Forchheim
planung

Kreisräte wollen Finanzen der Kommunen schonen und Schulden abbauen

Josef Hofbauer Mit einem sogenannten Richtwertebeschluss einigten sich die Mitglieder des Forchheimer Kreisausschusses auf ein paar Eckdaten des Haushaltsplanes 2019. Besonders bemerkenswert: Auch Kre...
Artikel drucken Artikel einbetten

Josef Hofbauer Mit einem sogenannten Richtwertebeschluss einigten sich die Mitglieder des Forchheimer Kreisausschusses auf ein paar Eckdaten des Haushaltsplanes 2019. Besonders bemerkenswert: Auch Kreisrat Karl Waldmann (Die Grünen) stimmte der Grundsatzvereinbarung zu. "Dann besteht die Hoffnung, dass er auch einmal dem Etat zustimmt", kommentierte der Forchheimer Kreisrat Manfred Hümmer (Freie Wähler).

Das Gremium einigte sich darauf, die Investitionssumme von 14,75 Millionen, die in diesem Jahr eingeplant war, auch 2019 nicht zu überschreiten. Allerdings müssten die Maßnahmen aus dem Schul-Sanierungspaket und dem Erweiterungsbau des Landratsamts-Gebäudes, die für dieses Jahr veranschlagt waren, aber nicht realisiert werden konnten, noch hinzugezählt werden.

Einigkeit bestand darüber, dass diese Investitionen möglichst ohne neue Kreditaufnahme finanziert werden sollen. Kredite, so Kämmerin Carmen Stumpf, sollten nur in der Höhe der getilgten Darlehen aufgenommen werden, so dass eine Netto-Neuverschuldung vermieden werde. Wenn irgend möglich solle sogar der Schuldenberg ein weiteres Stück abgetragen werden.

Unbestritten ist auch, dass die Kommunen durch den Landkreis nicht stärker belastet werden sollen als in diesem Jahr. So soll der Hebesatz keinesfalls höher als bei 44 Prozentpunkten liegen. Da bei gleichbleibendem Hebesatz durch die gestiegene Umlagekraft ohnehin mehr Geld in die Kreiskassen fließe, solle sogar über eine moderate Senkung des Hebesatzes nachgedacht werden.

Das allerdings sei abhängig von der Höhe der Bezirksumlage. Hier nahmen die Kreisräte den neu gewählten Bezirksrat Manfred Hümmer in die Pflicht, er möge durch sein Abstimmungsverhalten dazu beitragen, dass der Landkreis nicht stärker finanziell belastet werde.

Bei gleich bleibenden Hebesätzen errechnete Kämmerin Carmen Stumpf Mehreinnahmen für den Landkreis Forchheim von 2,8 Millionen Euro. Berücksichtigt ist dabei bereits eine um 1,9 Millionen Euro höhere Bezirksumlage, die der Umlagekraft der Kommunen geschuldet ist.

Die große Unbekannte bei diesem Zahlenspiel ist allerdings die Höhe der Schlüsselzuweisungen. Die Höhe dieser Mittel, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches vom Freistaat an die Städte, Kommunen und Landkreis ausgezahlt werden, wird nämlich erst zu Beginn des kommenden Jahres bekannt gegeben. Erst dann gebe es eine Planungssicherheit , so Kämmerin Stumpf. Aufgrund der überdurchschnittlich gestiegenen Umlagekraft der Gemeinden im Landkreis Forchheim rechnet Kämmerin Stumpf mit geringeren Fördermitteln als noch in diesem Jahr. Während bayernweit die Umlagekraft um sechs Prozent nach oben kletterte, liegt der Landkreis Forchheim mit einer Steigerung von 9,4 Prozent um 1,1 Prozent über dem Durchschnitt aller Landkreise in ganz Oberfranken.

Dennoch ist es das erklärte Ziel der Kreiskämmerin, die Verschuldung des Landkreises Forchheim von derzeit 35,3 Millionen Euro im Laufe des kommenden Jahres um 3,2 Millionen auf 32, 1 Millionen Euro zurückzuführen.



was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren