Baiersdorf

Frauen sind nun in der Mehrheit

In Baiersdorf ist Alexandra Kätscher als Nachfolgerin von Jürgen Ries vereidigt worden. Diskussionen gab es um die Kosten der BR-Radltour, die bauliche Entwicklung zwischen Igelsdorf und der Hut sowie den Stau in der Hauptstraße.
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Die neue Stadträtin Alexandra Kätscher mit Bürgermeister Andreas Galster  Foto: Karl Heinz Wirth
Die neue Stadträtin Alexandra Kätscher mit Bürgermeister Andreas Galster Foto: Karl Heinz Wirth

Ein neues Gesicht im Baiersdorfer Stadtrat: Alexandra Kätscher (SPD) leistete als Nachrückerin für den ausgeschiedenen Jürgen Ries den Eid vor Bürgermeister Andreas Galster (CSU) und den Stadträten.

Mit dem Ausscheiden von Ries waren auch die Ausschusssitze und der Fraktionsvorsitz neu zu besetzen. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Matthias Götz (SPD) gewählt. Die Stadträte beschlossen, den stellvertretenden Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss in der Oktobersitzung zu wählen.

Kosten der BR-Radltour

Die Fraktion von SPD und ÖWG hatten gemeinsam einen Antrag gestellt zu den Kosten für die Radltour des Bayerischen Rundfunks in Baiersdorf. Die Antragsteller äußerten die Sorge, dass die Kosten wesentlich höher ausfallen als bisher mitgeteilt wurde. Die Kämmerei erstellte zur Stadtratssitzung eine Kostenaufstellung. So betrugen die Gesamtausgaben 76 795 Euro. Nach Abzug der Einnahmen von 4833 Euro verbleibt eine Differenz von 71 962 Euro.

Matthias Götz bemängelte, dass die Kosten wesentlich höher ausgefallen seien als man dem Gremium mitgeteilt habe. "Positiv ist nur, dass die Verwaltung eine detaillierte und reproduzierbare Aufstellung vorgelegt hat", erklärte Götz. "Ich habe von Anfang an gesagt", sagte Galster, "dass wir mit mindestens 30 000 Euro rechnen müssen". Angelika Lösel (FW) merkte am: "Dieses Event wurde von den Bürgern überaus positiv aufgenommen."

Parkplätze wieder einzeichnen?

Der Bau-, Umwelt- und Verkehrsausschuss hatte beschlossen, in der Linsengrabenstraße entlang des Gehwegs am Gießbeckplatz wie vor der Kanalbaumaßnahme wieder Parkplätze einzuzeichnen. Angelika Lösel stellte dazu den Antrag, dass die Parkplätze wie schon in der Vergangenheit die Gefahrensituation für Fußgänger und Radfahrer nur verschärfen würden, da Fahrzeuge im Begegnungsverkehr auf den Gehweg ausweichen. Nach ausführlicher Diskussion lehnten die Räte mit 9:9 Stimmen den Beschlussvorschlag des Ausschusses ab, Parkplätze einzuzeichnen.

Igelsdorf und die Hut

Die FDP-Stadträtin Julia Seidel stellte den Antrag, eine Bürgerbeteiligung zur baulichen Entwicklung zwischen Igelsdorf und der Hut durchzuführen. "Wir müssen bei Projekten, wie gerüchteweise in Igelsdorf geplant, die Bürger einbeziehen, sie informieren und transparenter werden", erklärte Seidel. Vorhaben und Maßnahmen sollten auf der Internetseite der Stadt zugänglich gemacht werden. "Die Bürger werden immer einbezogen", entgegnete Bürgermeister Galster, denn im Rahmen jedes Bebauungsplans und Bauleitplanverfahrens können zweimal Einwendungen vorgebracht werden. "Das Evangelische Siedlungswerk (ESW) hat mir und den Fraktionsvorsitzenden seine Vorstellungen nur in groben Zügen vorgestellt", erklärte Galster weiter, wobei eine Vorstellung im Stadtrat nicht erfolgte, da scheinbar andere Projekte für das ESW vordringlicher sind. Soll in einem solchen Stadium schon eine Bürgerinformation erfolgen?" Letztendlich einigte man sich darauf, Pläne mit der Art der baulichen Nutzung zu veröffentlichen.

Aufgrund der Aufstellung von Containern auf dem Spielplatz in der Königsberger Straße bis zur Fertigstellung des neuen Kindergartens steht im östlichen Teil von Wellerstadt keine große öffentliche Spielfläche mehr zur Verfügung. Die SPD-Fraktion stellte daher den Antrag, zu prüfen, ob nicht im östlichen Teil der Forchheimer Straße eine geeignete Fläche für einen provisorischen Kinderspielplatz zur Verfügung steht. Die Restspielfläche von 1500 Quadratmetern hielt die Mehrheit der Stadträte für die nächsten zwei Jahre aber für ausreichend.

Die Forchheimer Straße

Anlässlich der Bürgerbeteiligung zur Umgestaltung der Forchheimer- und Hauptstraße wurde auf Wunsch der Anwohner eine probeweise Fahrbahnverengung vereinbart. Seit Mitte August simulieren Warnbaken diese Verengungen. Nun hatte der Stadtrat nach einer vierwöchigen Testphase zu entscheiden, ob dies auf Dauer verwirklicht werden soll und in das Sanierungskonzept der Haupt- und Forchheimer Straße aufgenommen wird. In der Diskussion waren sich alle einig, dass man den Fußgängern Vorrang gewähren will. Allerdings wurde in der Testphase festgestellt, dass sich der Verkehr an den Fahrbahneinengungen immer wieder staut und dadurch die Anwohner belästigt werden, erklärte Angelika Lösel. Schon heute, wurde von einigen Räten vorgetragen, würden viele Autofahrer die Seligmann- und Bahnhofstraße als Ausweichstrecke nutzen, um nicht im Stau in der Hauptstraße stehen zu müssen. Mit 13:6 Stimmen folgten die Räte der Empfehlung des Bauausschusses, die Fahrbahneinengungen wie geplant zu realisieren.

Kosten für den Kindergarten

Die Kosten für den Kindergarten Blumenstraße betragen gemäß Aufstellung der Verwaltung 2,227 Millonen Euro. Nach Abzug der Fördermittel vom Freistaat verbleibt ein Eigenanteil für die Stadt in Höhe von 1,26 Millionen Euro.



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