Kulmbach

Angeklagte verstand nur Bahnhof

Wegen einer Falschaussage stand eine Frau in Kulmbach vor Gericht. "Ich habe ja eigentlich nichts gemacht", beteuerte sie.
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Bei einer Falschaussage verstehen die Gerichte keinen Spaß. Denn sie brauchen Zeugen, die die Wahrheit sagen.  Symbolfoto: Stephan Tiroch
Bei einer Falschaussage verstehen die Gerichte keinen Spaß. Denn sie brauchen Zeugen, die die Wahrheit sagen. Symbolfoto: Stephan Tiroch

So schnell sieht man sich wieder: Amtsrichterin Sieglinde Tettmann und eine 56-jährige Hausfrau hatten sich erst im August getroffen. Damals war die Frau aus dem Landkreis Kulmbach Zeugin im Verfahren gegen ihre Tochter - gestern war sie Angeklagte.

Im ersten Prozess ging es um einen Vorfall im Jobcenter. Beleidigung lautete die Anklage. Was seinerzeit geschehen war, schilderte gestern noch einmal der betroffene Mitarbeiter. Die Tochter sei zusammen mit ihrer Mutter zum Gespräch erschienen. Die Jüngere habe eine Hartz-IV-Nachzahlung gewollt, weil sie kein Kindergeld bekommen hatte.

Er, so der Zeuge, habe ihr erklärt, dass er keinen Scheck ausstellen könne und sie das Problem mit der Kindergeldkasse klären müsse.

Schreierei im Jobcenter

Eine Auskunft, die die jüngere Frau in Rage brachte. Was dann passierte, wusste der Mann noch ganz genau. Beim Rausgehen habe sie ihn beleidigt und - mit ihrer Mutter im Schlepptau - geschimpft: "Du Hurensohn. Ich werde hier nur verarscht. Ihr seid alle Wichser." Ob die 56-Jährige vielleicht schon den Raum verlassen und nichts gehört hatte, wollte die Richterin wissen. "Nein, sie war noch nicht draußen", sagte der Zeuge. "Und ich gehe davon aus, dass es jeder im Raum akustisch wahrgenommen hat."

Im Verfahren gegen ihre Tochter sei die Hausfrau auf ihre Wahrheitspflicht als Zeugin und auf ihr Zeugnisverweigerungsrecht hingewiesen worden, stellte die Richterin fest. Sie habe eine Aussage gemacht, die wörtlich protokolliert wurde. Den Ausruf "Du Hurensohn" habe sie nicht gehört, das könne sie hundertprozentig ausschließen.

Gefällt Gerichten gar nicht

So etwas gefällt den Gerichten gar nicht. Denn sie brauchen Zeugen, die die Wahrheit sagen. Andernfalls funktioniert die Rechtsprechung nicht. Deshalb wurde die Frau nun selbst angeklagt - wegen uneidlicher Falschaussage. Sie erschien ohne Verteidiger vor Gericht.

"So ein Quatsch, sich wegen so was strafbar zu machen", meinte die Richterin. Sie habe damals versucht, der 56-Jährigen eine Brücke zu bauen. "Es war nichts zu machen, ich habe mir den Mund fusselig geredet", sagte Tettmann - die Frau habe ihre Aussage nicht überdacht. Man könne etwas überhören, aber um etwas hundertprozentig auszuschließen, müsse man sich eben ganz sicher sein.

Jetzt kapiert?

Die Richterin fragte: "Haben Sie's jetzt kapiert, was sie falsch gemacht haben?" Nein, so die Angeklagte: "Eigentlich net!" Das half ihr aber auch nichts. Die Staatsanwaltschaft forderte eine zehnmonatige Freiheitsstrafe mit Bewährung und 100 Arbeitsstunden, da die Frau schon mehrfach mit dem Gesetz in Konflikt geraten ist: fünf Vorstrafen, darunter wegen Beihilfe zum Computerbetrug und Betrug in neun Fällen, aber auch zwei Bewährungsstrafen.

Nicht die Schaufel ausgepackt

Am Schluss nannte die Angeklagte das ganze Verfahren "unfair". Denn: "Ich habe ja eigentlich nichts gemacht." Erklärungen und Belehrungen in der Verhandlung hatten offenbar nichts gebracht. Trotzdem ließ das Gericht Nachsicht walten. Tettmann: "Ich meine nicht, dass man die Schaufel auspacken muss." Sie beließ es bei einer Geldstrafe: 150 Tagessätze zu je zehn Euro. Was bei der Frau auch keine Freude auslöste. "Wie man's macht, ist es falsch - ich bin die Blöde jetzt", sagte sie beim Hinausgehen.

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