Kulmbach

Chef entlastet Mitarbeiterinnen

Warum sich zwei Übungsleiterinnen eines Fitnessstudios vor Gericht verantworten mussten.
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Krankenkassen bezahlen gerne die Gebühren für Präventionskurse, wenn ihre Mitglieder etwas für die Gesundheit tun. Aber nicht, wenn falsch abgerechnet wurde.  Symbolfoto: Jens Schierenbeck
Krankenkassen bezahlen gerne die Gebühren für Präventionskurse, wenn ihre Mitglieder etwas für die Gesundheit tun. Aber nicht, wenn falsch abgerechnet wurde. Symbolfoto: Jens Schierenbeck

Weil in einem Fitnessstudio Präventionskurse mit der AOK falsch abgerechnet wurden, standen auch zwei Übungsleiterinnen vor Gericht. Den Frauen waren Strafbefehle ins Haus geflattert. Wegen Beihilfe zum Betrug hätten sie 1800 beziehungsweise 1200 Euro bezahlen sollen. Das wollten sie nicht und legten Einspruch ein. Deshalb traf man sich vor dem Amtsgericht Kulmbach.

Der Staatsanwalt warf den Kursleiterinnen vor, an dem Abrechnungsbetrug beteiligt gewesen zu sein. Der Schmu lief folgendermaßen ab: Um ihrer Gesundheit etwas Gutes zu tun, meldeten sich Versicherte bei der AOK zu einem Präventionskurs - Herz-Kreislauf, gesunder Rücken, Yoga oder Pilates - in besagtem Studio an. Dort wurde ihnen erklärt, dass die Kosten von 99 Euro zu Dreiviertel von der Krankenkasse übernommen werden. Verbotenerweise wurde allerdings die Kursgebühr mit dem Mitgliedsbeitrag des Studios verrechnet.

Massenweise Strafbefehle

Die Krankenkasse erstattete 2013 Anzeige, weil man Ungereimtheiten bei den Abrechnungen in den Jahren 2010 bis 2012 bemerkt hatte. Die Staatsanwaltschaft belangte den Betreiber des Studios wegen Beihilfe zum Betrug in 711 Fällen. Er bekam eine Bewährungsstrafe von einem Jahr, 8400 Euro Geldstrafe und bezahlte 60 000 Euro Schadenersatz an die AOK.

Die angeklagten Übungsleiterinnen gaben am ersten Verhandlungstag an, die Nachweise über die Kursteilnahme blanko unterschrieben zu haben. Beide wiesen jede Schuld von sich. Sie seien nur für das Sportprogramm verantwortlich gewesen. Die Bescheinigungen seien erst später im Büro komplett ausgefüllt worden. In die Verwaltungsvorgänge des Studios hätten sie keinen Einblick gehabt. "Es gab für sie auch keinen Anhaltspunkt zu denken, dass etwas falsch läuft", sagte Verteidiger Alexander Schmidtgall.

Entscheidende Aussagen

Also kam es auf die Zeugenaussage des Studiobetreibers und seiner Büromitarbeiterin an. So sahen es Staatsanwalt Stefan Hoffmann und Richterin Sieglinde Tettmann. Sie sagte zu den Angeklagten: "Es kommt darauf an, ob Sie Anhaltspunkte hatten, dass etwas nicht mit rechten Dingen zuging. Wenn die Zeugen hier etwas sagen, dann hängen Sie mit drin." Beim Fortsetzungstermin wurden die zwei Zeugen gehört. Sei bestätigten im Wesentlichen die Angaben der Angeklagten. Dies hätten die Formulare blanko ausgefüllt und unterschrieben. Später erst seien die weiteren Eintragungen erfolgt. Somit war den zwei Kursleiterinnen kein Vorsatz nachzuweisen. Deshalb regte das Gericht die Einstellung des Verfahrens ohne Auflagen an. Staatsanwalt, Verteidiger und die Angeklagten stimmten zu. Damit ist die Sache erledigt.

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