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Herzogenaurach

Als der Runde Tisch die Rechten vertrieb

Referentin Birgit Mair mahnte: Extreme Rechte sind die größte Gefahr in Deutschland. Auch sei die AfD in Mittelfranken immer weiter nach rechts gerückt. Renate Schroff erinnerte an die 90er-Jahre in Herzogenaurach, als es Lichterketten und Gegendemos gab.
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Renate Schroff begrüßt die Referentin Birgit Mair  Foto: Holger Auernheimer
Renate Schroff begrüßt die Referentin Birgit Mair Foto: Holger Auernheimer

Wie sehr bedrohen extrem rechte Gruppierungen unsere Region? Auf Ein-ladung des SPD-Ortsvereines referierte im voll besetzten Heim des ASV Herzogenaurach die Nürnberger Sozialwissenschaftlerin und Rechtsextremismus-Expertin Birgit Mair über "Extreme Rechte und Rassismus in Franken".

Die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Renate Schroff berichtete zunächst über die Ereignisse und Erfahrungen mit der Neonaziszene, die auch in Herzogenaurach in den 90er Jahren auffällig war. Nazis randalierten damals im Jugendzentrum, ein dunkelhäutiger Adidas-Mitarbeiter wurde angegriffen und Jugendliche massiv von den extremen Rechten umworben. Dagegen formierten sich Gegendemonstrationen und Lichterketten, die von der breiten Bevölkerung, den Schulen, Gewerkschaften, Kirchen und dem Stadtrat unterstützt wurden.

Der "Runde Tisch gegen rechte Gewalt" wurde gegründet und befasste sich intensiv mit der Neonaziszene in der Region. Trotz zum Teil massiver Angriffe ließen sich die Teilnehmer nicht einschüchtern. In der Folge verlagerte sich die Szene nach Eckental, von wo sie mit Ansbacher und Nürnberger Rechtsradikalen stark vernetzt war.

Bericht aus Hanau

Obwohl auch die Referentin Mair bereits Todesdrohungen erhalten hat, bleibt sie standhaft und wird demnächst als Zeugin in einem Gerichtsverfahren gegen einen AfD-Stadtrat auftreten, wie sie sagte. Zweihundert Opfer rechter Gewalt seit 1990 seien ein deutlicher Beleg dafür, dass die extreme Rechte die größte Gefahr in Deutschland sei.

Die Referentin berichtete von der Trauerfeier in Hanau, die sie unlängst besuchte. Tausende von Kerzen und Blumen zeugten von der großen Betroffenheit in der Stadt, in der zahlreiche Eltern ihre Kinder bei einem rassistisch motivierten Anschlag verloren. Sie sei zu Tränen gerührt gewesen, als sie die Reden von Freunden und Angehörigen der Ermordeten in Hanau gehört habe. Es sei ein Fortschritt, den Betroffenen rechter Gewalt Gehör zu schenken, anstatt die Täter in den Mittelpunkt zu stellen.

Die Referentin beleuchtete verschiedene völkisch-nationalistische Szenen in Franken, angefangen von den Rechtspopulisten der Internetplattform "Hallo Meinung" bis hin zur Initiative "Ein Prozent für unser Land", dessen Bundeschef in der Nähe von Erlangen lebe, bis hin zu den Neonazis der Partei "Dritter Weg". Sie ging auch auf das Thema Reichsbürger ein, das 2016 in Georgensgmünd Schlagzeilen machte, als dort ein Polizeibeamter erschossen wurde.

Die Zahl der Reichsbürger in Deutschland stieg 2017 sprunghaft an, weil die Behörden die Szene nach dem Polizistenmord verstärkt beobachteten. Nürnberg ist immer wieder Ort rechter Umtriebe. "In den vergangenen fünf Jahren hat Nürnberg 70 extrem rechte Demonstrationen erlebt", sagte Mair, doch wie an vielen Orten Nordbayerns sei der Widerstand dagegen gut aufgestellt.

Abschreckendes Beispiel

Dass die AfD auch in Mittelfranken immer weiter nach rechts gerückt sei, zeige folgendes Beispiel: Im Jahr 2017 war AfD-Funktionärin Elena Roon 2017 noch als Bundestagskandidatin abgesetzt worden, nachdem bekannt worden war, dass sie via WhatsApp ein Hitlerbild geteilt habe, auf dem gestanden habe: "Vermisst seit 1945" und "Adolf, bitte melde Dich! Deutschland braucht Dich!".

Ein Jahr später wurde sie dennoch wieder als Kandidatin aufgestellt und sitzt seither im mittel-fränkischen Bezirkstag in Ansbach, sagte die Referentin. Nun wolle die Frau, die 2016 bereits auf Kundgebungen gegen Geflüchtete in Nürnberg Fakenews verbreitete, in den Nürnberger Stadtrat einziehen.

Dass die AfD keine Partei für die Armen und Entrechteten sei, legte die Referentin anhand von Beispielen dar. Es sei wichtig, den Widerspruch zwischen sozialer Rhetorik und der neoliberalen und marktradikalen Politik der AfD offenzulegen. Migrantinnen und Migranten würden von dieser Partei als Sündenböcke für Missstände markiert, konstruktive Vorschläge für die Lösung von Problemen aber kaum gemacht. Eine Abgrenzung zu der Partei sei dringend notwendig, ein zweites Erfurt dürfe es nicht geben.

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