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Herzogenaurach
Abstimmungsverhalten

Herzogenauracher Grüne verwehren sich gegen Kritik der Freien Wähler

Die Herzogenauracher Stadtratsfraktion von Bündnis '90/Die Grünen hört sich in der Veranstaltungsreihe "Grün im Gespräch" regelmäßig die Sorgen und Wünsche ...
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Die Herzogenauracher Stadtratsfraktion von Bündnis '90/Die Grünen hört sich in der Veranstaltungsreihe "Grün im Gespräch" regelmäßig die Sorgen und Wünsche von Bürgern an. Dass sie diese Anliegen auch in den Stadtrat tragen oder an anderer geeigneter Stelle anbringen, berichteten Retta Müller-Schimmel und Peter Maier jetzt in einem Pressegespräch. So habe man zum Beispiel einen Antrag an Landrat Alexander Tritthart (CSU) mit dem Wunsch der Beutelsdorfer Bürger nach einer Geschwindigkeitsreduzierung gerichtet.
Demzufolge sollte die Geschwindigkeit auf der Kreisstraße aus Richtung Untermembach von 70 km/h bis zum Ortsschild beibehalten werden. Derzeit werde die Begrenzung von 70 km/h unverständlicherweise etwa 500 Meter vor dem Ortsschild aufgehoben, mit der Folge, dass es vor der Verkehrsinsel immer wieder zu riskanten Überholmanövern komme, wie Anwohner berichteten. "Außerdem würden bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung die Lärmbelästigung und Abgasbelastung für die Anwohner, Fußgänger und Radfahrer sinken", erklärte Retta Müller-Schimmel.


Welker hat nur abgelehnt

Im Pressegespräch wehrte sich die Fraktion außerdem vehement gegen die Angriffe der Freien Wähler wegen der Abstimmung im Stadtrat über die Auflösung der Pfründner-, Hospital-, Seel- und Siechhausstiftung. So habe sich der Stadtrat Manfred Welker all die Jahre nicht mit der Stiftung auseinandergesetzt und entdecke plötzlich seine Liebe für sie. "Ich habe den Aufschrei des Kreisheimatpflegers vermisst, als das Seelhaus für einen Euro an einen Ortsfremden verkauft wurde", so Müller-Schimmel.
Welker habe bislang nichts getan, als einen Antrag abzulehnen, die Fraktion der Grünen habe sich sehr wohl mit der Stiftung auseinandergesetzt und sei deshalb zu dem Schluss gekommen, dass sich der Stiftungsgrund erübrigt habe und das im Wahlprogramm der Grünen geforderte "Eine-Welt-Haus" durchaus auch den Stiftungszweck erfülle. So seien die Vorwürfe, "das Fähnchen nach dem Wind gedreht" oder "die Grünen haben sich zum Totengräber einer Bürgerinitiative mit sozialem Hintergrund gemacht", eine boshafte Unterstellung.
Es wäre eine Aufgabe des Kreisheimatpflegers gewesen, sich rechtzeitig zu kümmern, nämlich spätestens, als das Seelhaus an einen privaten Investor verkauft wurde. Und wenn die Stadt eine Sozialwohnung schaffe, dann sei das sinnvoll und weitaus besser, als jedes Jahr einen erhöhten und kostenintensiven Verwaltungsaufwand zu betreiben.


Gegen "Rundumschläge"

Aber auch Günther Doliwa, "ein halbstündiger Grüne", wurde auf das heftigste kritisiert. Nach einem kurzen Gastspiel bei den Grünen - so stamme das Wahlprogramm der Grünen zum großen Teil aus seiner Feder - habe er sich wieder verabschiedet. "Statt Rundumschläge zu verteilen, hätte er sich zur Wahl stellen und mitreden sollen", kritisierte Retta Müller-Schimmel. Doliwa hatte in einem Leserbrief die Grünen angegriffen und ihnen vorgeworfen, in der "Loyalitätsfalle" gefangen zu sein und allen vorgekauten Vorschlägen zuzustimmen.
Laut Retta Müller-Schimmel gehöre es aber zum Demokratieverständnis, eine mehrheitliche Entscheidung zu respektieren. "Wir respektieren den Bürgerwillen, auch wenn wir nicht hinter jeder Entscheidung stehen, und der Bürgerwille ist nicht immer das, was wir wollen."
Zum Abschluss berichteten die Fraktionsmitglieder, dass man auch einen Antrag an den Stadtrat formuliere, so soll das Projekt "Unterrichtshilfen an der Mittelschule" auch für das kommende Schuljahr unterstützt werden. Denn die Unterrichtshilfen mit vier bis fünf Stunden in den Klassen 5 und 6 würden zu einer besseren Vertiefung des Unterrichtsstoffes beitragen und eine individuelle Förderung ermöglichen.
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