Herzogenaurach
Klage

Eisenbahnfreunde bleiben klaglos und müssen blechen

Michael Busch Es ist ein kurzer erster Satz, der die Eisenbahnfreunde Erlangen-Bruck am 16. Juli erreicht: Die Klage wird abgewiesen. Der zweite Satz ist aus Sicht der Bürgerinitiative ebenfalls nicht...
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Kurz: Der Verwaltungsrichter in Ansbach hat entschieden. Foto: mb
Kurz: Der Verwaltungsrichter in Ansbach hat entschieden. Foto: mb

Michael Busch Es ist ein kurzer erster Satz, der die Eisenbahnfreunde Erlangen-Bruck am 16. Juli erreicht: Die Klage wird abgewiesen. Der zweite Satz ist aus Sicht der Bürgerinitiative ebenfalls nicht wirklich positiv: Der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.

Die Begründung ist dann allerdings deutlich länger. Dort heißt es, dass der Stadtrat der Stadt Herzogenaurach in seiner Januarsitzung 2019 über die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens entscheiden hatte, in dem es inhaltlich um die Reaktivierung der sogenannten Aurachtalbahn gegangen ist. Der Stadt rat hat das Begehren mehrheitlich als unzulässig zurückgewiesen.

Günter Strobel habe als Sprecher der Eisenbahnfreunde in Folge Informationen zu den vermeintlichen "Experten" und Gutachten haben wollen, auf deren Aussagen der Stadtrat sich bei seiner Entscheidung gestützt habe. Nach mehreren Briefwechseln teilte Herzogenaurach im Mai 2019 den Eisenbahnfreunden mit, dass ein berechtigtes Interesse der Initiative nicht erkennbar sei, diese auch kein Beteiligter beim Bürgerbegehren waren und insofern schon kein Auskunftsrecht besäßen. Es gab den Hinweis, dass ein Teil der angefragten Informationen nicht durch die Stadt zu beantworten ist, da andere Stellen dafür zuständig sind.

In der weiteren Ausführung heißt es: "Die Klage scheint auch unzulässig, da es nicht möglich scheint, dass die Eisenbahnfreunde in eigenen Bereichen verletzt sind." Es sei weiterhin zu überprüfen, ob der Sprecher Günter Strobel überhaupt berechtigt ist, im Namen der Eisenbahnfreunde Klage zu erheben.

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