Weisendorf

Ein Ökokonto reicht

Der Weisendorfer Gemeinderat lehnt den Beitritt zu einem Verein ab, in dem Ausgleichsflächen interkommunal gemanagt werden.
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Um den Beitritt des Marktes Weisendorf zu einem Verein für interkommunales Kompensationsmanagement im Mittelfränkischen Becken ging es in der jüngsten Sitzung des Weisendorfer Gemeinderats. Wie Bürgermeister Heinrich Süß (UWG) erläuterte, sei bei der Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten der Eingriff in die Natur und Landschaft auszugleichen. Das Ökokonto sei ein Instrument, mit dem die Kommune dafür Vorsorge treffen kann.

Die Bereitstellung geeigneter Flächen sei in vielen Kommunen seit Jahren kaum noch möglich. Nach der Bayerischen Kompensationsverordnung müsse der Ausgleich im gleichen Naturraum wie der Eingriff erfolgen. Da dieses Problem den städtischen Bereich genauso betreffe wie den ländlichen Raum, wurde Josef Weber (Referent für Planen und Bauen der Stadt Erlangen) zur Gemeinderatssitzung eingeladen, um die geplante Struktur des Kompensationsmanagements und den zu gründenden Verein vorzustellen.

"Kompensationsflächen können auch in anderen Gemeinden des Naturraums liegen. Die Stadt Erlangen hat bereits einen analogen Beschluss gefasst, in weiteren Städten und Gemeinden werden entsprechende Tagesordnungspunkte in den nächsten Wochen behandelt", erklärte Weber. Kompensationsflächen würden derzeit bereits von Betreibern privater Ökokonten sowie interessierten Landwirten angeboten. Wie Weber ausführte, sind immer wieder die Deutsche Bahn und Autobahndirektionen unterwegs und kaufen Flächen ohne Wissen der Kommunen auf, die aber teils von Kommunen bereits verplant wurden. So entstehe ein "Flickenteppich", auch gegen das Interesse der betroffenen Gemeinden.

Um ein gemeinsames Vorgehen aller interessierten Kommunen zu erreichen, wurde ab Herbst 2018 eine Reihe von Veranstaltungen durchgeführt. Diese waren für die Vertreter sämtlicher rund 180 Kommunen im Naturraum Mittelfränkisches Becken offen. Zudem waren Vertreter des bayerischen Städtetags, des bayerischen Gemeindetags, der Landkreise, der regionalen Planungsverbände sowie der Metropolregion Nürnberg beteiligt. Um einen niederschwelligen Einstieg zu ermöglichen, wurde von den interessierten Kommunen eine Vereinsstruktur gewählt. Ein späterer Zweckverband sei nicht ausgeschlossen und werde in der weiteren Zusammenarbeit geprüft, erläuterte Weber.

Der zu gründende Verein könne auf verschiedenen Tätigkeitsfeldern aktiv sein, zum Beispiel in der Vermittlung von Kompensationsflächen (nach fachlichen Kriterien), in der Planung (aktive Flächensuche und überörtliche Konzepte), in der Organisation von Unterhalt und Pflege sowie bei der Vorbereitung einer vertieften Zusammenarbeit für ein gemeinsames Ökokonto. Zur Kostendeckung des Vereins solle eine Umlage oder ein Mitgliedsbeitrag erhoben werden. Es sei angedacht, die Umlage nach der Einwohnerzahl zu bemessen. Die Höhe sei abhängig von der Anzahl der teilnehmenden Kommunen und bisher noch nicht ermittelbar.

"Der Markt Weisendorf ist bereits aktiv und führt ein Ökokonto. Entsprechende Flächen werden vorgehalten, und teilweise hat sich der Markt Weisendorf bei privaten Anbietern bedient", erklärte Bürgermeister Süß und stellte zwei Beschlussvorschläge zur Abstimmung. In einem Vorschlag ging es darum, die Gründung des Vereins zu unterstützen und als Gründungsmitglied beizutreten, im anderen hieß es, "eine Mitgliedschaft wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht angestrebt, da der Markt Weisendorf bereits eigenständig ein Ökokonto betreibt". Mit 14 gegen zwei Stimmen entschied sich der Marktgemeinderat gegen einen Beitritt.

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