Steinwiesen
Projekt

Initiative gegen Feriendorf hat Klärungsbedarf

In der Diskussion um ein geplantes Feriendorf im Landschaftsschutzgebiet Mühlberg zwischen Steinwiesen und Nurn meldet sich nun Ina Jonak für die Initiative "Projekt im Landschaftsschutzgebiet" zu Wor...
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In der Diskussion um ein geplantes Feriendorf im Landschaftsschutzgebiet Mühlberg zwischen Steinwiesen und Nurn meldet sich nun Ina Jonak für die Initiative "Projekt im Landschaftsschutzgebiet" zu Wort.
Im Erholungs- und Landschaftsschutzgebiet Mühlberg sollen laut Jonak rund 17 Hektar für eine Ausflugsgaststätte und 16 Blockhäuser (sogenannte Chalets) mit Wildgehege von einem privaten Unternehmer gebaut und von der Marktgemeinde durch Änderung der Bauleitplanungen bzw. der Landschaftsschutzgebiete ermöglicht werden.
"Wir haben uns in einer Petition gegen den Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet ausgesprochen und die Bürger gebeten, eine Liste zu unterschreiben. Es wird die Frage gestellt, ob der Bau einer Splittersiedlung mit Ausflugsgaststätte im Landschaftsschutzgebiet wirklich eine ,Bereicherung des Fremdenverkehrs in Steinwiesen' darstellt."
Fast alle von der Initiative erreichten Bürger seien überrascht und empört darüber gewesen, dass die Öffentlichkeit über dieses Projekt bis vor wenigen Wochen nicht (ausreichend) informiert wurde. "Der Bürgermeister weist dies zurück und behauptet dagegen, dass die Bürger bereits in einer Veranstaltung am 11. Mai 2018 umfassend informiert worden sind, vergisst aber zu erwähnen, dass zu dieser Veranstaltung nur wenige Bürger eingeladen waren. Er erwartet tatsächlich, dass wir unsere Meinung und unser Verlangen nach Aufklärung so lange zurückhalten, bis über das Projekt behördlicherseits entschieden ist."
Die Bürger sollten also tatsächlich vor vollendete Tatsachen gestellt werden. "Für die rechtzeitige Geltendmachung unserer Meinung und unserer Sorgen hat er nach seinen Ausführungen in den Presseberichten kein Verständnis", so Ina Jonak.
Vor wenigen Tagen versicherte der Bürgermeister laut Jonak, dass der Marktgemeinde für dieses Projekt keinerlei Aufwendungen entstehen. "Gerade dieser Punkt ist besonders wichtig: Wird der Marktgemeinderat die Zusage des Bürgermeisters einhalten, für das Projekt keine gemeindlichen Mittel einzusetzen?"


Unterhalt

Für die Anbindung des Projektes müssten ausreichend ausgebaute Straßen gebaut und diese auch unterhalten werden. "Wer finanziert den Winterdienst; was ist mit der Straßenbeleuchtung und Straßenreinigung. Ist die Marktgemeinde wirklich bereit, die Kostenübernahme durch den Projektträger durchzusetzen?", fragt Jonak.
Sollten hier nennenswerte Kosten von der Gemeinde zu tragen sein, wäre eine Erhöhung unseres Schuldenstandes oder die Anhebung der Grundsteuer unausweichlich.
Das Projekt am Mühlberg muss laut Jonak an die öffentliche Wasserleitung angeschlossen werden. Deshalb wäre vertraglich dafür zu sorgen, dass der Unternehmer die enormen Kosten für die Zuleitung übernimmt, ansonsten würden diese Kosten in die Kalkulation der Wassergebühren eingerechnet werden mit dem Ergebnis, dass die Wassergebührenzahler in Nurn, Steinwiesen und Schlegelshaid das Projekt mitfinanzieren. Vergleichbares gelte für die Abwasserbeseitigung.
Die Klärung dieser Finanzfragen sollte an erster Stelle stehen. "Wir fordern den Marktgemeinderat auf, sich umfassend informieren zu lassen, bevor er Bauleitpläne ändert", so Jonak, die sich mit ihrer Initiative kaum vorstellen kann, dass die um ihre Existenz kämpfende Gastronomie in Steinwiesen von diesen Maßnahmen begeistert sein wird. red


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