Höchstadt a. d. Aisch

Finanziell alles im grünen Bereich

Höchstadts Kämmerer Süß legt seinen letzten Haushaltsentwurf vor. 92 Millionen Euro sind verplant.
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Fürs Freibad sind heuer noch einmal 2,3 Millionen angesetzt.
Fürs Freibad sind heuer noch einmal 2,3 Millionen angesetzt.
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Andreas Dorsch Die Stadt Höchstadt hat in den vergangenen Jahren kräftig investiert und ihre Infrastruktur ausgebaut. Bürgermeister Gerald Brehm (JL) sieht trotz der riesigen Investitionen "positive und geordnete Finanzen". Nicht ohne Stolz stellte er gestern zusammen mit seinem Kämmerer Georg Süß den Haushaltsentwurf 2019 vor - mit einem Gesamtvolumen von 92 Millionen Euro ein neuer Rekordhaushalt der Stadt.

Brehm spricht nicht nur wegen des Volumens von einem "historischen Haushalt", sondern auch, weil es der letzte für Kämmerer Süß ist, der Ende des Jahres in Altersteilzeit geht. Der Bürgermeister attestiert dem Chef der Kämmerei, im investitionsfreudigen Höchstadt keinen leichten Job zu haben. Die aktuell "hervorragenden wirtschaftlichen Verhältnisse" der Stadt seien aber auch ein Verdienst von Georg Süß.

Um die positive Situation zu halten, sind für Brehm steigende Einnahmen nötig. Gebe es diese nicht, müsse man die Ausgaben anpassen. Er setze deshalb auf gesundes Wachstum. Im Gewerbebereich werde es nicht mehr so weitergehen. "Wir müssen auch nicht jeden haben", sagt der Bürgermeister. Für Häuslebauer brauche Höchstadt in nächster Zeit 400 bis 500 Grundstücke. Ziel sei es, nicht nur Leuten mit hohem Einkommen das Bauen zu ermöglichen.

Auf die Ausweisung von weiterem Bauland zu verzichten, wie es die Höchstadter Grünen fordern, ist für Brehm nicht nachvollziehbar. Er setzt auf gesundes Wachstum , will die Baugebiete ökologischer gestalten und ein Auge auf den Landverbrauch werfen. "Das Aischpark-Center hätte man auch in die Höhe bauen können", sagt Brehm aus heutiger Sicht. Priorität habe die Innenstadtverdichtung.

Kämmerer Süß kommentiert den vom Hauptausschuss übrigens einstimmig empfohlenen Haushaltsentwurf, der am kommenden Montag im Stadtrat verabschiedet werden soll, mit dem fränkischen "passt scho". Die Ausgangslage sei nicht schlecht. Man habe von den Vorjahren profitiert, Rücklagen mitgenommen, mehr Schulden abgebaut als geplant. Das Geld müsse aber auch irgendwo her kommen. Dafür seien neben Wohngebieten auch Arbeitsplätze vor Ort wichtig.

Die größte Einnahmequelle der Stadt im Verwaltungshaushalt ist mit 10,5 Millionen Euro die Einkommensteuer. An Gewerbesteuer werden 8,4 Millionen erwartet, knapp drei Millionen mehr als im Vorjahr. 1,3 Millionen kommen über die Grundsteuer. Dabei zählen die Höchstadter Hebesätze zu den niedrigsten im Landkreis. Aus Mieten und Pachten nimmt die Stadt 9,2 Millionen ein.

Mit 12,6 Millionen dominiert der Sach- und Betriebsaufwand für die städtischen Einrichtungen die Ausgabenseite im Verwaltungshaushalt. Die Kosten fürs städtische Personal sind um 700 000 Euro auf 8,2 Millionen gestiegen. Dabei schlage die Kinderbetreuung sehr stark zu Buche, sagt der Bürgermeister.

Schulden sind in Höchstadt kein Thema. Dem aktuellen Schuldenstand von 14,4 Millionen stehen 15,3 Millionen Rücklagen gegenüber.

47 Millionen umfasst der Vermögenshaushalt. Davon sind 35 Millionen für Baumaßnahmen angesetzt. Unter vielen anderen Projekten 5,4 Millionen für den sozialen Wohnungsbau, 2,3 Millionen für die Freibad-Sanierung, 2,1 Millionen fürs Eisstadion.

Im Bereich Sanierung von Gemeindestraßen hat Kämmerer Süß 58 Einzelmaßnahmen aufgelistet. "Man wird nicht alle Wünsche erfüllen können", schränkt Süß gleich ein. Geplant ist, nach einer Prioritätenliste vorzugehen, die aber noch nicht steht. Auf jeden Fall anlaufen soll heuer die Planung der Steinwegstraßen-Sanierung. Auf der Prioritätenliste nach vorne setzen will man Straßen, bei denen auch Kanal und Wasserleitung erneuert werden müssen.

Die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung habe die Stadt voll erwischt, stellt der Kämmerer fest. Hat Höchstadt für Straßenausbau von den Anliegern bisher bis zu 80 Prozent der Kosten bekommen, gibt es jetzt nichts mehr. Laut Brehm hätte die Stadt in den vergangenen 20 Jahren in Sachen Straßensanierung zwar mehr machen können, dann hätte sie aber auch mehr auf die Anlieger umlegen müssen.

Ist der Haushaltsplan ein Werk gespickt mit Luftnummern? Das könnte man meinen, vergleicht man die Zahlen aus dem Ansatz mit den Jahresrechnungen, die hinterher aufgestellt werden. Im Jahr 2017 hatte der Plan ein Volumen von 82 Millionen Euro, die Jahresrechnung 2017 ergab dann aber nur 43 Millionen Euro. Damit lag Höchstadt bei den Ist-Zahlen hinter Herzogenaurach (84 Millionen) auf Platz zwei im Kreis.

Für Brehm und Süß ist eine solche Differenz zwischen Plan- und Ist-Werten völlig normal. Der Haushaltsplan enthält für alle möglichen Vorhaben Ansätze, wobei aber schon von vorneherein klar ist, dass durch auf sich warten lassende Zuschüsse oder andere äußere Umstände manche Vorhaben nicht angegangen werden können.

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