Bad Bocklet

Klage abgewiesen

Ein altes Kamintürchen beschäftigte das Verwaltungsgericht in Würzburg. Ein Hausbesitzer wollte die Reparatur nicht bezahlen.
Artikel drucken Artikel einbetten
Der vermutlich altersbedingt abgebrochene Stift an einem Kamintürchen im Dachgeschoss eines Wohnhauses im Landkreis Bad Kissingen beschäftigte die 8. Kammer des Verwaltungsgerichts Würzburg, also drei Berufs- und zwei ehrenamtliche Richter, aber nur kurz: ein Hausbesitzer, der offensichtlich rot sieht, wenn der Mann in Schwarz kommt, ist zur Verhandlung nicht erschienen.


Kosten: 50 bis 100 Euro

Der "Kunde", der gegen einen Mängelbericht des für ihn zuständigen "bevollmächtigten Schornsteinfeger-Meisters ( früher: Bezirks-Kaminkehrer-meister) klagte, hat das Gericht wissen lassen: Wenn den an seinem Kamintürchen was stört, wenn der meint, da müsse ein neues Türchen angebracht werden, dann solle er das auch selbst bezahlen. Er brauche das nicht und die Sicherheit sei seiner Meinung nach auch nicht gefährdet. Und außerdem äußerte der Kläger die Vermutung, dass sein Kamin-Türchen durch die unsachgemäße Behandlung eines Schornsteinfegers beschädigt worden sei. Jahrelang habe kein Kollege beim regelmäßigen Kaminreinigen daran Anstoß genommen. Das Türchen sei ein bisschen schwer zu öffnen und zu schließen gewesen, aber "es habe funktioniert". Geschätzte Kosten für ein neues: zwischen 50 und 100 Euro.
Die Klage des Hauseigentümers gegen das seiner Meinung nach überflüssige Mängelblatt, nach der "Feuerstättenprüfung" im Januar 2017, wäre vermutlich auch dann als unbegründet abgewiesen worden, wenn er zur Verhandlung gekommen wäre. Dann hätte es allerdings etwas länger gedauert, denn so der Schornsteinfegermeister: "Der Mann mag mich nicht oder vielleicht auch umgekehrt." Selbst ein kostenloser Tipp vor Jahren, dass dem klemmenden Kamintürchen ein paar Tropfen Salatöl guttun würden, sei nicht "angekommen."
Das Gericht hatte Zweifel, ob die Klage überhaupt zulässig ist, da es sich beim Hinweis auf einen Mangel ja noch nicht um einen Verwaltungsakt handelt. Das wäre erst der Fall gewesen, wenn das Landratsamt auf den Mängelbericht und fehlende Konsequenzen durch den Hausbesitzer reagiert hätte. Aber, die Behörde einzuschalten war vom Schornsteinfegermeister nur für den Fall angekündigt worden, dass sich innerhalb von sechs Monaten am beschädigten Kamintürchen "nichts tut".
Auf jeden Fall sei die Klage aber, so der Vorsitzende Richter Dr. Wolfgang Müller, unbegründet und musste daher abgewiesen werden. Nach den Erläuterungen des beklagten Schornsteinfegermeisters vor Gericht bestehe aufgrund des schadhaften Außentürchens am Kamin eine erhöhte Gefahr im Falle eines Brandes im Kamin, im Normalbetrieb nicht. Dabei sei von der vorrangigen fachlichen Beurteilungskompetenz des Beklagten auszugehen. Die Feststellung des Mangels und die Aufforderung, diesen aus Gründen der Betriebs- und Brandsicherheit zu beheben, sind deshalb, so das Gericht, nicht zu beanstanden.

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren