Steinwiesen
Stellungnahme

Bürgerinitiative wehrt sich gegen Vorwürfe der Feriendorf-Initiatoren

In einer Pressemitteilung weist die Bürgerinitiative "Unser Steinwiesen" Vorwürfe zurück, die im Artikel "Feriendorf wird nicht gebaut" vom 5. Oktober von den Initiatoren des Projekts erhoben wurden. ...
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In einer Pressemitteilung weist die Bürgerinitiative "Unser Steinwiesen" Vorwürfe zurück, die im Artikel "Feriendorf wird nicht gebaut" vom 5. Oktober von den Initiatoren des Projekts erhoben wurden. Vorausgeschickt wird von der Bürgerinitiative, dass sie niemals den Plan eines Feriendorfes in Steinwiesen, sondern schon immer sehr klar den Standort im Landschaftsschutzgebiet abgelehnt habe.

Es habe auch keine auf "fundamentalen Lügen" basierende Unterschriften-Aktion in Steinwiesen gegeben. Alle Bürger, die ihre Unterschrift leisteten, seien persönlich über das Anliegen der Aktion aufgeklärt worden. Jede Unterschriftenliste habe eine ausführliche Erklärung auf der Rückseite, die keinerlei Unwahrheiten, sondern Tatsachen festhielt (Ablagerungen großer Mengen an Aushubmaterial) und Fragen zum Gerücht eines Feriendorfs stellte. Mehr als 200 Bürger hätten unterschrieben. Das habe ermutigt, die Bürgerinitiative "Unser Steinwiesen" zu gründen.

Die im Rahmen eines öffentlichen Vortrages zum Thema "Bayerns Schönheit bewahren, Flächenverbrauch und Zersiedelung der Landschaft auch in Steinwiesen" gezeigten Bilder habe die Bürgerinitiative auf legalem Weg erhalten. Keinem Dokument sei zu entnehmen gewesen, dass es vertraulich zu behandeln sei. Laut Angabe des Bürgermeisters sei das Projekt mit den entsprechenden Unterlagen bei einer öffentlichen Präsentation am 11.05.2018 im Rathaus vorgestellt worden.

Als "persönlich diffamierend" bezeichnet die Bürgerinitiative die Aussage von Herrn Wich über "ein paar Verhinderer und Alteingesessene, die sich gegen jegliche Entwicklung sperren". "Unsere Bürgerinitiative mit knapp 100 Mitgliedern besteht aus einem breiten Querschnitt von Bürgern jedes Alters und aus vielen Vereinen. Viele unserer Mitglieder haben sich im sozialen Umfeld der Marktgemeinde über viele Jahre ehrenamtlich engagiert. Frau Brückner und Herr Wich fielen bisher nicht auf", schreiben Christiane und Werner Geipel namens der Bürgerinitiative.

Entscheidend aber sei, dass das Engagement der "Verhinderer und Alteingesessenen" gegen eine Verkleinerung des Landschaftsschutzgebiets voll inhaltlich durch die Stellungnahme der Regierung von Oberfranken gedeckt werde. Die Stellungnahme vom 27.08.2018 sei öffentlich, beschreibe das Projekt und erkläre den bisherigen Zeitablauf. Die Bürgerinitiative schreibt wörtlich: "Wir erhielten die Stellungnahme nach zähem Nachhaken erst vier Wochen später. In ihrer Wertung rät die Regierung der Marktgemeinde, das Projekt nicht weiter zu verfolgen, da es in mehreren Punkten nicht den Vorgaben des Landesentwicklungsplans, der Regionalplanung Oberfranken-West und dem Bayerischen Baugesetz entspricht. Das Konzept dieses Feriendorfs liegt der Gemeinde seit längerem vor, die Regierung wurde am 08.02.18 dazu angefragt und hat sich mit ihren Bedenken bereits am 21.02.18 mit der Marktgemeinde, dem Projektbetreiber und einem Planungsbüro auseinandergesetzt. Das legt offen, dass das Projekt deutlich früher diskutiert wurde als uns mitgeteilt und dass die Bedenken der Regierung den beteiligten Parteien bekannt waren. Wie hier die Aussage zu werten ist, eine behördliche Auflage nach der anderen sei mit großem Aufwand erfüllt worden, bleibt unklar."

Im Nachgang stellt die Initiative fest, dass das Projekt viel zu lange hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde. red

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