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Höchstadt a. d. Aisch

Allianz fordert Rücktritte

Das Bündnis Allianz gegen Rechtsextremismus bezieht Stellung zu den Bürgermeisterwahlen in Höchstadt.
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Stephan Doll, der Vorsitzende des Bündnisses Allianz gegen Rechtsextremismus, äußert in einem offenen Brief Unverständnis über die Wahl des Zweiten und Dritten Bürgermeisters in Höchstadt. "Mit Entsetzen und Unverständnis haben wir erfahren, dass die Wahl der 2. und 3. Bürgermeister der Stadt Höchstadt nur mit den Stimmen des AfD-Vertreters im Stadtrat möglich war. Dass diese Wahlen auch noch von Herrn Schulz und Herrn Rogner angenommen und damit die Stimme der AfD billigend in Kauf genommen wurde, entsetzt uns", heißt es in der Pressemitteilung.

Die AfD müsse mehr denn je als das bezeichnet werden, was sie ist: der parlamentarische Arm der rechtsradikalen Szene. "Rassistische und rechtsextreme Parolen und Narrative sind mit ihr in unserem Bundestag, unseren Landtagen, unserem Europaparlament und nun auch in unseren Kommunalparlamenten angekommen und finden Zuspruch bis in die Mitte der Gesellschaft. Die Grenzen des Unsagbaren werden bewusst ausgereizt; die politische Auseinandersetzung wird aggressiver. Diese Entwicklung ebnet den Weg für rassistische und rechtsextreme Anschläge wie in Hanau, Halle, Kassel, ..., aus Worten werden Taten."

Keine Zusammenarbeit

Die Allianz gegen Rechtsextremismus, die über 380 Mitglieder hat, forderte alle demokratisch gewählten Kommunalpolitiker auf, dass es mit der AfD in den Stadt-, Gemeinde- und Kreisräten keine Zusammenarbeit geben dürfe. Das würde nur zu einer Normalisierung ihrer rechtsextremen und rassistischen Positionen beitragen. "Wir schließen damit auch explizit aus, sich mit Stimmen der AfD in Ämter heben zu lassen. Zudem würden Vorkommnisse wie in Thüringen anschaulich zeigen, wie die AfD demokratische Mittel nutzt, um die Demokratie von innen heraus lächerlich zu machen und zu zerstören", so das Bündnis. Und weiter: "Als Allianz sind wir grundsätzlich auf der Grundlage der demokratischen Regeln bereit zum Dialog. Unsere Offenheit hat jedoch klare Grenzen im Fall von Rassismus und damit der Verletzung der Menschenwürde."

Die Wahl der Zweiten und Dritten Bürgermeister in Höchstadt habe damit keine Mehrheit von Demokraten, so das Bündnis in der Pressemitteilung. "Wir fordern Sie auf, dafür Sorge zu tragen, weiteren Schaden von der Demokratie abzuwenden. Aus den genannten Gründen sollten Sie, Herr Schulz, und Sie, Herr Rogner, von Ihren Ämtern zurücktreten." red

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