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Coburg
Behindertenhilfe

Kein Tarifvertrag: Gewerkschaften drohen mit Arbeitskampf

Es geht um die Einrichtungen der Behindertenhilfe Coburg, getragen von der Diakonie Coburg und dem Verein Hilfe für das behinderte Kind. Die Diakonie hat die Einrichtungen des Vereins Hilfe für das be...
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Es geht um die Einrichtungen der Behindertenhilfe Coburg, getragen von der Diakonie Coburg und dem Verein Hilfe für das behinderte Kind. Die Diakonie hat die Einrichtungen des Vereins Hilfe für das behinderte Kind zu 51 Prozent übernommen. Dazu gehören zum Beispiel die "Schule am Hofgarten " (die sich inzwischen auf der Bertelsdorfer Höhe befindet) und mehrer Heilpädagogische Tagesstätten. "Bisher wurden die Beschäftigten nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst bezahlt und haben einen Betriebsrat. Dies soll sich nun alles ändern. Dagegen machen die Beschäftigten schon lange mobil. Die Gewerkschaften haben die Geschäftsführung zu Tarifverhandlungen aufgefordert, die nun abgelehnt wurden. Die beiden Gewerkschaften bereiten sich nun für das kommende Jahr auf Arbeitskampfmaßnahmen vor", heißt es in einer Mitteilung von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und Verdi.

Die Gewerkschaften hatten mit dem Diakonischen Werk Coburg einen Tarifvertrag für die Beschäftigten der Behindertenhilfe vereinbaren wollen. Dies aber habe der Geschäftsführer des Diakonischen Werks Coburg, Franz K. Schön, mit dem Hinweis abgelehnt, dass auch der Diakonische Rat des Diakonischen Werks Bayern dies nicht wolle. "Das führt nun unmittelbar dazu, dass wir die Verhandlungen als gescheitert betrachten und uns nicht mehr in der Friedenspflicht sehen", wird Mario Schwandt zitiert, hauptamtlicher Sekretär beim GEW-Landesverband Bayern.

Kein Tarifvertrag und keine Arbeitnehmervertretung im Sinne des Betriebsverfassungsgesetzes: Auch das kritisieren die Gewerkschaften. Die beiden großen Konfessionen in Deutschland handeln die Bezahlung der Mitarbeiter in Kirchen und Einrichtungen in paritätisch besetzten Kommissionen aus. Aber nicht einmal bei der Besetzung der Kommissionen hätten die Beschäftigten ein Mitspracherecht, kritisieren die Gewerkschaften. Und: Bezahlung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) sei in anderen Wohlfahrtsverbänden wie BRK und AWO üblich.

"Die Diakonie liegt beim Entgelt so weit hinter dem branchenüblichen Tarifvertrag des öffentlichen Diensts, dass die Betriebe in Coburg sehr schlecht Fachkräfte finden", berichtet Mario Schwandt. Die Kostenträger würden in der Regel aber Tarifverträge auf TVöD-Niveau refinanzieren. Die Diakonie Coburg mit ihren Gesellschaften verzichte daher gegen die Interessen ihrer Beschäftigten auf zusätzliche Mittel. Magdalene Waldeck von Ver.di Oberfranken nennt das "Prinzipienreiterei auf Kosten der Beschäftigten". Die Verweigerungshaltung nütze niemandem.

Konkret werden die Gewerkschaften in Bezug auf einen möglichen Arbeitskampf aber noch nicht. Bis Mitte Januar habe das Diakonische Werk Coburg noch Bedenkzeit, hieß es in der Mitteilung.

Franz. K. Schön, Geschäftsführer des Diakonischen Werks Coburg, war am Mittwoch nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. sb