Steinbach am Wald
CSU-Politiker

"Es läuft sehr viel bei uns"

Als wertvolle Hilfe gerade für die finanzschwächeren Kommunen werden die verschiedenen Förderinitiativen der Staatsregierung gewürdigt. Speziell bei der Ver...
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Als wertvolle Hilfe gerade für die finanzschwächeren Kommunen werden die verschiedenen Förderinitiativen der Staatsregierung gewürdigt. Speziell bei der Verbesserung der Breitbandversorgung ist der Höfebonus, den Finanzminister Markus Söder maßgeblich vorangebracht hat, von hoher Bedeutung. Bis zu 90 Prozent der Investitionen könnten damit abgedeckt werden, betonte Kreisvorsitzender Bernd Rebhan bei der Sitzung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CSU (KPV). Auch die Nordostbayern-Initiative, die der Leerstandsbeseitigung diene, sei eine sehr gute und notwendige Unterstützung. Die vielen Projekte, die über das Förderprogramm landkreisweit abgewickelt würden, belegten deutlich, dass die Fördergelder sehr zielgerichtet fließen. "Trotz knapper Kassen läuft sehr viel bei uns!", betonte auch der Wallenfelser Bürgermeister Jens Korn mit Blick auf die 90-prozentige Förderung.


Lob für Söder-Pläne

Auch künftig setze man auf die Unterstützung durch den Heimat- und Finanzminister, besonders in seiner Aufgabe als neuer Ministerpräsident, waren sich die Kommunalvertreter einig. Das Vorhaben Söders, einheitliche Fahrpläne und einen einheitlichen Tarif in ganz Bayern zu ermöglichen, stellte Angela Hofmann als besonders heraus. Vor allem für die ländlichen Regionen wäre dies ein deutlicher Fortschritt. Der Ansatz von Landrat Klaus Löffler, auf Landkreisebene den ÖPNV, den Schülerverkehr und das Mobilitätskonzept zusammenzufassen und ein Nahverkehrskonzept mit allen Beteiligten zu schaffen, wurde in diesem Zusammenhang begrüßt. Es komme einer Legendenbildung gleich, wenn die Kreis-SPD suggeriere, dass das Mobilitätskonzept in der Amtszeit von Klaus Löffler gescheitert sei. Vielmehr habe der Landrat den richtigen Ansatz gewählt, so der Vorstand. Grundsätzlich positiv wurde die geplante Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch die Staatsregierung betrachtet. Das neue Freizeit- und Tourismuszentrum stellte Steinbachs Bürgermeister Thomas Löffler bei einem Rundgang vor. red
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