Scheßlitz

Keine neuen Schulden in Scheßlitz

Zum zweiten Mal in Folge: Auch 2019 muss die Stadt keine Kredite aufnehmen. Der Stadtrat stimmt dem Haushalt mehrheitlich zu.
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Die letzte Sitzung des Scheßlitzer Stadtratgremiums war dominiert von der Verabschiedung des Haushaltsplanes 2019. Ende Juli wurde die Planung im Hauptverwaltungsausschuss vorberaten. Einige der dort vorgestellten Zahlen konnten zur aktuellen Sitzung noch nachjustiert werden.

Kämmerer Michael Schmutzer wurde über alle Parteien hinweg Achtung in Bezug auf das umfangreiche Zahlenwerk gezollt. Bewegt werden in diesem Jahr laut Planung 32 619 800 Euro. Diese splitten sich auf in einen Verwaltungshaushalt mit 17 416 000 Euro und einen Vermögenshaushalt mit 15 159 800 Euro. Die Ausgaben werden dominiert von "Pflichtausgaben", die "nicht aus Jux und Tollerei" gemacht würden, wie Erster Bürgermeister Roland Kauper (CSU) ausführte. Dazu gehören zahlreiche notwendige Straßen- und Tiefbaumaßnahmen in den Ortsteilen, Ausgaben für Schulen und Kindergärten sowie Anschaffungen für die Feuerwehren und Feuerwehrgerätehäuser bzw. Bürgerhäuser.

Die Sache mit den Gebühren

Bei den Geldflüssen ist man im Rathaus erheblich abhängig von den vielen Fördergeldern und Zuwendungen, die aber zum Teil lange auf sich warten lassen. Das bringt Fragezeichen in der Jahresplanung mit sich, die sich aber nicht in Tabellen als solche niederschlagen sollten, wie beanstandet wurde. Änderungen im Vergleich zu den Vorjahren ergeben sich nicht nur in Bezug auf bauliche Maßnahmen, sondern auch bei geplanten Einnahmen und Ausgaben.

Bei der Abwasserbeseitigung gibt es heuer aufgrund der Gebührenerhöhung im letzten Jahr höhere Einnahmen und Ausgaben, wohingegen bei der Wasserversorgung die Gebühren abgesenkt wurden. Einen Rückgang gibt es bei der Gewerbesteuer. Steigerungen werden bei der Einkommenssteuer erwartet. Während die Gewerbesteuer stark konjunkturabhängig ist, erweist sich die Einkommenssteuer zunehmend als feste planbare Größe im Etat. Das war dann auch Anlass für Ralph Behr (Grüne), anstatt immer nur "Pflichtausgaben" seitens der Stadt abzuarbeiten, mehr Ausgaben für die Bürgerschaft einzufordern, wie beispielsweise im Kulturbereich. Dem widersprach Helga Geheeb (CSU), die auf die zahlreichen Vereine und Möglichkeiten vor Ort hinwies, die von der Stadt unterstützt würden.

Schulden werden getilgt

Wie bereits im letzten Jahr wird Scheßlitz auch in diesem Jahr keine neuen Kredite aufnehmen und sogar Schulden tilgen. Die Rede ist von einem Schuldenstand in Höhe von 7 664 607 Euro zum 1. Januar 2019 im Vergleich zu 8 493 145 Euro ein Jahr zuvor. Voraussichtlich erst in zwei Jahren wird über neue Kredite geredet werden müssen. Was heißt das jetzt für die Scheßlitzer Bürgerschaft? Bei 7259 Bürgern (Stand 31. Dezember 2018) lag die kommunale Pro-Kopf-Verschuldung am 1. Januar 2019 bei 1055,88 Euro, also 124,71 Euro pro Person weniger als 2018.

Nicht nur von Anton Heinert (Freie Liste) wurde moniert, dass die Ausgaben zur Überarbeitung der Scheßlitzer Homepage im geplanten Etat nicht ersichtlich seien. Gleiches gelte für die Generalsanierung des Freibads. Außerdem vermisse er Ausgaben für den erst kürzlich im Stadtrat beschlossenen Radweg zwischen Kleukheim und Scheßlitz. Auch wenn die Stadt nicht als Auftraggeber dafür fungiere, wären doch einige diesbezügliche Maßnahmen im Vorfeld anzustoßen und in der Folge mit dem Bauherren abzurechnen, wie zum Beispiel der Grunderwerb.

Bürgermeister Kauper verwies diesbezüglich auf eine gemeinsame Planung mit der Gemeinde Ebensfeld und daraus folgende gemeinsame Schritte. Während Heinert einige Ausgabenposten vermisste, konnte er andere nicht zuordnen bzw. verorten, wie zum Beispiel die in der Sitzung erwähnte Gemeindeverbindungsstraße von Roschlaub nach Stübig. Hier wollte er vom Kämmerer gerne wissen, wo die denn sein solle. Schnell konnte geklärt werden, dass es sich um einen Schreibfehler handele und die Strecke Pausdorf - Stübig gemeint sei. Er wies ferner darauf hin, dass die Fördergelder für die nahezu abgeschlossene Baustelle in Burglesau nicht zeitlich unbegrenzt zur Verfügung stehen würden. Hier solle noch in diesem Jahr zumindest ein großer Teilabruf seitens der Stadt erfolgen. Dabei gehe es immerhin schon einmal um rund 650 000 Euro.

Darüber hinaus regte er an, wie andere Gemeinden auch im kommenden Jahr in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt Bamberg zwei Ausbildungsplätze zu schaffen, um künftig keine Nachwuchssorgen zu haben. Auch seitens anderer Räte wird das Ansinnen unterstützt. Angesichts des "zweieinhalbfachen Volumens", das dieses und die kommenden Jahre verbaut werde, bezweifelt Michael Lindner (Freie Liste) bei Betrachtung des Stellenplanes, dass das Bauamt dazu noch in der Lage sein wird, die Aufgaben zu stemmen. Entsprechend frühzeitig müsse mit der Personalsuche begonnen werden.

Eine Zeitfrage

Angesichts fortgeschrittener Uhrzeit und weiterer noch abzuarbeitender Tagesordnungspunkte regte Ralph Beer bei einem Etat dieser Größe an, für die Haushaltsdebatte und -verabschiedung künftig einen eigenen Termin anzusetzen, um sich ausschließlich dieses umfangreichen Themas anzunehmen.

Einiger Unmut entlud sich auch an der verhältnismäßig späten Präsentation und geplanten Verabschiedung mit dem Termin dieser Sitzung im dritten Quartal des Jahres. Für die Zukunft wird eine Planung und Verabschiedung bis spätestens Mai des jeweiligen Jahres gewünscht. In der Diskussionsrunde zu den vorliegenden Zahlen und noch möglicher Aktualisierungen stand für kurze Zeit eine Verschiebung der Verabschiedung im Raum oder aber eine Verabschiedung mit dem Nachreichen aktualisierter Posten. Mit Verweis Kaupers in seiner Funktion als Bürgermeister darauf, dass bei Verabschiedung der Finanzplan dann so beschlossen sei, wie er ist, ging es doch in die Abstimmungen. Mit jeweils vier Gegenstimmen wurden Verwaltungs- und Vermögenshaushaltsplanung 2019 mehrheitlich verabschiedet.

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