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Kleinsendelbach
Haushalt

Das meiste Geld investiert Kleinsendelbach in Kindergärten und Krippenplätze

Mit einem Gesamtvolumen von 4 926 300 Millionen Euro übersteigt der Haushalt der Gemeinde Kleinsendelbach den Vorjahreswert um 472 600 Euro. Der von der Kämmerin Ursula Lauterbach vorgestellten Hausha...
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Mit einem Gesamtvolumen von 4 926 300 Millionen Euro übersteigt der Haushalt der Gemeinde Kleinsendelbach den Vorjahreswert um 472 600 Euro. Der von der Kämmerin Ursula Lauterbach vorgestellten Haushaltssatzung 2019 stimmten die Räte ausnahmslos zu. In den Einnahmen und Ausgaben entfallen auf den Verwaltungshaushalt 2 869 600 Millionen und auf den Vermögenshaushalt 2 056 300 Millionen Euro. Grund- und Gewerbesteuern orientieren sich weitgehend an den Werten des Vorjahres. Bei der Schlüsselzuweisung veranschlagt die Kämmerin mit einer Erhöhung von 56 300 Euro gegenüber dem Vorjahr. Die Betriebskostenumlage für den Schulverband Dormitz-Hetzles-Kleinsendelbach wurde mit 63 400 Euro in den Haushalt aufgenommen. Auf der Ausgabenseite spielen die Kosten für den Kindergarten und die Krippenplätze eine tragende Rolle. Die Personalkosten für die Kita liegen bei 505 900 Euro.

Die Pro-Kopfverschuldung in der Gemeinde beträgt 255 Euro und erhöht sich zum Jahresende auf 433 Euro. Kleinsendelbach liegt damit immer noch unter dem Landesdurchschnitt. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt ist mit 511 800 Euro angegeben (Vorjahr 502 042 Euro).

Zu Buche schlägt in diesem Etat auch die Anschaffung von zwei Feuerwehrfahrzeugen für insgesamt 164 000 Euro. Weitere Positionen sind der Löschwasserbehälter für den Ortsteil Schellenberg sowie die Sanierung des Kriegerdenkmals in Steinbach sowie die dortige Sanierung der Brücke "Brander Weg".

Für die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtkörper werden 106 000 Euro angesetzt. Für die Investitionsumlage an den Abwasserzweckverband stellten die Räte 100 000 Euro bereit sowie für die Sanierung der "Schwabachstuben" 150 000 Euro. Die allgemeine Rücklage beläuft sich auf 902 625 Euro, teilte Bürgermeisterin Gertrud Werner (UWG) mit. Zum Ausgleich des Haushaltes ist eine Rücklagenentnahme in Höhe von 656 200 Euro erforderlich, erklärte Werner. Abschließend stellte Kämmerin Ursula Lauterbach fest, dass "die Finanzlage der Gemeinde Kleinsendelbach geordnet und stabil" sei.

Zu den wichtigen Investitionen des Etats gehören neben den Kindergärten und den Fahrzeugen der Feuerwehr die Löschwasserbehälter für 80 000 Euro oder beispielsweise auch die Sanierung Brücke Brander Weg für rund 190 000 Euro.

Löschwasser für den Brandschutz

Unsicherheit herrschte lange darüber, wer für die Löschwasser-Versorgung zuständig ist. Die Räte hatten von Bürgermeisterin Werner eine klärende Stellungnahme gefordert. Nach wiederholter Anfragen seit April 2018 beim Bayerischen Gemeindetag erfolgte nun die schriftliche Stellungnahme. In der Sache sei maßgeblich, teilt Juliane Thimet mit, wie die Mitgliedsgemeinden im Zweckverband die Zuständigkeit in ihrer Satzung regeln. Thimet weist in ihrem Schreiben darauf hin, dass der Zweckverband, wenn es nicht ausdrücklich geregelt ist, für die Sicherstellung des Löschwasserbedarf zuständig ist. Der Zweckverband in Kleinsendelbach sorgt für den Anschluss aller Gebäude an das Trinkwasserversorgungsnetz. Der Bau von Löschwasserteichen oder Behältern gehört nicht zu den Aufgaben des Zweckverbands.

Bei der derzeitigen Regelung war sprachlich unklar, ob die Wasserversorgungsanlage des Zweckverbands, soweit technisch möglich und hygienisch vertretbar, im Bedarfsfall für den Brandschutz eingesetzt werden kann. Jetzt stellte Bürgermeisterin klar: Die Gemeinde sei für die Löschwasserversorgung im Brandfall zuständig.

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