Herzogenaurach

Ein Déjà-vu der Argumente

Bereits im Planungsausschuss der Stadt Herzogenaurach gab es hitzige Diskussionen zu dem neuen Stadtviertel In der Reuth, das entstehen soll. 850 Bewohner sollen dort irgendwann einziehen.
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Frank Gäbelein zeigte anhand der Visualisierung was ihn stört.  Fotos: Michael Busch
Frank Gäbelein zeigte anhand der Visualisierung was ihn stört. Fotos: Michael Busch
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Michael Busch Hoffnung lag in der Luft, als der Punkt drei der Tagesordnung im Herzogenauracher absolviert war. Der Stadtrat musste die Einleitung des Raumordnungsverfahrens für die geplante Stadt-Umland-Bahn zur Kenntnis nehmen. Ein politisch brisantes Thema, das in der Vergangenheit für lange Diskussionen gesorgt hatte, wurde gegen drei Stimmen durchgewunken. Da war es draußen noch hell und die 25 anwesenden Stadträte noch hellwach bei der Sache.

Ausgleich für die Landwirte

Doch die kommenden neun Punkte hatten es in sich, und das Tageslicht schwand. Es ging um das geplante Wohngebiet in der Reuth. Den Flächennutzungsplan und den Bebauungsplan, es ging um die jeweiligen Kenntnisnahmen der Beteiligungen der Öffentlichkeit, der Behörden und anderer Träger, die Änderungen der Geltungsbereiche, die Billigung und die öffentlichen Auslegungen. Planerin Kristina Vogelsang stellte das städtebauliche Konzept vor und erklärte, welche Eingaben aus der vorgezogenen Bürgerbeteiligung berücksichtigt und ein- oder umgearbeitet worden sind. Wer als Zuschauer den Planungsausschuss besucht hatte, erlebte dann in weiten Zügen der Diskussion ein Déjà-vu der Argumente.

Die Grüne Retta Müller-Schimmel führte aus, warum sie gegen die Beschlüsse stimmen werde. "Es gibt kein Angebot, den betroffenen Landwirtsfamilien alternative Acker und Grünflächen anzubieten", führte sie aus. Auch der Flächenverbrauch für die stehenden Autos sei deutlich zu groß. Einen kurzen Applaus gab es von der CSU für ihre Ausführung: "Die CSU hat gesagt, dass sie bei der Planung hofften, dass es genügend Parkplätze geben muss!" Doch Müller-Schimmel schob nach: "Nein, das ist der falsche Weg. Die Kinder brauchen Flächen, um zu spielen, also da müsse ein anderer Weg gegangen werden."

Beistand, was die grünen Flächen angeht, erhielt sie ebenfalls vom CSUler Frank Gäbelein. "Es gibt spürbare Verbesserung seit dem Planungsausschuss, gerade in Hinsicht auf die Abstandsflächen. Ich sehe aber auch eine Verschlechterung." Er monierte, dass in dem Bereich einer Ost-West-Grünachse Gebäude mit eingeplant wurden, die letztlich diese Achse unterbrechen. Er forderte diesen Komplex, auch in Hinsicht auf die Bewohner der Gerhart-Hauptmann-Straße, die bereits mit engen Verkehrsverhältnissen leben müssen, wieder aus der Planung herauszunehmen.

Sein Parteikollege Konrad Körner sagte: "Wir packen da ein Riesending an und da verstehe ich nicht, warum die verkehrliche Anbindung an den Hans-Ort-Ring so wenig ambitioniert ist, da gehen die Planer von nicht aktuellen Ergebnissen aus." Kristina Vogelsang erklärte dazu: "Wir geben hier erst einmal einen Rahmen vor, die individuelle Gestaltung erfolgt dann in anderen Schritten" Zur Verkehrsplanung erläuterte sie, dass es um die Optimierung solcher Knotenpunkte gehe, das sei letztlich aber kein Bestandteil des Bebauungsplanes.

Bürger kann Einfluss nehmen

Erster Bürgermeister German Hacker erklärte, dass es am 24. September noch eine Informationsveranstaltung für die Bürger gebe, die dann auch noch innerhalb des Auslegungszeitraumes reagieren könnten, um ihre Eingaben zu machen. Er widersprach Kurt Zollhöfer (CSU), der anfragte, ob es sich um eine "Placebo-Veranstaltung" handle, bei der der Bürger letztlich keinen Einfluss mehr nehmen könne. "Wir brauchen, um diese Diskussion zu starten, erst einmal einen Beschluss und die Darlegung der Meinung des Stadtrates."

In der Folge wurden die einzelnen Abstimmungen gegen die Stimmen der Grünen Retta Müller-Schimmel, Peter Maier und des Freien Wählers Manfred Welker beschlossen. Bei der Thematik der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Problematik rund um die Ausführungen Gäbeleins zu den Planungen votierte auch die CSU gegen die Vorlage der Verwaltung, was durchgängig wegen einer fehlenden Stimme (12 gegen 13) zu keinem Abstimmungserfolg führte.

Gäbelein stellte bei der Frage der Billigung des Bebauungsplanes den Antrag, dass die Planer den angesprochenen Gebäudekomplex auf der Ost-West-Achse wieder herausnehmen sollten, was mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt wurde. German Hacker stellte den Antrag, dass nicht der ganze Komplex, sondern nur eine Wohneinheit herauszunehmen sei, der wiederum eine deutliche Mehrheit fand.

Nachsatz: Mittlerweile endete auch die abendliche Dämmerung. Die nachfolgenden Punkte, die sich mit Bahntrasse durch Herzogenauracher Stadtgebiet beschäftigten, wurden ohne große Diskussion, aber mit einem ähnlichen Abstimmungsverfahren wie zuvor, durchgängig gegen fünf Stimmen beschlossen.

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