Kronach

Endspurt beim Volksbegehren

Heute läuft die Eintragungsfrist für das Volksbegehren "Artenvielfalt" aus. Wie stellt sich die Lage im Landkreis Kronach aktuell dar?
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Marco Meissner Das genaue Ergebnis steht noch nicht fest - der Erfolg hingegen schon. Das Volksbegehren "Artenvielfalt und Bayerns Schönheit - Rettet die Bienen" hat genug Unterstützung erhalten, um in seine nächste Phase einzutreten.

Zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern müssen sich hierfür in die Listen eintragen, die in den Rathäusern ausliegen. Stichtag ist der heutige Mittwoch, doch schon am Dienstag durften die Unterstützer jubeln. Mehr als eine Million Menschen haben sich für ein besseres Naturschutzgesetz eingetragen, teilte die Beauftragte des Volksbegehrens, Agnes Becker (ÖDP), am Dienstag in München mit. Damit ist die Zehn-Prozent-Hürde überwunden.

"Der Run ist groß", berichtet auch Harald Suffa-Blinzler von der Kronacher Stadtverwaltung über viele Unterschreibende seit dem 31. Januar. Und am Montag stand auch fest: "Der Run hält weiter an." Bis dahin hatten sich bereits 1409 von 13 717 Wahlberechtigten in der Kreisstadt für das Volksbegehren eingetragen.

Das Ziel des Volksbegehrens ist es, das Artensterben abzubremsen. Die Initiative dafür ging von der ÖDP aus. Mit dem Volksbegehren will sie in die Gesetzgebung eingreifen. Der Ausbau der Ökolandwirtschaft soll verbindlich werden. Außerdem soll ein Biotopverbund in Bayern entstehen, der für den Erhalt der Artenvielfalt unverzichtbar sei, wie die ÖDP begründet.

Einen besonderen Stellenwert misst man dem Volksbegehren in der Biodiversitätsgemeinde Nordhalben bei. "Es geht ganz gut, wir steuern auf die 20 Prozent zu", zieht Bürgermeister Michael Pöhnlein eine letzte Zwischenbilanz zum Stichtag. Circa 210 Unterschriften lagen am Dienstagvormittag schon vor. Die Zehn-Prozent-Marke (131) war dort zu diesem Zeitpunkt längst geknackt.

Kommunen in der Pflicht

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"Die Politik muss etwas machen", findet Pöhnlein. In Nordhalben zählt für ihn zum gemeindlichen Umweltschutz beispielsweise, nicht unnötig neue Baugebiete in Außenbereichen auszuweisen. Leerstände im Ortskern beleben und überflüssige Gebäude rückbauen - diesen Weg schlage die Marktgemeinde ein. "Mit einer Unterschrift ist es aber nicht getan", meint Pöhnlein zum Begehren. Denn der Artenschutz gehe jeden auch in seinem privaten Umfeld an. "Das fängt beim Einkauf an und reicht bis zum Einsatz von Mährobotern, die Tiere verletzen." Alle seien gefordert, nicht nur die Landwirtschaft, sondern auch die Kommunen und die Bürger - und das unabhängig vom Ausgang des Bürgerentscheids.



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