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Untersiemau

Das ist gut: Umfang verdoppelt

Eine weitere gute Nachricht ist der Schuldenanbbau innerhalb von sechs Jahren. Fraktionen loben das umfangreiche Zahlenwerk von Kämmerin Ivonne Scholz.
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Wie sollte es an einem "schmutzigen Donnerstag" auch anders sein: Kaum hatte Bürgermeister Rolf Rosenbauer die Gemeinderatssitzung eröffnet - schnipp, schnapp, hatte Chefsekretärin Gabriele Kolb dessen Krawatte gekürzt.  Foto: Norbert Karbach
Wie sollte es an einem "schmutzigen Donnerstag" auch anders sein: Kaum hatte Bürgermeister Rolf Rosenbauer die Gemeinderatssitzung eröffnet - schnipp, schnapp, hatte Chefsekretärin Gabriele Kolb dessen Krawatte gekürzt. Foto: Norbert Karbach

"Trotz vielfältiger Investitionen konnte der Schuldenstand weiter abgebaut werden!" So skizzierte Bürgermeister Rolf Rosenbauer (CSU) das Haushaltsjahr 2020. Er lobte die Verantwortlichen bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag im Rathaussaal, dass wieder ein gut gepacktes Paket geschnürt worden sei. Das Zahlenwerk, das von Kämmerin Ivonne Scholz vorgetragen wurde, schließe mit über 15 Millionen Euro ab - nochmals ein Prozent höher als im Vorjahr.

Die zwei größten Einnahme-Positionen seien in diesem Jahr der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro und die Gewerbesteuer mit etwa 1,75 Millionen Euro. Beiträge und Gebühren für Wasserversorgung und Abwässer seien angepasst worden. Somit würden 2020 insgesamt 790 000 Euro erwartet. Bei der Schlüsselzuweisung vom Land könne ein Betrag von 534 000 Euro eingestellt werden. Die größte Ausgabenposition im Verwaltungshaushalt sei die Kreisumlage. Scholz bezifferte diese Umlage mit knapp 1,8 Millionen Euro.

Auch in diesem Haushaltsjahr sind keine neuen Kreditaufnahmen vorgesehen. Laut Aufstellung wird sich laut Scholz zum 31. Dezember 2020 ein Soll-Rücklagenstand von gut 900 000 Euro ergeben. Der Schuldenstand der Gemeinde werde voraussichtlich 591 000 Euro betragen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 141,89 Euro entspreche.

Rolf Rosenbauer ging speziell auf die Schwerpunkte der Ausgaben im Vermögenshaushalt ein. Hier rangiere der Kreisverkehrsplatz mit 610 000 Euro ganz vorne. Es folgten unter anderem das Baugebiet "Breites Stück" in Obersiemau, das Baugebiet "Sophienstraße", die einfache Dorferneuerung in Obersiemau, die Abfinanzierung der Kinderkrippe "Haus Regenbogen" sowie der Neubau des Wertstoffhofes.

Doch seien noch weitere große Aufgaben in nächster Zeit geplant. Das würden das Investitionsprogramm und der Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2023 zeigen. Dabei soll die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule begonnen, das Wanderwegeprojekt ausgebaut, ökologische Ausgleichsflächen geschaffen, Straßensanierungen vorangebracht und eine einheitliche Straßenbeleuchtung fertiggestellt werden.

Die Fraktionsvorsitzenden äußerten sich sehr zufrieden mit dem Zahlenwerk der Kämmerin. Gerhard Lehrfeld (SPD) sagte: "Schwerpunkte richtig gesetzt!" Wilhelm Kirchner (FW) meinte: "Ein erneuter Rekordhaushalt mit Weichenstellung für künftige gute Entwicklung!" Andrea Schiele-Eberlein (UWG) freute sich darüber, dass Schule und Kindergärten große Berücksichtigung gefunden hätten. Uwe Wenzel (CSU) sagte: "Im Laufe der letzten sechs Jahre wurde der Haushalt fast verdoppelt. Trotzdem ist die Verschuldung von 1,6 Millionen auf rund 700 000 Euro zurückgegangen!"

Daraufhin wurden Haushaltssatzung und -plan 2020, Investitionsprogramm 2020 sowie der Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2023 einstimmig beschlossen.

Für die notwendige Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen für die Feuerwehren der Gemeinde in diesem Jahr wurde ein Bindlacher Feuerschutz-Unternehmen beauftragt. Kosten: knapp über 4000 Euro. Für das Feuerwehrgerätehaus Untersiemau muss eine neue Füllstation mit Hochdruck-Kompressor für Atemluftflaschen angeschafft werden. Aufgrund der Dringlichkeit wurde Bürgermeister Rosenbauer vom Gemeinderat ermächtigt, dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen. Es wird mit rund 25 000 Euro gerechnet.

Gemeindewahlleiter Rolf Reisenweber informierte zu den anstehenden Kommunalwahlen. Insgesamt 3450 Personen seien in Untersiemau wahlberechtigt. Es seien 14 Wahllokale vorgesehen (inklusive drei Briefwahllokalen). Näheres finden die Bürger im Amtsblatt der Gemeinde. Bei der Gelegenheit appellierte Rolf Rosenbauer, zur Wahl zu gehen, das sei wichtig. "Wenn auch nur ein Bürgermeister zur Wahl steht, ist die Wahl der Gemeinderatsbesetzung umso wichtiger!"

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