Informationsreise

Estlands digitale Verwaltung beeindruckt mittelfränkische JUler

Um die estnische digitale Verwaltung kennenzulernen, aber auch um Gespräche zur Zukunft Europas und über die Sicherheitslage im Baltikum zu führen, besuchten Anfang November 15 Mitglieder der Jungen U...
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Justizminister Urmas Reinsalu (hinten, 2. v. l.) sprach mit den fränkischen Nachwuchspolitikern über die schwierige Lage Estlands an der Außengrenze der Nato. Foto: privat
Justizminister Urmas Reinsalu (hinten, 2. v. l.) sprach mit den fränkischen Nachwuchspolitikern über die schwierige Lage Estlands an der Außengrenze der Nato. Foto: privat

Um die estnische digitale Verwaltung kennenzulernen, aber auch um Gespräche zur Zukunft Europas und über die Sicherheitslage im Baltikum zu führen, besuchten Anfang November 15 Mitglieder der Jungen Union Mittelfranken Estlands Hauptstadt Tallinn. Dort stand insbesondere der Austausch mit jungen estnischen Politikern und Vertretern der estnischen Verwaltung und Regierung im Mittelpunkt.

In Gesprächen mit der estnischen Partnerorganisation der Jungen Union, "ResPublica", wurde laut Pressebericht klar: Die Bürger des kleinen Estlands gehen maximal dreimal im Leben aufs Amt: zum Heiraten, zur Scheidung und zum Immobilienkauf. Alles andere funktioniert online. Bereits die Fahrt mit der Straßenbahn vom Flughafen ist dank Smartcard, die jeweils den günstigsten Tarif berechnet, viel einfacher. "Wir haben uns viel mit der Zukunft des ÖPNV in der JU beschäftigt, gegenüber den Esten ist der VGN rückständig. Und das, obwohl Estland weniger Einwohner hat als das Einzugsgebiet des VGN", so der Bezirksvorsitzende der Jungen Union, der aus Herzogenaurach stammende Konrad Körner. Aber einfach sei in Estland eigentlich alles, was mit Verwaltung zu tun hat. Möglich mache dies alles eine sichere Vernetzung der staatlichen Datenbanken. Auch Bedenken zum Datenschutz nehme man in Estland ernst, man wundert sich aber über die deutsche Zurückhaltung. Im digitalen Estland werde jeder Zugriff einer Behörde oder eines Arztes auf persönliche Daten von der "XRoad", der staatlichen Verwaltungsschnittstelle, für den Bürger transparent dokumentiert. Kann man sich einen Zugriff nicht erklären, hat man ein Auskunfts- und Klagerecht.

"Wir Deutschen sind stolz auf eine ordentlich arbeitende Verwaltung, aber die Verwaltungskompetenz der Esten brachte uns alle in Verlegenheit", erzählt der JU-Kreisvorsitzende Maximilian Stopfer, der ebenfalls an der Reise teilnahm. "Man denkt ja immer, dass alles seinen Grund hat, aber wir wissen jetzt, es braucht nur mutige politische Entscheider und den Willen, diese auch durchzusetzen. Es gibt keine Alternative zur Digitalisierung, man kann sie jetzt gestalten oder wird irgendwann von ihr gestaltet."

Im Gespräch mit dem estnischen Justizminister Urmas Reinsalu, der sich für die jungen Christsozialen Zeit nahm, ging es auch um die schwierige Lage Estlands an der Außengrenze der Nato und die Zukunft der Volksparteien in Europa. "Es ist toll zu sehen, wie Estland jungen Politikern immer wieder führende Positionen anvertraut hat, wie auch viele andere Länder in Europa. Die Ergebnisse von so mutiger und vorausschauender Politik sind fantastisch, aber müssen uns auch anspornen, jetzt daheim richtig anzupacken", bilanzierte Körner bei der Heimreise. red



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