Altendorf

Bürgermeister wird ein Hauptamtlicher

Altendorfs Gemeindeoberhaupt Karl-Heinz Wagner darf sich laut Satzungsänderung ab 1. Mai 2020 "Beamter auf Zeit" nennen.
Artikel drucken Artikel einbetten
Im Altendorfer Rathaus regiert ab nächstem Mai ein hauptamtlicher Bürgermeister. Foto: Andrea Spörlein
Im Altendorfer Rathaus regiert ab nächstem Mai ein hauptamtlicher Bürgermeister. Foto: Andrea Spörlein
+1 Bild

In der jüngsten Sitzung des Altendorfer Gemeinderats hatte Bürgermeister Karl-Heinz Wagner (CSU) den Antrag gestellt, die Rechtsstellung des Altendorfer Bürgermeisters zu verändern. Bisher war dieser Ehrenbeamter und in der nächsten Wahlperiode sollte er durch Satzungsänderung zum "Beamten auf Zeit" (hauptamtlichen Bürgermeister) werden. Laut Bayerischer Gemeindeordnung Art 34, Abs. 2, muss dies durch Beschlussfassung 90 Tage vor der Bürgermeisterwahl erfolgen.

Karl-Heinz Wagner hatte den Tagesordnungspunkt bewusst in den öffentlichen Teil der Sitzung gestellt, um das Verfahren und die entsprechende Beratung im Gemeinderat so transparent wie möglich zu gestalten. Er bat ausdrücklich um eine offene Diskussion und darum, die Thematik losgelöst von seiner Person zu führen. Als Begründung führte er an, dass die Gemeinde einer dynamischen Entwicklung mit hohen Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen und einem stetigen Wachstum unterliege.

31 Gemeindemitarbeiter

Mittlerweile beschäftigt Altendorf 31 Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung, im Bauhof, in der Kindertagesstätte, in der Schulkinderbetreuung und in der Reinigung und ist daher ein mittelständisches Unternehmen, "das nicht quasi nebenher durch einen ehrenamtlichen Bürgermeister geführt werden kann", so Wagner. Die Herausforderungen und Projekte, die in der nächsten Legislaturperiode auf die Kommune zukommen, werden nicht weniger. So erfordern nach seiner Ansicht unter anderem die Baumaßnahmen im Rahmen des ICE-Ausbaus, der Neubau des Bauhofes, die Planung und Errichtung einer neuen Kindertagesstätte, die Hochwasserfreilegung des Deichselbachs, die Erschließung eines neuen Bau- und eines neuen Industriegebietes die kontinuierlich Begleitung durch den Bürgermeister. Dafür gelte es, Möglichkeiten der finanziellen Bezuschussung zu prüfen und Fördermittel zu beantragen.

Hinzu kämen große Investitionen im Abwasserzweckverband, im Wasserzweckverband und im Schulverband, bei denen der Altendorfer Bürgermeister immer auch stellvertretender Vorsitzender und/oder Mitglied ist. Nicht außer Acht gelassen werden dürfe der Zeitaufwand für repräsentative Aufgaben innerhalb und außerhalb der Gemeinde, bei denen der Bürgermeister die Kommune repräsentiert und daher von ihm wahrzunehmen sind.

Für und Wider

Nicht alle Gemeinderäte konnten in der Sitzung dieser Argumentation folgen. Insbesondere die Frage, ob die Arbeiten für die anstehenden Großprojekte jetzt weniger würden oder nicht, wurde kontrovers diskutiert. Gemeinderat Erwin Werthmann (CSU) verteidigte die aktuelle Position des Gemeinderats und die damit verbundene Rechtsstellung des Bürgermeisters. Er erinnerte daran, dass man zur Unterstützung des Bürgermeisters eine Geschäftsleitung habe.

Zweite Bürgermeisterin Barbara Zeh (UBB) sprach davon, dass die Arbeiten und deren Umfang für die Geschäftsleitung und den Bürgermeister deutlich zugenommen hätten. Viele Dinge, so insbesondere im Hinblick auf den Ausbau der Bahnstecke, könnten nicht mit einem einfachen Brief oder einer E-Mail beantwortet werden und erforderten daher einen enormen Zeitaufwand. Darüber hinaus fänden zum Beispiel Veranstaltungen vom Landratsamt immer tagsüber statt und könnten daher oft nicht wahrgenommen werden.

Nach ausführlicher Diskussion wurde der Antrag letztendlich mit elf Stimmen, bei vier Gegenstimmen, befürwortet. So wird es dann ab 1. Mai 2020 einen hauptamtlichen Bürgermeister in Altendorf geben.

was sagen sie zu diesem Thema?
jetzt anmelden jetzt registrieren