der Folgezeit dann nicht mehr an die entsprechende Absprache erinnern konnte."

Es stehe Hermann Anselstetter natürlich frei, ein Info-Papier zur Abwasserdruckleitung und zum Verfahren insgesamt zu verfassen: "Ich erwarte aber ein Unterkapitel mit der Überschrift ,Ausblick'. Es reicht nicht aus, die Vergangenheit zu beleuchten, sondern man muss den Bürgern auch zukunftsfähige Lösungen präsentieren."

Was Leithner-Bisani besonders bedauert: "Leider wird von meinem Kollegen vergessen, dass in einer Demokratie nicht eine Person entscheidet, was gemacht wird, sondern alle Mitglieder der Verbandsversammlung, und das sind insgesamt elf Vertreter aus fünf Kommunen."

Permanentes Nachtreten

Es sei schon verwunderlich, warum jemand, der es nach der Wahl 2014 abgelehnt habe, in die Verantwortung zu gehen, permanent nachtrete. "Um nicht falsch verstanden zu werden: Jeder darf seine Meinung nach außen offen artikulieren und darstellen, Diskussion ist erwünscht und möglich, diese muss aber offen, fair und sachlich geführt werden." Rei.

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