Coburg
Stadtrat

Keine neue Brücke über die Itz, Vorbereitungen für ein Hostel und Klimaschutz

Weil am ehemaligen Edeka-Markt am Floßanger eine Wohnanlage gebaut wird, ist die Fußgängerbrücke über die Itz nicht mehr erreichbar. Deshalb hat die Wählergemeinschaft Pro Coburg (WPC) beantragt, zu p...
Artikel drucken Artikel einbetten

Weil am ehemaligen Edeka-Markt am Floßanger eine Wohnanlage gebaut wird, ist die Fußgängerbrücke über die Itz nicht mehr erreichbar. Deshalb hat die Wählergemeinschaft Pro Coburg (WPC) beantragt, zu prüfen, ob die Stadt nicht gleich eine neue Brücke für Fußgänger und Radfahrer errichten sollte. Das könnte auch die Parkplatzprobleme in der Wiesenstraße am Stocke-Stadion lindern, argumentiert die WPC. Denn dann könnten Besucher und Sportler am Floßanger parken und über die Brücke zum Stadion laufen.

Die Mehrheit des Stadtrats sprach sich am Donnerstag indessen dagegen aus, den Bau der Brücke überhaupt zu prüfen. Oberbürgermeister Norbert Tessmer (SPD) hatte angekündigt, dass man versuchen werde, die vorhandene Brücke wieder zugänglich zu machen. Christian Müller (CSB) wollte den Antrag wenigstens insoweit retten, dass eine neue Brücke mit vorzusehen sei, wenn am Floßanger eine neue Sporthalle gebaut werden soll. Auch das wurde abgelehnt, wenn auch knapp: mit 17 zu 16 Stimmen.

Die meisten Anträge von Stadtratsmitgliedern landen im sogenannten Geschäftsgang, das heißt, die Verwaltung prüft die Machbarkeit und was es kosten würde. In der Regel entscheidet dann der zuständige Senat, ob das Anliegen des Antrags umgesetzt wird. Dafür sind drei Monate Zeit. Die CSB hatten im Mai, also vor vier Monaten, beantragt, die Geschäftsordnung des Stadtrats so zu ändern, dass die Öffentlichkeit frühzeitig über anstehende Vorhaben informiert werden kann. Nun hatten sie nachgefragt, warum ihr Antrag noch nicht bearbeitet ist. Die Antwort: Weil noch weitere Änderungen der Geschäftsordnung vorgesehen sind, und weil das Rechtsamt wegen der bis Ende Juli angespannten Personalsituation noch nicht dazu kam. Die Personalsituation im Rechtsamt sollten die CSB-Stadträte kennen: Einer der ihren, Hans-Heinrich Ulmann, hilft nun im Rechtsamt aus und legte dafür sein Stadtratsmandat nieder. Der CSB-Antrag soll nun im Oktober im Stadtrat behandelt werden.

In den Geschäftsgang schafften es am Donnerstag folgende Anträge: Planung eines neuen Frauenhauses, Planung eines Jugend-Hostels in der Judengasse, Fortschreibung des Klimaschutzkonzepts, Jobräder für die Beschäftigten der Stadtverwaltung. Normalerweise wird nicht diskutiert, wenn der OB den Verweis in den Geschäftsgang vorschlägt. Im Falle Klimaschutzkonzept geschah dies aber doch: Die CSB hatten verlangt, dass ein Klimaschutzkonzept erarbeitet wird. Es gibt aber eins, und das schon seit 2010. Das solle nun aufs Erreichte überprüft und überarbeitet werden, und dabei können die Vorschläge der CSB einfließen, sagte OB Tessmer.

Doch das neue Interesse der CSB am Klimaschutz forderte entsprechende Kommentare heraus, so von Zweiter Bürgermeisterin Birgit Weber (CSU), zuständig für das Thema, und vom Klimaschutz-Beauftragten Wolfgang Weiß (Grüne): "Jetzt, wo junge Leute auf die Straße gehen, wo es ein Thema wird in der Republik, sind die CSB da." Bislang habe er von den CSB bei Klimaschutzanliegen "wenig bis gar nichts an Unterstützung gespürt". Im Sinne der Haushaltskonsolidierung sei in den vergangenen Jahren immer wieder bei Klimaschutzmaßnahmen gespart worden.

Dass Tessmer diese Wortmeldungen zuließ, erboste Christian Müller als Antragssteller, und er forderte, dass sein Fraktionskollege Gerhard Amend ebenfalls zu Wort kommen müsse. Darüber wurde dann abgestimmt, Amend durfte reden und forderte, bei neuen Bauleitplanungen künftig die Fernwärme stärker zu berücksichtigen. sb

Verwandte Artikel
was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren