Wiesenthau
Versammlung

Klage gegen den Beschluss der Ostspange

Die Bürgerinitiative pro Wiesenttal ohne Ostspange (Biwo) möchte gegen den Planfeststellungsbeschluss für die Ostspange klagen, erklärte Vorsitzender Heinrich Kattenbeck bei der Jahresversammlung in W...
Artikel drucken Artikel einbetten
Die Bürgerinitiative pro Wiesenttal ohne Ostspange (Biwo) möchte gegen den Planfeststellungsbeschluss für die Ostspange klagen, erklärte Vorsitzender Heinrich Kattenbeck bei der Jahresversammlung in Wiesenthau.
Die Biwo appellierte bereits öfter an Landrat Hermann Ulm (CSU), seinen Kreistag zu motivieren, ein Gutachten zur Verkehrsinfrastruktur des östlichen Landkreises Forchheim in Auftrag zu geben. Der Grund: Die Bürgerinitiative ist der Ansicht, dass es bessere, wirtschaftlichere und naturverträglichere Lösungen gibt als den Bau der Ostspange. So auch Jugendsprecher Ilja Eger, der in seinem ersten öffentlichen Statement betonte: "Von uns hängt es ab, dass die Ostspange Papier bleibt." Seine Kritik: "Bei der Ostspange haben etliche Bürgermeister, Gemeinderäte, Kreisräte, Abgeordnete echt mies und unverantwortlich gedacht und versagt."
Landrat Hermann Ulm entgegnete in seinem Grußwort: "In der Verkehrsinfrastruktur für die Fränkische Schweiz läuft schon etwas." Er zeigte unter anderem an Beispielen auf, was bisher schon zur Verbesserung des ÖPNV getan wurde und angedacht ist.
Lida Badum, Bundestagsabgeordnete der Grünen, klimapolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag und Gründungsmitglied der Biwo, informierte aus der Bundespolitik zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030. Sie lehnt die Ostspange ab und motiviert die Biwo-Mitglieder zum weitermachen. "Auf 1000 Einwohner kommen 555 Autos, ein Fahrzeughochstand, wie es ihn noch nie gab."
Biwo-Vorsitzender Heinrich Kattenbeck forderte zudem eine Prioritätenreihung der angestauten Bauprojekte. Dringlichkeit, verkehrliche Nutzung und Kostenvolumen sollten dafür die Kriterien sein.


Einspruch durch eine Klage

Ein anderer Punkt, der die Mitglieder beschäftigte: Wann mit dem Planfeststellungsverfahren zu rechnen ist? "Der Abschluss eines Planfeststellungsverfahrens ist auch davon abhängig, ob der Planfeststellungsbeschluss beklagt wird. Bevor es zum Planfeststellungsbeschluss kommt, beabsichtigt die Biwo, durch Klage ihre Einsprüche geltend zu machen", entgegnete der Vorsitzende.
Derzeit laufen neun Klagen gegen andere planfestgestellte Vorhaben. Heinrich Kattenbeck betonte: "Auch wenn die Ortsumfahrung Forchheims im BVWP 2030 im vordringlichen Bedarf stehe, ist noch ein weiter Weg bis zum Baubeginn, da es bis dato nur grobe Verlaufslinien des Bauprojektes gibt."
Auch einen Einblick in den aktuellen Planungsstand gab Kattenbeck: "Derzeit werden die Verkehrsuntersuchungen aus den Jahren 2000 und 2011 fortgeschrieben. Aktuelle Verkehrserhebungen wurden im Herbst 2017 durchgeführt. Das Ergebnis der Untersuchung wird bis Mitte 2018 erwartet."
Erfreulich für die 109 Mann starke Bürgerinitiative: In Abstimmung mit der höheren Naturschutzbehörde für die Ostspange wurde auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung festgestellt. So wird im nächsten Schritt die Erarbeitung einer Umweltverträglichkeitsstudie an ein Fachbüro vergeben.
Wie die Zufahrtsfahrtwege zu den landwirtschaftlichen Grundstücken in der Planung berücksichtigt werden, erklärte der Vorsitzende wie folgt: "Das landwirtschaftliche Wegenetz muss im Zuge der Planung neu geordnet werden, damit die Erschließung der landwirtschaftlichen Grundstücke gewährleistet bleibt. Details ergeben sich dann erst aus den folgenden weiteren Planungsschritten."
Was der Biwo bisher immer ein Rätsel blieb, konnte die Bundestagsabgeordnete aufklären: "Eine gegebenenfalls erforderliche Querung der Bahnlinie an der Gabelung nach dem Wiesenthauer Bahnhof, Richtung Wiesenthau Mittelehrenbach einerseits und Kirchehrenbach andererseits, wird ebenfalls in circa sieben Metern Höhe erfolgen. "Es ist noch ein langjähriger Prozess, ob überhaupt, und wenn ja, bis das Bauvorhaben Ostspange realisiert werden kann", so Badum. red


Verwandte Artikel
was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren