Herzogenaurach
aurachtalbahn

Gerichtlicher Bremsschuh für die Brucker Eisenbahnfreunde

Michael Busch Die Idee der Eisenbahnfreunde Erlangen-Bruck war simpel: Sie forderten die Justiz des Erlanger Amtsgerichtes auf, ein bestehendes Ordnungswidrigkeitenverfahren, welches bereits eingestel...
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Michael Busch Die Idee der Eisenbahnfreunde Erlangen-Bruck war simpel: Sie forderten die Justiz des Erlanger Amtsgerichtes auf, ein bestehendes Ordnungswidrigkeitenverfahren, welches bereits eingestellt worden war, wieder aufzunehmen. Die Kosten im Zusammenhang dieser Aufforderung sollten beim Freistaat Bayern verbleiben.

Kompliziert? Im Grunde geht es um den ursprünglichen Wunsch, die alte Trasse der Eisenbahnlinie Erlangen-Herzogenaurach wieder zu beleben. Im Rahmen dieser Auseinandersetzungen kam es zu Streitigkeiten unter anderem über die ökonomischen Darstellungen der "Aurachtalbahn" in den Amtsblättern im Rahmen der Berichterstattung. Der erste Sprecher der Eisenbahnfreunde, Günter Strobel, führt aus, dass in der Körperschaft des öffentlichen Rechts durch den Wahlbeamten sogar ein bedingter Vorsatz bestanden habe. In der Folge gab es ein Ordnungswidrigkeitsverfahren, das allerdings eingestellt wurde.

In der Folge kam es zu dem Schreiben, dass das Gericht dieses Verfahren wieder aufnehmen solle und dieses mit einer Ahndung abzuschließen habe.

Nun reagierte das Gericht in dieser Sache und teilte den Eisenbahnfreunden mit, dass es gegen die ablehnende Entscheidung einer Verwaltungsbehörde kein "Klageerzwingungsverfahren" gebe, der Antrag der Brucker Akteure also nicht berücksichtigt werden könne. Die Geschäftsstelle des Gerichtes weist darauf hin, dass der Antrag als unzulässig zurückzuweisen wäre. Weiter heißt es in dem Schreiben, das der Redaktion vorliegt: "Um eine (kostenpflichtige) Entscheidung zu vermeiden, wird angeregt, über eine Rücknahme Ihres gestellten Antrag vom 14. März 2019 nachzudenken."

Sollte diese Rücknahme nicht erfolgen, werde es eine gerichtliche Entscheidung über diesen Antrag geben, die dann aber Kosten verursache.

In der Sache selber, also der Frage der Reaktivierung der "alten Trasse" gibt es seit dem März 2019 einen Freistellungsbescheid seitens des Eisenbahn-Bundesamtes: Insgesamt sieben Flurstücke, gesamt etwa 13 000  m2 , sind von Bahnbetriebszwecken freigestellt.

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