Ebern
lesermeinung

Die Verhinderung des Bürgerentscheids war von vorneherein gewollt

Leserbrief zur Eberner Stadtratssitzung am Mittwoch, 6. November: Wohl bei jedem Gast der letzten Eberner Stadtratssitzung blieb ein schaler Geschmack zurück. Es war schnell glasklar, dass das Bürgerb...
Artikel drucken Artikel einbetten

Leserbrief zur Eberner Stadtratssitzung am Mittwoch, 6. November: Wohl bei jedem Gast der letzten Eberner Stadtratssitzung blieb ein schaler Geschmack zurück. Es war schnell glasklar, dass das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative gegen das Hochregallager in Eyrichshof durchfallen wird. Die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung, von unserem Ersten Bürgermeisters wortreich dargelegt, ließ keinen Zweifel, dass dies Instrument der Bürgerbeteiligung formell und materiell unzulässig sei und ein Bürgerentscheid auf dieser Grundlage - sehr bedauerlicherweise - unterbleiben muss. Man spürte: Die Verhinderung des Bürgerentscheids war das gewünschte Ergebnis bei nicht wenigen Beteiligten.

Nur am Rande: Zu behaupten, dass es wie in einer Großstadt unabdingbar sei, auf jeder einzelnen Seite des Begehrens die Adresse der Sprecher und ihrer Stellvertreter anzufügen, erscheint in unserer Kleinstadt an den Haaren herbeigezogen, wo jeder weiß, wer Hans-Peter Fuchs oder jemand anders ist und wo dieser wohnt.

Ich bin nicht überzeugt, dass die Nichtzulassung des Bürgerbegehrens dringend und alternativlos war. Wenn wir nach Untermerzbach schauen, sehen wir, dass dessen Gemeinderat einen Bürgerentscheid zuließ, obwohl mögliche Ablehnungsgründe (zu wenige Unterschriften u.a.) vorlagen. Der Bürgermeister Helmut Dietz erklärte im Juni: "Es sollen unsere Bürgerinnen und Bürger beim Bürgerentscheid mitreden können und wir sehen, wie es ausgeht."

Es ist gut möglich, dass die Bürgerinitiative, die ich persönlich unterstütze, Rechtsmittel gegen die Entscheidung des Stadtrates einlegen wird. Sollte ein Gericht dann zu dem Ergebnis kommen, dass die Rechtsauffassung der Stadtverwaltung unrichtig war, wird es einen vernehmbaren Aufschrei bei den Stadträten geben, die sich voll und ganz auf diesen Beschluss verlassen haben.

Hauchdünn

Es kam zu einem Novum im Stadtrat: Ein Stadtrat stellte den Antrag, ob ein Mitglied unserer Bürgerinitiative Rederecht bekommt. Mit hauchdünner Mehrheit von einer Stimme - mit zehn zu neun Stimmen - wurde der Antrag angenommen. Was dann in circa drei Minuten folgte durch Adalbert Holzberg, war eher symbolischer Natur, der Ausgang in der Hauptsache war ja klar.

Man kann unterschiedlicher Meinung darüber sein, welchen Stellenwert Begriffe wie Meinungsvielfalt und Diskussionskultur in Ebern haben. Ich persönlich finde, dass sich diejenigen Stimmberechtigten in Grund und Boden schämen sollten, die am Mittwoch verhindern wollten, dass ein aktiver Bürger sich zu Wort meldet. Dass so versucht wurde, eine derartige Bürgerbeteiligung zu verhindern, ist außerordentlich respektlos.

Hermann Freiherr von Rotenhan

Eyrichshof

Verwandte Artikel

Kommentare (0)

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren