LKR Bamberg

Investition in die Demokratie

Das kosten die Kommunalwahlen Städte, Gemeinden und Landkreise. von Hans Kurz
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K ommunalwahlen sind ein Grundbaustein unserer Demokratie. Und das gibt es nicht umsonst. Was aber kosten die Wahlen Gemeinden, Städte und Landkreise - und damit die Steuerzahler? Die Frage ist nicht ganz einfach zu klären. Denn zum einen schwanken die Kosten für die in Bayern nur alle sechs Jahre stattfinden Wahlen der Bürgermeister und Landräte, der Gemeinderäte, Stadträte und Kreistage von Mal zu Mal. Zum anderen fließt auch sehr viel Arbeitszeit der kommunalen Verwaltungen ein, die nicht extra erfasst und ausgewiesen wird.

Auf eine Anfrage beim Bayerischen Gemeindetag heißt es schlicht: "Es gibt für Kommunalwahlen keine statistischen Daten hinsichtlich der Kosten." Pressesprecher Wilfried Schober führt dazu aus, dass die meisten Kosten nicht ursächlich auf die Wahl zurückzuführen seien, weil beispielsweise "die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gemeinden ohnehin da sind und nicht extra für die Kommunalwahl angeworben werden. Sie machen die Wahlvorbereitungen und die Durchführung der Wahl gleichsam in ihrer regulären Dienstzeit ,nebenbei' mit."

Zusätzliche Kosten entstünden den Gemeinden etwa für die Wahlunterlagen, Schulungen der Mitarbeiter und das "Taschengeld" für die ehrenamtlichen Wahlhelfer am Wahltag. Schober empfiehlt, diese Kosten bei einer Gemeinde abzufragen und mit der Zahl der Gemeinden in Bayern (2056) zu multiplizieren, um auf einen ungefähren Wert für die Ausgaben der bayerischen Gemeinden zu kommen.

Doch auch das ist nicht ganz einfach. Nachfragen bei verschiedenen Gemeinden im Landkreis Bamberg bringen kein eindeutiges Ergebnis. Konkrete Zahlen liefert das Landratsamt, das allerdings bei der personellen Betreuung der Wahllokale und der Stimmauszählung außen vor bleibt. Bei der Landrats- und Kreistagswahl 2014 zahlte der Landkreis daher an die 36 Gemeinden eine anteilige Wahlkostenerstattung von insgesamt rund 110 000 Euro. Das waren 91 Cent je Stimmberechtigtem. Für die anstehende Wahl soll dieser Betrag laut Pressesprecher Frank Förtsch auf über einen Euro erhöht werden. Insgesamt habe der Landkreis Bamberg für die Wahl 2014 etwa 124 000 Euro an externen Kosten gehabt, also ohne die mit der Wahl verbundene Arbeitszeit der Mitarbeiter des Landratsamtes.

Eine Größenordnung kann auch die Stadt Bamberg nennen. Für die Stadtratswahl und die OB-Wahl sind im Haushalt jeweils 135 000 Euro eingeplant, insgesamt also 270 000. Darin sind unter anderem die Kosten für Wahlhelferentschädigungen, Mieten für Räume und Pkw, neu bestellte Wahlurnen, Sichtschutz, Stimmzettel und Portokosten für die Briefwahl enthalten, nicht aber die Personalkosten im Ordnungs- und Wahlamt. "Ob diese Summen am Ende auch tatsächlich so stimmen, wissen wir natürlich erst hinterher", sagt Pressesprecher Steffen Schützwohl.

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