Obertheres

Horhausen bleibt draußen

Wenn es nach der Regierung geht, wird nur die Gemeindeverbindungsstraße von Wonfurt bis zum Autobahnzubringer zur Kreisstraße aufgestuft. Damit ist man in Theres aber nicht zufrieden.
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Foto: Ulrike Langer
Foto: Ulrike Langer

Seit zwei Jahren kämpft die Gemeinde Theres dafür, dass die Gemeindeverbindungsstraße von Wonfurt über Horhausen nach Dampfach zur Kreisstraße aufgestuft wird. Jetzt hat sie einen Teilerfolg erzielt, der aber die Bürger von Horhausen gar nicht zufriedenstellen dürfte.

In der Sitzung des Gemeinderats am Dienstagabend im Feuerwehrgerätehaus in Obertheres berichtete Bürgermeister Matthias Schneider (CSU), dass die Regierung nur eine Aufstufung der Straße von Wonfurt bis zur Staatsstraße 2426 (Autobahnzubringer) für begründet hält.

Örtlich oder überörtlich?

Sie hatte in einem Schreiben an das Landratsamt mitgeteilt, dass für die Bedeutung einer Straße maßgeblich ist, welche räumlichen Verkehrsbeziehungen sie vermittelt, welche Funktion ihr im Verkehrsnetz zukommt und welchem Verkehr sie dient. Die Frage nach dem Ziel-, Quell- oder Binnenverkehr spiele hier also keine Rolle.

Die Regierung hatte auch die Verkehrsbefragungen ausgewertet und war zu dem Schluss gekommen, dass der Verkehr von Dampfach über Horhausen Richtung Autobahnzubringer als überwiegend örtlicher Verkehr einzustufen ist. Daher sei hier eine Aufstufung zur Kreisstraße nicht möglich. Der Verkehr auf der Straße von Wonfurt zum Autobahnzubringer hingegen sei überörtlich, so dass hier eine Aufstufung zur Kreisstraße sachgerecht wäre.

"Wir nehmen dies erst einmal zur Kenntnis", sagte Bürgermeister Matthias Schneider. "Die Entscheidung der Regierung ist ein Teilerfolg, aber wir werden dennoch weiter das Gespräch suchen."

Uwe Stühler, maßgeblich am Antrag auf Höherstufung beteiligt, zeigte sich ganz und gar nicht zufrieden. Es verwies darauf, dass die "offizielle" Verkehrsführung von Schweinfurt nach Haßfurt über Pusselsheim, Dampfach und Horhausen verläuft und daher eine Aufstufung zur Kreisstraße begründet ist. Er erinnerte an ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts, nach der die Straße von Oberschwappach nach Eschenau zur Kreisstraße aufgestuft worden sei. Schneider erklärte, mit der Gemeinde Knetzgau darüber zu reden und nochmals bei der Regierung vorstellig zu werden.

Was eigentlich nach einem Routinebeschluss aussah, endete in einer größeren Debatte. Im August hatte der Gemeinderat, wenn auch nur mit einer Mehrheit von acht zu fünf Stimmen, beschlossen, den Bebauungsplan "Sonnenleite" in Untertheres zu ändern und dem heutigen Bauverhalten anzupassen.

Anlass dafür war ein Bauantrag für den "Mainblick", der die Festsetzungen des Bebauungsplanes nicht einhielt. Der Gemeinderat hatte zwar sein Einvernehmen erteilt, doch das Landratsamt Haßberge hatte das Gesuch abgelehnt. Als nun Hans-Peter Burger von der Bauverwaltung die Änderungen des Bebauungsplans erläuterte und mitteilte, dass in dem Gebiet künftig zwei Vollgeschosse möglich sein sollen, regte sich bei Uwe Stühler Widerstand. Er wollte wissen, ob die Grundstückseigentümer zu den Änderungen befragt worden seien.

Auch Joachim Türke meinte, dass man doch nicht den Plan für eine ganze Siedlung wegen eines einzigen Bauvorhabens ändern kann. Manfred Rott forderte, dass der Vertrauensschutz der Grundstückseigentümer nicht eingeschränkt werden darf. Roland Klement hätte sich mit einer Änderung im "Mainblick" einverstanden erklären können, jedoch nicht in der südlich gelegenen "Sonnenleite". Bürgermeister Matthias Schneider erwiderte, dass die Änderung des Plans Perspektiven für den Nachwuchs aufzeige und die Bürger jetzt bei der kommenden öffentlichen Auslegung die Möglichkeit haben, sich zu den Änderungen zu äußern.

Eigentümer werden gefragt

Mit zehn zu vier Stimmen wurde beschlossen, den Entwurf zu billigen und den Aufstellungsbeschluss mit dem Hinweis zu veröffentlichen, dass der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung aufgestellt wird. Allerdings wird nicht nur der Öffentlichkeit Gelegenheit gegeben, sich über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und zu äußern. Vielmehr werden auch die Eigentümer der Grundstücke angeschrieben und um ihre Beteiligung gebeten.

Der Gemeinderat lehnte das Angebot des Landkreises, einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, ab. Denn die Verwaltungsgemeinschaft (VG) Theres plant zusammen mit den VG Ebern und Hofheim einen Vertrag mit einer Firma aus der freien Wirtschaft abzuschließen. Ebenso soll die Suche nach einem Informationssicherheitsbeauftragten über einen externen Anbieter erfolgen.

Die Kalkulation für die Wasserversorgung Horhausen für den neuen, dreijährigen Kalkulationszeitraum ab dem 1. Januar 2020 hat ergeben, dass der Gebührensatz unverändert bei 1,35 Euro je Kubikmeter verbleiben kann.

Mit dem Jahr 2020 beginnt auch ein neuer, dreijähriger Kalkulationszeitraum für die Kanalgebühren in Theres. Aufgrund der Gebührenkalkulation kann der bisherige Gebührensatz von 1,96 Euro je Kubikmeter beibehalten werden. Dem stimmte der Gemeinderat zu.

Die Gemeinde erhält zum kompletten Glasfaserausbau in Horhausen eine Förderung von 741 000 Euro, so dass die Kommune selbst nur 40 000 Euro investieren muss.

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