Stettfeld
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Bürgernähe sieht etwas anders aus

Leserbrief zum Projekt Kanalsanierung in Stettfeld und der vergangenen Sitzung des Gemeinderates: Am Mittwoch, 27. September, wurde vom Stettfelder Gemeinde...
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Leserbrief zum Projekt Kanalsanierung in Stettfeld und der vergangenen Sitzung des Gemeinderates:

Am Mittwoch, 27. September, wurde vom Stettfelder Gemeinderat die Aufteilung der Kanalsanierungskosten beschlossen. Die Bürgerinitiative Stettfelder Bürger hat in einer Meinungsumfrage, ob eine Vollfinanzierung, das heißt, alle Kosten werden über Bescheide abgerechnet, oder eine Mischfinanzierung, das heißt, zum Beispiel 70 Prozent werden über Bescheide und 30 Prozent über den Abwasserpreis beglichen, gewünscht wird. Für die Mischfinanzierung sprachen sich 97,8 Prozent der teilgenommenen Bürger aus.
Die Unterschriftenlisten lagen dem Gemeinderat rechtzeitig vor, doch leider konnten wir damit keine Einflussname erzielen. Vielmehr wurde den Interviewern vorgeworfen, mit fehlerhaften Informationen auf Stimmenfang gewesen zu sein.
Richtig ist aber, dass auf die Anfragen der Bürger immer wieder die Auskunft erteilt wurde, die auch der Erste Bürgermeister in der Bürgerversammlung als Erklärung abgab, dass die Kosten der Kanalsanierung in etwa den Kosten für die Kläranlage entsprechen würden. Für Schächte und Straßenbauanteile würden auf die betroffenen Anlieger zusätzliche Kosten anfallen, auch diese Aussage bezog sich wieder auf die Ausführungen des Ersten Bürgermeisters in der Bürgerversammlung.
Solange der Wahrheitsgehalt der erhobenen Anschuldigung nicht durch eine Gegenüberstellung untermauert wird, gehen wir davon aus, dass es sich bei diesem Vorwurf um eine aus der Luft gegriffene Behauptung handelt. Schon bei der Anfrage, ob es stimmt, dass die Kosten für die Kanalsanierung höher angesetzt wurden, um einen höheren Zuschuss zu erhalten, wurde dieses Ersuchen als starker Tobak bezeichnet, mit dem man der Gemeinde, dem Gemeinderat und der VG Lug und Betrug unterstelle.


Steht alles in der Zeitung

Der Grund dieser Anfrage kann aber von jedem in dem Zeitungsartikel des FT vom 22. Juli 2016 nachgelesen werden. In diesem wird laut FT manifestiert, "wir müssen also noch gut eine Million verbuddeln, dann wird der Rest gefördert, erklärte Bürgermeister Alfons Hartlieb (CSU). Die Gemeinde kann dann mit einer Förderung von rund 300 Euro pro Meter für die Abwasserbeseitigung und 120 Euro pro Meter für die Wasserleitung rechnen." Bevor Anschuldigungen erhoben werden, wäre es sicher hilfreich, sich erst über eine Nachfrage auszutauschen. Auch auf die in der Bürgerversammlung geforderte und vom Ersten Bürgermeister Hartlieb versprochene Auflistung der detaillierten Ausgaben warten wir noch immer. Bürgernähe sieht etwas anders aus.
Wie weit einige der Gemeindevertreter mit ihrem Gedanken vom Wohl der Bürger entfernt sind, lässt sich am besten an den Aussagen erkennen, die auf kritische Anfragen erfolgten. Äußerungen wie "Wir regieren bis 2020" oder "Denkt ihr, wir wissen nicht, was für euch das Beste ist" deuten auf einen Erklärungsnotstand hin und belegen einen gewissen Dünkel, den keiner der Stettfelder Bürger braucht und gut finden kann.
Unwahrscheinlich ist, dass jemand sein Recht auf Selbstbestimmung und Planung seiner Zukunft mit der Stimmabgabe zur Wahl der Gemeindevertreter in deren Hände gelegt hat. Wir sollten alle Vorhaben kritisch hinterfragen, damit sich unnötige und kostenträchtige Ausgaben durch Beschlüsse der "regierenden Elite", wie beim Rechtlerstreit geschehen, vermeiden oder zumindest eingrenzen lassen.
Bürgerinitiative Stettfelder Bürger,
Willi Rzepka,
Stettfeld
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