Kulmbach
Jahresrechnung

Landkreis Kulmbach hat weitere zwei Millionen Euro Schulden abgebaut

Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 zeigt ein gutes Ergebnis. Davon konnten sich die Mitglieder des Kreisausschusses gestern überzeugen. Wie Kreiskämmerer Rainer Dippold und Landrat Klaus Pe...
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Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 zeigt ein gutes Ergebnis. Davon konnten sich die Mitglieder des Kreisausschusses gestern überzeugen. Wie Kreiskämmerer Rainer Dippold und Landrat Klaus Peter Söllner (FW) erfreut mitteilten, sei das Haushaltsjahr rückblickend in allen Bereichen sehr gut gelaufen.

Das Erfreulichste: Es konnten erneut rund zwei Millionen Euro an Schulden abgebaut werden, die Personalkosten liegen deutlich unter dem bayerischen Durchschnitt, die Kosten in der Sozialhilfe entwickeln sich sehr positiv und bei der Jugendhilfe erfolgte zumindest keine Steigerung gegenüber dem Vorjahr. Mit knapp acht Millionen Euro sind hier die Ausgaben aber immer noch extrem hoch.

Landrat Klaus Peter Söllner stellte die gelungene Konsolidierung heraus, die aber ohne die Stabilisierungshilfen nicht möglich gewesen wäre. Der Kreisausschuss verwies die Jahresrechnung 2018 an den Rechnungsprüfungsausschuss zur Durchführung der örtlichen Prüfung.

Der Gesamthaushalt 2018 weist ein Ergebnis von knapp 81,4 Millionen Euro auf. Knapp 71 Millionen entfallen auf den Verwaltungshaushalt. Zum Ende des Haushaltsjahres verfügte der Landkreis über Rücklagen von 11,35 Millionen Euro, die Verschuldung lag bei knapp 18 Millionen Euro.

"Der Kreishaushalt 2018 gestaltete sich erfreulicherweise günstiger als zu erwarten war", sagte Kreiskämmerer Rainer Dippold. Vor allem im Verwaltungshaushalt habe es teils deutliche Verbesserungen gegeben. So sei es gelungen, komplett auf Kreditaufnahmen zu verzichten.

Auflagen der Regierung

Dem Kreisausschuss lag auch die rechtsaufsichtliche Genehmigung der Regierung von Oberfranken für den Kreishaushalt 2019 vor. Rainer Dippold nannte die mit der Genehmigung verbundenen Auflagen. So sei eine Reduzierung der freiwilligen Leistungen anzustreben, der Konsolidierungskurs solle fortgesetzt, die Höhe der geplanten Kreditaufnahme in der Finanzplanung noch einmal überprüft und nach Möglichkeit reduziert werden, um eventuell zukünftige Stabilisierungshilfen nicht zu gefährden.

Landrat Klaus Peter Söllner machte deutlich, dass die Stabilisierungshilfen massiv zur Entschuldung des Landkreises und mehrerer Kommunen beigetragen haben. Eine weitere, wichtige Hilfe sei das Förderprogramm Nordostbayern gewesen: "Es war nicht ganz einfach, es durchzusetzen, hat aber unseren Kommunen sehr stark geholfen."

Hermann Anselstetter (SPD) würdigte die Arbeit von Rainer Dippold und des Teams der Kreiskämmerei. Er habe in seiner Stellungnahme an die Regierung auch Widersprüche aufgedeckt, wie etwa bei der Übernahme der Kosten für die Sozialarbeit und die Sozialpädagogen in den Schulen.

Einen Hilferuf muss der Kreis nach den Worten von Anselstetter an den Staat auch in Richtung der Entwicklung der Kosten für die Jugendhilfe richten. Hier gelte es, berechtigte Forderungen, die nicht in den Zuständigkeitsbereich des Landkreises oder der Kommunen fallen, unter anderem beim Landkreistag durchzusetzen. Hier stimmte er mit Veit Pöhlmann (FDP überein.

Für die CSU-Fraktion war Gerhard Schneider der Meinung, dass der Landkreis seine Hausaufgaben gemacht habe.

Klaus Förster rief für die Freien Wähler dazu auf, mit den Finanzen im Landkreis weiterhin behutsam umzugehen.

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