Burgkunstadt
burgkunstadt.inFranken.de  Der Tourismus, eine wichtige Einnahmequelle des Landkreises, soll umweltfreundlicher gestaltet werden.

Grüne sorgen sich um Gemeindefinanzen

Wenn die Kanalisation erneuert, Schwimmbäder saniert oder neue Kitas gebaut werden müssen, dann kostet das Geld. Das ist allerdings in vielen Kommunen knapp oder schlichtweg nicht vorhanden. Blick auf...
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Bei einer Radtour durch den östlichen Landkreis nahm sich MdB Stefan Schmidt (3.v.l.) gemeinsam mit dem Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen dem Thema "Zukunftsorientierte Kommunalfinanzen" an. Foto: privat
Bei einer Radtour durch den östlichen Landkreis nahm sich MdB Stefan Schmidt (3.v.l.) gemeinsam mit dem Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen dem Thema "Zukunftsorientierte Kommunalfinanzen" an. Foto: privat

Wenn die Kanalisation erneuert, Schwimmbäder saniert oder neue Kitas gebaut werden müssen, dann kostet das Geld. Das ist allerdings in vielen Kommunen knapp oder schlichtweg nicht vorhanden.

Blick auf Situationen vor Ort

Auch im Landkreis Lichtenfels haben viele Städte und Gemeinden mit finanziellen Problemen zu kämpfen. Mit diesem Thema beschäftigte sich der Kreisverband der Grünen. Bei seiner Sommerradeltour durch Nordbayern besuchte MdB Stefan Schmidt den östlichen Landkreis Lichtenfels und wurde dabei von Mitgliedern des Kreisverbandes wie auch Bürgern begleitet.

Als Mitglied im Finanzausschuss sowie Sprecher für Kommunalfinanzen im Bundestag weiß der Abgeordnete, wie extrem die Unterschiede bei der finanziellen Lage der Kommunen sein können.

Auf der Agenda stand unter anderem der Neubau des Lehrschwimmbeckens in Altenkunstadt. Das Großprojekt der östlichen Gemeinden wurde als positives Beispiel kommunaler Zusammenarbeit gewertet.

Ganz anders sah es dagegen in Weismain aus: Hier wurde die neue Umgehungsstraße als Beispiel verfehlter Förderpolitik und schlechter kommunaler Entscheidungen thematisiert. Auch die hohe Verschuldung der Stadt und die viel zu unübersichtliche Förderlandschaft bereiten der Grünen Gemeinderätin Uschi Gommelt Kopfzerbrechen. Sie plädiert für eine Priorisierung: "Wir müssen Stück für Stück erörtern, was wichtig ist und welche Investitionen langfristig Sinn machen."

Viele Baustellen im Landkreis

Stefan Schmidt sagte: "Die Kommunalfinanzen müssen grundlegend überarbeitet und neu gedacht werden. Denn aktuell gelingt es nicht, eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zu schaffen. Ganz im Gegenteil: Die Bedürfnisse und Probleme vieler Kommunen werden überhaupt nicht berücksichtigt." Der Abgeordnete sieht die Lösung in einem Gesamtpaket, bei dem sich der Bund an den Altschulden von Kommunen beteiligt, ebenso wie an den sozialen Kosten. Zudem sollten strukturschwache Kommunen finanziell entlastet werden, was durch eine zusätzliche Gemeinschaftsaufgabe umgesetzt werden könnte.

Ein Thema war auch der Tourismus der Region, der eine wichtige Einnahmequelle ist und wie er sich möglichst umweltverträglich gestalten lässt. Angesprochen wurden hierbei insbesondere die Floßfahrten auf dem Main, die ein Betreiber noch weiter ausbauen möchte. Diese schaden aber mitunter der Pflanzen- und Tierwelt.

Die Grünen sehen hier sogar beim Landratsamt ein Vollzugsdefizit im Naturschutzrecht, wie Susann Freiburg vor Ort erläuterte: "Das Amt überprüft überhaupt nicht, ob sich der Betreiber an die Auflagen aus dem Bewilligungsbescheid hält. Letzteres bezweifeln wir stark." Stefan Schmidt, der im Bundestag Mitglied im Ausschuss für Tourismus ist, betonte an dieser Stelle, dass Tourismus im Einklang mit der Natur stattfinden müsse. red

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