Hallerndorf
Gemeinderat

Das Schulhaus ist nicht die einzige große Investition in Hallerndorf

Die Generalsanierung der Schule ist für Jahre das zentrale Thema, das die örtliche Politik bestimmt. Das zeigte sich sehr deutlich bei der Haushaltsvorberatung. Kämmerer Christian Schmitt legte dem Ra...
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Die Generalsanierung der Schule ist für Jahre das zentrale Thema, das die örtliche Politik bestimmt. Das zeigte sich sehr deutlich bei der Haushaltsvorberatung. Kämmerer Christian Schmitt legte dem Rat ein Zahlenwerk mit einem Rekordvolumen von über 16 Millionen Euro vor. Davon fallen 8,5 Millionen Euro in den Investitionsbereich. Dazu kommen noch Haushaltsreste in Höhe von 1,6 Millionen Euro aus nicht umgesetzten Vorhaben früherer Jahre.

Die Schulsanierung ist derzeit mit 10,9 Millionen Euro auf einen Zeitraum von mindestens vier Jahren angesetzt. In der Satzung beschloss der Rat Gewerke in Höhe von insgesamt über 1,7 Millionen Euro für Sanitär-, Elektro- und Informationstechnik.

Zur Dorferneuerung Pautzfeld traf der Rat eine neue Vereinbarung. Demnach trägt die Teilnehmergemeinschaft und damit der Zuschussgeber Amt für ländliche Entwicklung 70 Prozent der veranschlagten Kosten von 1,7 Millionen Euro. Der gemeindliche Anteil wurde mit gut 500 000 Euro festgesetzt.

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Die Einnahmenseite des Haushaltsentwurfs und des Finanzplans stellt sich gut dar. In den letzten Jahren stetig steigende Steuereinnahmen ermöglichten Zuführungen zum Vermögenshaushalt von jeweils über deutlich einer Million Euro. Und derzeit liegen die Zinszahlungen bei weniger als 20 000 Euro. Die alten Kredite werden in drei Jahren abbezahlt sein. Zwangsläufig wird sich die Pro-Kopf-Verschuldung von 200 auf an die 2000 Euro erhöhen. Diese Entwicklung macht den Kämmerer keineswegs besorgt, ist doch jedes Jahr eine freie Finanzspanne von ungefähr 700 000 Euro zu erwarten, die direkt in Investitionen wandern kann.

Unter dieser Prämisse betrachteten die Ratsmitglieder den Haushaltsentwurf und vor allem auch den Finanzplan bis 2022. Er sieht Investitionen von über 28 Millionen Euro vor. Denn das Schulhaus ist keineswegs das einzige große Vorhaben. Mit drei Millionen Euro ist der Kindergartenneubau in Trailsdorf für die Jahre 2020 und 21 angesetzt. Ebenfalls drei Millionen hat der Kämmerer für den Neubau eines Feuerwehrhauses in Hallerndorf veranschlagt. Nicht gefolgt ist ihm der Rat mit dem Zeitplan dafür. Nach Ansicht von Robert Linz sollte erst mit dem Feuerwehrhaus begonnen werden, wenn die Schulsanierung abgeschlossen ist. "Wir haben zwei große Projekte, Schule und Kita. Deshalb sollten wir das andere schieben, je nachdem, wie das Geld fließt", fasste Sebastian Schwarzmann (WG Trailsdorf) die Stimmung zusammen. Für 2019 wird der Kämmerer entgegen seinem Entwurf nur 10 000 Euro für Vorarbeiten einstellen. Mathias Erlwein (JB) sprach auch von einer anderen baulichen Planung. Er regte an, "ein Stück Finanzspielraum für Projekte aus dem Isek-Prozess zu erhalten und nicht zu viele Erwartungen zu wecken". Allerdings lehnte er den Anbau an der Schule für eine Bücherei - ein Isek-Projekt - ab. Er befürchtet, dass Fördermittel nicht abgegriffen werden könnten, weil die Gemeinde ihren Eigenanteil nicht stemmen könne. Lothar Fischer (WG Willersdorf) brachte die Sanierung der Ortsdurchfahrt in Willersdorf aufs Tapet. Die werde nun schon Jahre geschoben, monierte er. Seine Ratskollegen, die mehr Straßenbau forderten, bat er, dafür Einsparungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Als man allerdings alle Haushaltsgruppen einzeln durchging, stellte sich an mehreren Stellen heraus, dass der Kämmerer die Einnahmenseite äußerst konservativ gerechnet hat und wahrscheinlich das Geld - zum Beispiel aus Herstellungsbeiträgen und Grundstücksverkäufen - früher fließen werde. "Ich weiß nicht, woher jetzt diese Schwarzmalerei kommt", warf Bürgermeister Thorsten Gunselmann (WG Schnaid) in die Debatte. So wollte das Erlwein nicht sehen. Er hielt es durchaus für realistisch, bei jährlicher Zuführung von mehr als einer Million den Ausbau der Trailsdorfer Straße und der in Willersdorf in den Investitionsplan mit aufzunehmen.

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