Laden...
Hirschaid
Marktgemeinderat

Klimarelevanz: Antrag zur Unzeit?

Beinahe wäre es in der vielleicht vorletzten Sitzung des seit 2014 amtierenden Marktgemeinderates noch zum Schwur in Klimaangelegenheiten gekommen: Die Ökologische Liste Hirschaid hatte beantragt, kün...
Artikel drucken Artikel einbetten

Beinahe wäre es in der vielleicht vorletzten Sitzung des seit 2014 amtierenden Marktgemeinderates noch zum Schwur in Klimaangelegenheiten gekommen: Die Ökologische Liste Hirschaid hatte beantragt, künftig alle Entscheidungen des Marktgemeinderates auf ihre Klimarelevanz hin zu überprüfen. Außerdem sollte die Gemeindeverwaltung jährlich über Fortschritte und Schwierigkeiten bei der Erreichung der Klimaziele berichten. Der Antrag wurde mit 7:11 Stimmen abgelehnt.

Er kam wohl zur Unzeit, denn aus den Gegenargumenten wurde erkenntlich, dass das Gremium so kurz vor dem Ablauf der Wahlperiode keinen Beschluss mehr fassen möchte, der den neuen Gemeinderat ab 1. Mai stark binden würde. So wurde denn auch gleich beschlossen, das Anliegen der Ökologischen Liste zu vertagen und gründlich vorzubereiten.

Die von Albert Deml (ÖLH) vorgetragene Idee könnte nämlich dazu führen, dass der Markt Hirschaid eine in Klima- und Umweltschutz versierte Fachkraft beschäftigen müsste. Darauf machte Heinrich Dorn (CSU) aufmerksam. Da zog das Argument von Romana Gensel, dass man sich doch nichts vergeben würde, dem Antrag der ÖLH stattzugeben, nicht. Die langjährige Kommunalpolitikerin räumte ein, dass sie da leicht reden hätte, weil sie nicht wieder kandidiere. "Was jetzt beschlossen wird, wird im Sande verlaufen", befand der nicht minder Politik erfahrene Gerd Porzky (FW).

Und Daniela Bittel (WG Röbersdorf) verwies auf den bewährten Bau- und Umweltausschuss, der schon immer Auswirkungen von Bauprojekten beurteilen musste. Das Ende einer wortreichen Debatte: Sie wird im neuen Marktgemeinderat fortgesetzt.

Anhörungsverfahren läuft an

Ein anderes heikles Kapitel wird den Markt Hirschaid demnächst wieder einmal beschäftigen: Nach Mitteilung von Bürgermeister Klaus Homann (CSU) läuft das Anhörungsverfahren zum Planfeststellungsbeschluss ICE-Ausbau an. Bürger und Marktgemeinderat können Stellung zu den umfangreichen Plänen nehmen, die nach ortsüblicher Bekanntgabe im Rathaus eingesehen werden können.

Für den Mai bis Oktober kündigte Homann Sanierungsarbeiten an der Regnitzbrücke zwischen Hirschaid und Sassanfahrt an. Halbseitige Sperren und Verkehrsbehinderungen für den Kraftverkehr seien zu erwarten. Derweil dauern die Bemühungen um eine ortsnahe Umgehungsstraße für die erneuerungsbedürftige Kanalbrücke an, informierte Homann weiter. Dabei versicherte er, dass die Maßnahme zeitlich nicht mit den Baumaßnahmen an der Bahnbrücke über die Maximilianstraße kollidieren solle.

Einspruch erhebt der Markt Hirschaid gegen das Planfeststellungsverfahren für den Neubau der Ortsumgehung der Staatsstraße 2210 in Buttenheim sowie deren Ausbau in Richtung Seigendorf. Hirschaid befürchtet eine Steigerung des Verkehrsaufkommens, insbesondere des Schwerverkehrs, in dem östlichen Ortsteil. Wegen "erheblicher Bedenken" wird von Hirschaider Seite den Buttenheimern eine Trassierung entlang der A 73 vorgeschlagen.

Nach jahrelangen Vorbereitungen wurden vom Marktgemeinderat die Sanierungssatzung für Röbersdorf sowie die Eingrenzung des Sanierungsgebietes von Sassanfahrt beschlossen. Damit können die mit den Bürgern erarbeiteten Projekte zur Beseitigung städtebaulicher Missstände sowie zur Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse mit staatlicher Förderung schrittweise umgesetzt werden.

Die Gemeindeverwaltung wurde beauftragt, Vorbereitungen für den Neubau eines gemeindlichen Bauhofes zu treffen. Der jetzige Bauhof genügt den Anforderungen nicht mehr und weist erhebliche Baumängel auf.

Verwandte Artikel