Neuenmarkt

LED-Licht für die Laubenstraße

Der Neuenmarkter Gemeinderat musste sich mit Straßenbau, Finanzen und einer Neuansiedlung befassen.
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Mit dem Ausbau der Laubenstraße wird auch die Straßenbeleuchtung in diesem Abschnitt erneuert. In seiner Sitzung am Montagabend hat der Gemeinderat der Aufstellung von elf neuen LED-Leuchten mit Kosten von 26 752 Euro zugestimmt. Foto: Werner Reißaus
Mit dem Ausbau der Laubenstraße wird auch die Straßenbeleuchtung in diesem Abschnitt erneuert. In seiner Sitzung am Montagabend hat der Gemeinderat der Aufstellung von elf neuen LED-Leuchten mit Kosten von 26 752 Euro zugestimmt. Foto: Werner Reißaus

Einig war sich der Neuenmarkter Gemeinderat in seiner Sitzung am Montagabend, beim Ausbau der Laubenstraße von der Abzweigung Staatsstraße bis zur Bushalle Merkel auch die Straßenbeleuchtung zu erneuern. Dafür lag ein Kostenangebot des Bayernwerks für die Aufstellung von elf neuen LED-Leuchten vor. Die Kosten belaufen sich auf 26 752 Euro. Die neuen Lampen sind nach den Worten von Bürgermeister Siegfried Decker energiesparend, langlebig und bringen das Licht effizient auf die Straße: "Die neuen Lampen sorgen für eine optimale, bedarfsgerechte und ausfallsichere Beleuchtung."

Zur Frage von Gemeinderat Alfred Faßold (SPD-Offene Liste), ob die Gemeinde bereits für den Wegfall der Straßenausbaubeitragssatzung eine Ersatzzahlung vom Freistaat Bayern erhalten hat, berichtete Bürgermeister Decker, dass bislang für 2019 ein Betrag von 14 281 Euro gewährt wurde. Ein ähnlicher Betrag soll auch für 2020 folgen.

Junglandwirt siedelt sich an

Die Wiederaufnahme eines landwirtschaftlichen Betriebes in der Austraße fand am Montagabend die einmütige Zustimmung des Gemeinderates. Ein 19 Jahre alter Jungunternehmer aus Kupferberg, der derzeit die Landwirtschaftsschule in Bayreuth als Vorbereitung zur Meisterprüfung besucht, hat das Ziel, zu Beginn Fleisch, Eier und Getreide, später auch Milch mit Käse und Butter zu produzieren und die Produkte auch betriebsnah zu vermarkten.

Im Wesentlichen geht es bei der Nutzungswiederaufnahme darum, einen bestehenden Milchviehstall mit ca. 25 Milchkühen zu reaktivieren. Betroffen davon sind aber auch das vorhandene Wirtschafts- und Wohngebäude, ebenso die hofnahen Flächen als Weideland. Der Rinderstall mit einer Fläche von rund 500 Quadratmetern soll hauptsächlich als Winter- und Schlechtwetterquartier dienen. Auf dem Grundstück wurde bis vor zehn Jahren über drei Generationen hinweg bereits eine landwirtschaftliche Nutzung ausgeübt

Wie Bürgermeister Siegfried Decker (NG) aufzeigte, sind landwirtschaftliche Betriebe in einem Dorfgebiet bauplanungsrechtlich zulässig: "Sofern sich seit der Einstellung der landwirtschaftlichen Nutzung keine Änderungen in der Umgebungsbebauung ergeben haben, spreche der Wiederaufnahme der Nutzung nichts entgegen. Die Bewirtschaftung erfolgt nach ökologischen Gesichtspunkten, und der Antragsteller will später auch das Wohnhaus nutzen, um seinen ständigen Aufenthalt nach Neuenmarkt zu verlegen. Ich freue mich über diese Initiative, denn es wird ein Leerstand beseitig und es erfolgt auch wieder eine landwirtschaftliche Nutzung. Wir haben dort ein Mischgebiet und damit ist ein landwirtschaftlicher Betrieb auch bauplanungsrechtlich zulässig. Ich sehe aus gemeindlicher Sicht keine Probleme."

Haushalt

Bekanntgegeben wurden von Bürgermeister Siegfried Decker noch die Eckdaten und Rahmenbedingungen für den Haushalt 2020, der noch in dieser Amtsperiode vom Gemeinderat verabschiedet werden soll. Eine erste Beratung soll am 22. Januar in der Sitzung des Finanzausschusses stattfinden. Zur Umlage- und Steuerkraft berichtete Decker, dass die Gemeinde Neuenmarkt mit Gesamteinnahmen von 3 180 608 Euro für das Haushaltsjahr 2020 rechnen kann: "Das zeigt die positive Entwicklung der Gemeinde und der heimischen Wirtschaft. Wir sehen aber auf der anderen Seite, dass die Ausgaben für das Personal, die Energiekosten und die Bau- und Handwerkerleistungen steigen."

Bei der Kreisumlage müsse Neuenmarkt mit einem Betrag von 1 319 952 Euro rechnen, für die DDM-Umlage müssen 72 220 Euro eingeplant werden und für die Schulverbandsumlage 202 000 Euro. Die Gemeinde könne aus dem Rechnungsjahr 2019 wieder mit einem Überschuss rechnen und erfreulich ist, dass auch 2019 keine Aufwendungen für Zins und Tilgung zu entrichten waren und Neuenmarkt nicht zu den Gemeinden gehörte, die eine Stabilisierungshilfe in Anspruch nehmen mussten. Bürgermeister Decker: "Deshalb werden wir im Haushalt 2020 starke Impulse für Gestaltungsspielraum setzen und Handlungsmöglichkeiten nutzen. Mein Ziel ist es, die Hebesätze auch 2020 stabil zu halten."

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