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Litzendorf

Frischer Wind im Gemeinderat

Die sechs Neuen im Litzendorfer Gremium wurden feierlich vereidigt
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Bürgermeister Wolfgang Möhrlein (links) mit den neuen Gemeinderäten Foto: Werner Höchstetter
Bürgermeister Wolfgang Möhrlein (links) mit den neuen Gemeinderäten Foto: Werner Höchstetter

Werner Höchstetter Wenn auch nicht alles, aber doch vieles neu macht der Mai. So wurden zu Beginn der konstituierenden Sitzung sechs neue Gemeinderatsmitlieder im gebührlichen Corona-Abstand feierlich vereidigt: Guido Theis (Grüne), Silke Hampe (Grüne), Hans-Jürgen Schmitt (CSU), Kathrin Zwosta (Grüne), Matthias Deuber (CSU) und Marco Koschwitz (CSU). Bei der Wahl des Zweiten Bürgermeister entfielen 14 Stimmen auf den bisherigen Amtsinhaber Klemens Wölfel SPD), sieben auf Georg Lunz (Grüne).

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen darf im neuen Gemeinderat nunmehr auf fünf statt bisher vier Stühlen Platz nehmen darf. Damit machen die Grünen der SPD einen Sitz abspenstig (vier statt bisher drei). Ansonsten blieb alles beim Alten: CSU neun Sitze, CWV vier Sitze.

Die Sitzung war geprägt von lebhaften Debatten. Vor allem Grünen-Vorsitzender Georg Lunz meldete sich mit mehreren Anträgen zu Wort. So übte er Kritik an den in den Ausschüssen herrschenden Mehrheitsverhältnissen, die nicht das Wahlergebnis widerspiegelten. Außerdem schlug er vor, den Umweltausschuss aus dem bestehenden Ausschuss für Bau, Umwelt und Verkehr herauszulösen, da Umweltthemen immer mehr an Bedeutung gewinnen würden. Der Antrag wurde mit 5:16 Stimmen abgelehnt.

Unter anderem mahnte Wolfgang Heyder (SPD), "nicht noch mehr Bürokratie zu produzieren". Unterstützung erhielt er von Herbert Schütz (CSU): "Verkehrs- und Umweltthemen überschneiden sich oft und gehören deshalb zusammen". Claudia Beuer-Dworazik (CWV) sieht in einem zusätzlichen Umweltausschuss einen "Papiertiger". Die Umweltthemen könnten ja "jederzeit im Bauausschuss platziert werden". Erster Bürgermeister Wolfgang Möhrlein (CSU) pflichtete bei: "Beim Klimaschutz haben wir sowieso schon einiges auf den Weg gebracht, man denke nur an die Bürgerwindräder".

Nicht qualifiziert?

Auch der Rechnungsprüfungsausschuss fiel bei Lunz in Ungnade. Es bedürfe externer Expertise. Der Ausschuss in der jetzigen Form sei "für die Katz und nicht qualifiziert". Möhrlein konterte: "Der Rechnungsprüfungsausschuss ist ein Pflichtorgan." Darüber hinaus warb Lunz dafür, den Sitzungstermin von Dienstag auf Donnerstag zu verlegen. Da habe man etwas mehr Luft zur Vorbereitung. Auch den Sitzungsbeginn stellte er infrage. Es bleibt aber dank einer hauchdünnen Stimmenmehrheit (11:10) bei 18 Uhr anstatt 18.30 Uhr, wie von Lunz beantragt.

Im weiteren Verlauf wurden die Fraktionsvorsitzenden (CSU: Herbert Schütz, Grüne: Georg Lunz, SPD: Wolfgang Heyder, CWV: Claudia Beuer-Dworazik) sowie die Besetzungen für die Ausschüsse bekanntgegeben. Als Ressortbeauftragte wurden altbewährte Kräfte benannt (Jugend: Claudia Beuer-Dworazik, CWV; Senioren: Raimund Köhler, extern, CSU; Behinderte: Susanne Bonora, SPD).

Als Standesbeamte fungieren die beiden Bürgermeister. Zu guter Letzt wurde das Sitzungsgeld von 25 auf 30 Euro erhöht (siehe Glosse unten).