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Das Nötigste und mit Abstand: Warum Eberns Stadtrat trotzdem tagte

Eckehard Kiesewetter Ebern —  Eine Sitzung trotz Corona-Krise? Rechtlich sicher kein Problem, denn das Leben muss ja weitergehen. Aber kein gutes Zeichen nach außen, finden Kritiker. Denn allgemein wi...
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Mit großem Abstand waren die Stadtratsmitglieder bei der Sitzung im großen Karree über den Saal der Stadthalle verteilt.  Foto: Eckehard Kiesewetter
Mit großem Abstand waren die Stadtratsmitglieder bei der Sitzung im großen Karree über den Saal der Stadthalle verteilt. Foto: Eckehard Kiesewetter

Eckehard Kiesewetter Ebern —  Eine Sitzung trotz Corona-Krise? Rechtlich sicher kein Problem, denn das Leben muss ja weitergehen. Aber kein gutes Zeichen nach außen, finden Kritiker. Denn allgemein wird ja Social Distancing gepredigt, also das Vermeiden persönlicher Kontakte. Und eine Stadt sollte da Vorbild sein.

"Ist sie auch", stellte Bürgermeister Hennemann im Vorfeld der Stadtratssitzung klar, "wir müssen aber die Handlungsfähigkeit der Stadt auch in einer Krisensituation aufrechterhalten". Der Sicherheit wegen habe man die Sitzung aus der Grundschul-Mensa in die Frauengrundhalle verlegt, wo weiterer Abstand gewährleistet war. Man setzte sich also zusammen, um sich auseinanderzusetzen.

Physische Anwesenheit ist eine Voraussetzung für Beschlüsse im Stadtrat. Umlaufbeschlüsse oder Videokonferenzen sind für Kommunalgremien nicht erlaubt, hieß es.

Sitzungen sind ein Sonderfall

"Gremiensitzungen sind nicht vom Katastrophenfall und nicht von den Ausgangsbeschränkungen betroffen", erklärte der Bürgermeister. In einem aktuellen Rundschreiben empfiehlt der bayerische Städtetag, Sitzungen auf das "nötigste Maß" zu beschränken. Daran habe man sich gehalten. "Aber", so Hennemann, "Sitzungen mit unaufschiebbaren Tagesordnungspunkten haben stattzufinden. Das gelte demnächst auch für die Haushaltsberatung.

Ansonsten gelten im Stadtrat die Vorsichtsmaßnahmen wie überall. Wer sich krank fühlt, soll gar nicht erst kommen. Hennemann: "Die Situation kann sich ein Bürgermeister ebenso wenig aussuchen wie ein Gemeinderatsmitglied." Das Ganze könnte im Ernstfall skurrile Formen annehmen, denn wenn wegen des Fehlens von Ratsmitgliedern keine Beschlussfähigkeit besteht, kann erneut zu den Punkten der Tagesordnung geladen werden. "Dann kommt es nicht mehr auf die Zahl der Teilnehmer an", erklärt der Bürgermeister: "Theoretisch ist ein Gemeinderat dann beschlussfähig, wenn der Bürgermeister alleine erscheint."

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