Kulmbach
Volksbegehren

Landkreise nehmen die Hürde

Thomas Müller aus Burgkunstadt, ÖDP-Bezirksvorsitzender und Sprecher des Aktionsbündnisses für das Volksbegehren "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen" in Lichtenfels und Kul...
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Thomas Müller aus Burgkunstadt, ÖDP-Bezirksvorsitzender und Sprecher des Aktionsbündnisses für das Volksbegehren "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen" in Lichtenfels und Kulmbach geht davon aus, dass sich in beiden Landkreisen bereits mehr als zehn Prozent der Wahlberechtigten in die Unterstützerlisten eingetragen haben. Dasselbe gelte auch für die Landkreise Bamberg, Bayreuth und Coburg, "so dass man für Oberfranken sehr optimistisch sein kann", heißt es in einer Pressemitteilung, die der BR gestern Mittag zuging. Es komme aber weiterhin auf jede Stimme an. Noch bis morgen könne man sich in den Rathäusern eintragen. Denn je höher das Endergebnis ausfalle, desto größer sei das politische Gewicht der Forderungen an die bayerische Staatsregierung.

"Wenn Ministerpräsident Söder nicht nur das Naturschutzgesetz, wie im Volksbegehren gefordert, ändern will, sondern auch andere Gesetze, ist das ganz in unserem Sinn", so Müller. Denn der ÖDP und den anderen Unterstützern sei natürlich klar, dass es auch noch andere Gründe für den Artenrückgang gibt, zum Beispiel den Flächenverbrauch und die Verkehrsemissionen. "Die konnte man aber aus rechtlichen Gründen in diesem Volksbegehren nicht unterbringen."

Im Landkreis Lichtenfels lagen gestern Mittag Weismain über zehn Prozent, Bad Staffelstein, Lichtenfels, Ebensfeld, Redwitz und Altenkunstadt über zwölf Prozent, Burgkunstadt bei knapp 14 und Marktzeuln schon bei 15 Prozent. Im Landkreis Kulmbach hatten laut Müller Kulmbach, Mainleus, Presseck, Neuenmarkt, Untersteinach und Stadtsteinach die Zehn-Prozent-Marke geknackt, Thurnau liege bei 13, Trebgast bei 14 und Marktschorgast sogar bei 16 Prozent. Bayernweit reicht die Spanne von Baierbrunn (Oberbayern) mit 27,9 Prozent bis nach Stadelhofen im Landkreis Bamberg mit 3,3 Prozent. red

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