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Gräfenberg

Bekenntnis zur Demokratie

Die aktuellen Ereignisse sind für den Bürgermeister Anlass, die Gräfenberger Demokratie- und Menschenrechtserklärung erneut zu unterschreiben. Es gab im Gremium eine Entschuldigung für Facebook-Posts.
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Mit Holocaust-Transparenten konterten die Gräfenberger die NPD-Aufmärsche.  Foto: privat
Mit Holocaust-Transparenten konterten die Gräfenberger die NPD-Aufmärsche. Foto: privat

Ein Faschingsdienstag war es, als vor 75 Jahren der verheerende Bombenangriff auf Dresden stattfand. Und es ist 75 Jahre her, dass sowjetische Truppen das KZ in Auschwitz befreit haben. "Als im Mai vor 75 Jahren der Zweite Weltkrieg, der weltweit mehr als 60 Millionen Menschen das Leben gekostet hat, beendet wurde, konnte sich niemand vorstellen, dass diese Ideologie wieder Fuß fassen könnte.

Leider hat sich das wieder geändert. Antidemokratische Hetze und Fremdenfeindlichkeit werden verbreitet und auf sozialen Medien mit dem Untertitel, das werde man wohl noch sagen dürfen", erklärte Bürgermeister Hans-Jürgen Nekolla (SPD) zu Beginn der jüngsten Sitzung des Gräfenberger Stadtrats sehr ernst.

Protestaktionen

Er nannte Thüringen, aber auch Gräfenberg als Beispiel und spielte damit wohl unausgesprochen auf Facebook-Posts des CSU-Ortsvorsitzenden Thomas Müller an. Nekolla erinnerte an die zahlreichen Naziaufmärsche in Gräfenberg. Nach über 50 Aufmärschen sei es damals gelungen, mit Protestaktionen diese Aufmärsche zu unterbinden. "Diese Aktionen und das Bündnis Gräfenberg gegen Rassismus fanden bundesweit große Anerkennung", erklärte der Bürgermeister.

Auf dem Höhepunkt der Gegenaktionen wurde die Menschen- und Demokratieerklärung unterschrieben. Der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) sei einer der ersten gewesen, der diese Erklärung in Gräfenberg unterschrieben hatte.

Nekolla sah er es als wichtiges Zeichen, dass die Stadträte diese Erklärung erneut unterschreiben. Seine Unterschrift setzte er sogleich auf das Blatt, das anschließend auch alle anderen Gräfenberger Stadträte unterschrieben haben.

Matthias Striebich (Grüne) regte anschließend an, auch den neuen Stadtrat diese Erklärung unterschreiben zu lassen. Das befürwortete die CSU ausdrücklich. Der CSU-Ortsvorsitzende Thomas Müller hat auf der Seite des Ortsverbands inzwischen eine Erklärung geschrieben. Er habe die Posts der gesamten drei Jahre durchgesehen und 17 Posts von insgesamt 750 Einträgen gefunden, deren Inhalt wohl nicht ganz in Ordnung waren. Diese habe er unkommentiert geteilt, weshalb falsche Eindrücke entstehen konnten. Müller entschuldigte sich auf der Ortsverbandsseite für diese Inhalte, die er sofort löschte.

Mehrfach entschuldigt

Zugleich machte er darauf aufmerksam, in seinem Betrieb in Eckental 34 Angestellte aus fünf Nationen beschäftigt zu haben, denen allen reguläre Löhne bezahlt würden, auch den Flüchtlingen, die bei ihm um Arbeit anfragen. Die Bezahlung liege über dem Mindestlohn. Für die Posts mit zweifelhaften Inhalten entschuldigte sich Müller mehrmals.

Alle Stadträte unterzeichneten die Gräfenberger Demokratie- und Menschenrechtserklärung. Dort heißt es, dass sie sich gegen alle Formen des Rechtsextremismus in der Stadt, im Landkreis und darüber hinaus wenden und Bürger aufgrund ihrer Abstammung, ethnischen Zugehörigkeit, ihres Geschlechts oder ihrer Religion nicht zu Menschen zweiter Klasse erklären. Entschieden werde man für die Respektierung der Menschenrechte und den Schutz der demokratischen Grundprinzipien eintreten und begrüße ausdrücklich, dass Menschen unterschiedlicher Kulturen friedlich in diesem Land im wechselseitigem Respekt zusammenleben können.

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