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Herzogenaurach

Die Stadt spart, der Bund zahlt

Freude herrscht bei der SPD ebenso wie bei der CSU über die Entwicklungen bei der Stub. Auch darüber, dass es obwohl gestiegener Kosten für die beteiligten Kommunen günstiger wird. Kein Widerspruch, aber diskussionswürdig.
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4,48 Euro würde die Stub jeden Bundesbürger kosten, wenn der Staat die Kosten komplett übernehmen würde. Ohne die Kostensteigerung waren es 3,11 Euro, nun kommen 1,27 Euro dazu.  Foto: Michael Busch
4,48 Euro würde die Stub jeden Bundesbürger kosten, wenn der Staat die Kosten komplett übernehmen würde. Ohne die Kostensteigerung waren es 3,11 Euro, nun kommen 1,27 Euro dazu. Foto: Michael Busch

Michael Busch Ein wenig verwirrend ist es mit der Stadtumlandbahn (Stub) schon. Der Zweckverband hat zwei Tage nach dem positiven Bescheid aus dem Raumordnungsverfahren eine neue Kostenberechnung vorgelegt. 114 Millionen Euro mehr soll das Projekt nun gegenüber den Schätzungen aus dem Jahr 2015 mit 258 Millionen kosten. Also ein Plus von 114 Millionen Euro, gut 44 Prozent mehr.

Eingerechnet wurden nun der Grunderwerb, ökologische Ausgleichsmaßnahmen und Schallschutz. Einen größeren Batzen nimmt die Preissteigerung in der Bauwirtschaft ein (19 Prozent errechnete Steigerung) sowie vom Bauherrn zu verantwortende Mehrkosten, die momentan auf 10 Millionen Euro veranschlagt werden. Die Kosten für die Planung und die Züge sind bei diesem Geld noch nicht beinhaltet.

Jubel für die Kommunen

Verwirrend ist zunächst nicht die Kostensteigerung, sondern die Meldung, dass Erlangens Oberbürgermeister Florian Janik erklärte: "Es ist ein Grund zum Jubel." Denn für die drei Städte Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach, Partner im Zweckverband Stub, wird der Bau der Straßenbahn billiger als 2015 geschätzt.

Der Grund dafür sind trotz der Kostensteigerung die neuen Förderregeln des Bundes. Daher besehe auch für Herzogenaurach der Grund zur Freude. "Ich habe die bei der Sitzung am Mittwochabend auch bereits vor dem Kollegen Florian Janik geäußert", sagt German Hacker. Er war in der Rednerliste schlichtweg vor dem Erlanger Oberbürgermeister. Der Grund der Freude bestehe allerdings tatsächlich. "Man muss mal überlegen, dass die Stadt Herzogenaurach bei den ersten Planungen, der sogenannten T-Variante, alleine zehn Millionen Euro an freiwilliger Leistung zusätzlich zu den Basiskosten gezahlt hätte." Hacker erklärte, dass er die Summen nicht kleinreden wolle - "Das sind sicher keine Peanuts" -, aber die Kombination aus den erfolgten Kostensteigerungen und den anstehenden Förderungen seien letztlich positiv. "Wir sind auf gutem Wege mit den neu berechneten Kosten." Es sei bei der Steigerung ja auch zu berücksichtigen, dass ein großer Teil den normalen Kostensteigerungen, der Inflation, unterworfen sei. Nicht absehbar seien letztlich die Wünsche der Bürger gewesen, die ebenfalls zu einer Verteuerung geführt haben.

Glückliche Entwicklung

Verhaltener ist der Jubel beim stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CSU in Herzogenaurach, Walter Drebinger. "Natürlich ist es gut, dass wir den Schienenanschluss bekommen und natürlich ist es gut, dass die Kosten für Herzogenaurach sinken", erklärt er. Das liege aber nicht zuletzt auch an den Entscheidungen auf Bundesebene. "Man darf nicht vergessen, dass unser Bundestagsabgeordneter Stefan Müller diese Veränderungen bei den Förderungen mit vorangetrieben hat." Man würde über die Kostensteigerung sicher ganz anders diskutieren, wenn es dazu nicht gekommen wäre. "Wichtig ist der Aspekt, dass auch die Schiene auf der Straße nun förderfähig sein wird, was zuvor nicht der Fall war." Bei der ungünstigsten Förderquote durch Bund und Land von 90 Prozent würde auf Herzogenaurach ein Eigenanteil von 13 Millionen zukommen (auf Nürnberg 16 Millionen; auf Erlangen 49 Millionen).

Bei aller Freude und diesem Zusammenspiel der Entscheidungen solle man laut Drebinger aber eines nicht vergessen: "Wenn etwas teurer wird, ist der Jubel generell nicht groß, wir reden immer noch von Steuergeldern von Bürgern, die da ausgegeben werden." Nicht nur von Herzogenaurachern, sondern von Bürgern in der ganzen Republik. Drebinger ist sich in einer Sache sicher, um die Steigerung im richtigen Verhältnis zu sehen. "Ohne die Änderung der Förderrichtlinien durch den Bund, hätten wir die Stub an dieser Stelle eigentlich beerdigen müssen."

Theoretisch sei durch das Vetorecht der Verfahrensbeteiligten ein Ausstieg bis zur Bauvergabe möglich, erläutert Hacker. Aber "wir sind Lichtjahre vom Stopp entfernt". Der Eigenanteil sei immer noch viel Geld, aber gegenüber den ersten Ansätzen eben geringer.

Er ergänzt zur Steigerung: "Man darf nicht vergessen, dass alle Kosten steigen, letztlich auch durch die Inflation, die da eine Rolle spielt. "Das werde bei der weiteren Entwicklung aber auch der Fall sein. Volkswirtschaftlich sei die Inflation aber als neutral anzusetzen, da umgekehrt die Kommunen ja auch mehr einnähmen.

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