Forchheim
SPD

Fraktionsvorsitzender befürchtet, den Bürgern könnte schwindelig werden

Die SPD-Stadtratsfraktion äußert sich kritisch zu den jüngsten politischen Debatten in der Stadt. Vor allem angesichts der OB-Wahl im kommenden Jahr wünschte sich Fraktionschef Reiner Büttner "Sacharb...
Artikel drucken Artikel einbetten

Die SPD-Stadtratsfraktion äußert sich kritisch zu den jüngsten politischen Debatten in der Stadt. Vor allem angesichts der OB-Wahl im kommenden Jahr wünschte sich Fraktionschef Reiner Büttner "Sacharbeit und keinen Dauerwahlkampf". Als Bürgerin oder Bürger könne einem "schwindelig werden". Fast jedes Thema im Stadtrat "wird vonseiten einer Allianz aus Taktierern und Schwarzmalern als apokalyptisches Problem inszeniert". Nachdem jedoch die verbalen Schläge gegen Stadtverwaltung und Oberbürgermeister ausgeteilt seien, würden "Beschlüsse fast einstimmig gefasst".

Die SPD-Fraktion freue sich, mit OB Uwe Kirschstein in den Kommunalwahlkampf zu ziehen. Doch jetzt müsse man sich um die Baustellen Forchheims kümmern. Die rühren laut Büttner daher, dass "die Probleme jahrelang nicht benannt und bearbeitet wurden und nun der Eindruck erweckt wird, sie wären durch Nachlässigkeit erst kürzlich entstanden".

Lob für den Masterplan

Beispiel Sanierungsstau der städtischen Liegenschaften: "Er wurde verursacht, weil jahrzehntelang beim Bauunterhalt zu wenig gemacht wurde." Die Stadtverwaltung habe nun mit dem Stadtrat einen Masterplan erarbeitet. Teil davon sei die Überlegung, welche Nutzung in welchem Gebäude stattfinden solle. Dies ist aus Sicht der SPD-Stadträtin Anita Kern die richtige Vorgehensweise. "Erst wenn der Sachstand bekannt ist, können die richtigen Entscheidungen getroffen werden."

Oder Thema Jahn-Bebauung: Wer behaupte, man müsse viel weiter sein, der ignoriere, "dass der Bauinvestor, die Sportvereine, die Nachbarn, der Landkreis und die Stadt eigene Ziele verfolgen", sagt Büttner, "der Bauinvestor möchte Geld verdienen, die Stadt möchte günstigen Wohnraum schaffen, der Jahn möchte sich entschulden und die Nachbarn möchten keine Schwierigkeiten durch eine Bebauung haben. Beim Aufstellen eines Bebauungsplanes ist deshalb aus guten Gründen vorgesehen, dass jeder die Chance hat, Bedenken und Anregungen zu äußern".

Dass sich nun Nachbarn zu Wort melden, sei kein Skandal, sondern übliche Vorgehensweise. "Alle, denen es zu langsam geht, könnten nur durch Beschneidung von Beteiligungsrechten das Verfahren beschleunigen" - dies lehnt die stellvertretend SPD-Fraktionsvorsitzende Lisa Hoffmann im Namen der SPD-Stadtratsfraktion ab.

Schlimmer als das "dauernde Nörgeln" sei "das Taktieren": Tagesordnungspunkte würden von der Tagesordnung gestrichen und Fakten würden ignoriert. Das Junge Theater Forchheim etwa habe allen Fraktionsvorsitzenden mitgeteilt, dass es eine Ertüchtigung des Kolpinghauses erst einmal mit verhältnismäßig einfachen Mitteln befürworte und einen Generalumbau erst nach der Fertigstellung des Rathauses sehe. Besonders nach dem Wegfall der Jahnhalle werde der Kolpingsaal dringend gebraucht. "Trotz dieses Wissens bestand eine Stadtratsmehrheit bereits in diesem Jahr darauf, Mittel für den Umbau in den Haushalt einzustellen. Die Taktierer arbeiten nicht nur gegen gesellschaftliche Gruppen, die sie vermeintlich unterstützten, sondern auch gegen die Interessen der Stadt", ist Büttner überzeugt.

SPD-Stadträtin Ute Samel weist auf die wachsende Zahl an Schulkindern hin. Schulzimmer würden benötigt. "Warum sollten die nicht im innenstadtnahen Kolpinghaus entstehen?" Als Ersatz für die Jahnhalle und das Kolpinghaus wäre eine neue multifunktionale Stadthalle auf dem Jahn-Trainingsgelände nördlich des Königsbades möglich - "ein neues Aushängeschild für die Stadt Forchheim". red

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren