Neuenmarkt
gemeinderat

Im März geht es los mit dem Vollausbau in der Neuenmarkter Laubenstraße

Die Arbeiten für den Ausbau der Laubenstraße von der Abzweigung Friedhofstraße bis hin zur Omnibushalle Rothemund werden in der dritten Januarwoche öffentli...
Artikel drucken Artikel einbetten
Im März 2018 soll die Sanierung der Laubenstraße starten.  Foto: Reißaus
Im März 2018 soll die Sanierung der Laubenstraße starten. Foto: Reißaus
Die Arbeiten für den Ausbau der Laubenstraße von der Abzweigung Friedhofstraße bis hin zur Omnibushalle Rothemund werden in der dritten Januarwoche öffentlich ausgeschrieben. Erich Hahn vom Ingenier-Büro IBP, Kulmbach, stellte dem Gemeinderat am Montagabend den Bauentwurf vor, der auf der knapp 400 Meter langen Innerortsstraße einen Vollausbau mit einem einseitigen Gehweg vorsieht. Im Zuge dieser Arbeiten wird auch das Teilstück zwischen der Friedhof- und der Laubenstraße saniert und ein Glasfaserkabel mit verlegt. Die Kostenermittlung ergab, dass die Gemeinde Neuenmarkt hier mit Gesamtkosten von rund 630 000 Euro rechnen muss.
Wie Bürgermeister Siegfried Decker (NG) dazu feststellte, hat sich der Gemeinderat bereits mit den Anliegern dafür ausgesprochen, aus Kostengründen die bisherigen Peitschenlampen in der Laubenstraße zu belassen. Decker sprach auch kurz die Straßenausbaubeitragssatzung an, die beim Vollausbau zur Anwendung kommt, wenn nicht zwischenzeitlich eine Novellierung oder gar eine Abschaffung der nach wie vor umstrittenen Satzung kommt: "Es gibt eine Initiative der Freien Wähler im Landtag, das Kommunale Abgabengesetz zu überarbeiten und zu ändern, weil es nach wie vor landauf, landab erhebliche Kritik gibt."


Satzung auf dem Prüfstand

Die Staatsregierung will die Satzung erneut auf den Prüfstand stellen, um den Kommunen mehr Spielraum in der Anwendung der Satzung einzuräumen. Mit einer kompletten Abschaffung sei jedoch nicht zu rechnen, war jedenfalls die Meinung von Bürgermeister Siegfried Decker.
Die Vergabe des Straßenausbaues soll in der März-Sitzung erfolgen, so dass ein Baubeginn unmittelbar nach Ostern möglich ist. Für die Fachplanung des Breitbandausbaues in diesem Straßenstück wurde das Büro Reuther NetConsulting, Bad Staffelstein, beauftragt. Das Büro hatte dazu ein Angebot über die Planungs- und Beratungsleistung mit Feinplanung und Baubegleitung über 4890 Euro vorgelegt.
Gemeinderat Carsten Warzecha (SPD-Offene Liste) bat darum, die Laubenstraße mit Blick auf den Vollausbau im Frühjahr nächsten Jahres zumindest noch notdürftig auszubessern.
Die vom Landratsamt geforderte Baugrunduntersuchung für das Gewerbegebiet "Wirsberger Straße I" kann sich die Gemeinde Neuenmarkt sparen. Hier kann auf die bereits vorhandene Untersuchung der Diakonie Neuendettelsau zurückgegriffen werden, die im Gewerbegebiet den Neubau einer Werkstatt für Behinderte und einer angegliederten Förderstätte vornehmen will. Derzeit werde dafür der Bebauungsplan überarbeitet.
Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung der Gemeinde Neuenmarkt für das Jahr 2016 hat, wie Bürgermeister Decker berichtete, zu keinen Beanstandungen geführt. Der Gemeinderat stellte die Jahresrechnung 2017 mit Gesamteinnahmen und -ausgaben von 5,8 Millionen Euro fest. Bürgermeister Decker wertete es als erfreulich, dass rund 660 000 Euro vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt zugeführt werden konnten und die Rücklagen um 1,1 Million Euro erhöht wurden. Gemeinderat Ulrich Stelter (NG) würdigte als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses die gute Zusammenarbeit. Als vorteilhaft habe sich erwiesen, zunächst nur die Jahresrechnung der Gemeinde zu prüfen. Die Prüfung der Jahresrechnung der Gemeindewerke Neuenmarkt wird gesondert vorgenommen.


Anerkennung für Helferkreis

Für das Haus "Basan" in der Schulstraße, das für die Asylbewerberarbeit genutzt wird, übernimmt die Gemeinde die Hälfte der Nebenkosten für Heizung und Strom mit knapp 1900 Euro. Übereinstimmend sprach das Gremium dem Helferkreis höchste Anerkennung für die wertvolle Arbeit aus. Derzeit sind in der Gemeinschaftsunterkunft vom Haus Ruth rund 90 Flüchtlinge und Asylbewerber untergebracht.
Jugendsprecher Nino Richter gab bekannt, dass für die Jugendlichen der Gemeinde Neuenmarkt zwischen 12 und 17 Jahren eine "X-mas" Party mit DJ "El-Ninio" am Freitag, 15. Dezember, von 18 bis 21.30 Uhr im Gemeindesaal durchgeführt wird. Der Eintritt ist frei.
was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren